Könnte man die AfD als terroristische Vereinigung einstufen?
- Der Terrorist von Hanau war nachweislich ein AfD Anhänger und noch am Vortag des Amoklaufs auf einer Rede von B. Höcke.
- Der Mörder von Walter Lübcke war AfD-Wahlhelfer und spendet an die AfD.
- Immer mehr Verwickelungen und Landesverrat, an China und Russland kommt ans Licht.
- Die AfD beschäftigt 100 als rechtsextreme eingestufte Personen im Bundestag
- 48 AfD-Mandatsträgerinnen sind bereit wegen gewaltnahem Verhalten in erstinstanzlich verurteilt.
- Die AfD sagen offen „umso schlechter es Deutschland geht, umso besser ist es für die AfD“
- In weiten Teilen sind JA und die AfD gesichert gegen unsere Verfassung.
- Jetzt die Anschläge auf Matthias Ecke und Giffey.
Und das ist wohl nur ein kleiner Teil.
Was wäre die Voraussetzung für so eine Einstufung?
6 Antworten
Hallo,
nein. Das reicht nicht aus. Insbesondere die Attacken auf Politiker, so schlimm sie auch sind, sind ja nicht von der Partei ausgegangen.
Am meisten betroffen von Angriffen auf Politiker sind AFD und Grüne. Rein nach verübten Straftaten gegen Parteivertreter sind Parteivertreter der Grünen am häufigsten Opfer.Körpersliche Gewalt erfahren am häufigsten Politiker der AFD. Da ist die Zahl 2023 mehr als doppelt so hoch wie bei der SPD beispielsweise.
Dass jemand auf euner Rede von Herrn Höcke gewesen ist und mit dessen Partei sympathisiert, macht die Partei, so schrecklich die Tat auch gewesen ist, nicht zu einer terroristischen Organisation.
Um den Paragraph 129a StGB zu erfüllen, müsste eine Vereinigung gegründet worden sein, deren Zwecke darauf gerichtet sind Taten zu begehen, die in Absätzen 1-9 geregelt sind.
Mit freundlichen Grüßen
Entschuldige bitte - aber alles, was Du hier anführt ist schlicht und ergreifend: PROPAGANDA, mit dem Ziel, die AfD unwählbar zu machen.
Lese das Partei- und die jeweiligen Wahlprogramme der AfD. Darin wirst Du weder einen Aufruf zu Menschrechtsverletzungen, zu Gesetzesbruch noch zu anderen kritischen Dingen finden. Du wirst im Gegenteil ein demokratisches Programm finden, welches zu einer demokratischen Partei passt, welche zwar konservativ und patriotisch agiert - aber nicht zu ungunsten der Menschen.
Und um Deine Frage zu beantworten: NEIN, könnte man nicht!
P.S.: Ich bin kein AfD-Troll, noch nicht einmal ein AfD-Wähler, und ein Putin-Troll schon mal gar nicht - nur um den Kommentare vorzubeugen. Im Gegenteil: Ich bin ein SELBST-DENKER!
Lieber Herr „Selbst-Denker“,
was soll daran bitte „PROPAGANDA“ sein?
Ich habe Tatsachen aufgezählt, die ich teilweise schon zum Terrorismus zähle und eine Frage dazu gestellt, immerhin ist auch die PKK (Kurdische Arbeiterpartei) als terroristische Vereinigung geführt, also finde ich es nicht so abwegig, dass auch eine deutsche Partei so eingestuft werden könnte.
Mir ist schon klar, dass es wohl nicht so weit kommen wird und das sogar ein Verbot da wahrscheinlicher ist. Aber das die AfD keine harmlose 08/15 Partei ist sollte wohl jedem klar sein. Und bis jetzt konnte mir keiner wirklich beantworten was die Voraussetzung für so eine Einstufung wären?
Aber ich habe da wohl bei den einen oder anderen einen Nerv getroffen.
Wenn das Programm der AfD so "demokratsch" ist, warum gibt es dann Leute wie Höcke in der Partei, der offensichtlich mit Demokratie nichts am Hut hat - außer sie abzuschaffen! Er redet wie Goebbels! Schon mal aufgefallen!?
Die AfD sagen offen „umso schlechter es Deutschland geht, umso besser ist es für die AfD“
Wenn man nachdenken würde, was viele nicht tun, weiß man was sie damit meinen. Desto schlechter es Deutschland geht, umso mehr begreifen, dass es so nicht weiter geht. Sodass sie die Afd wählen.
Der Terrorist von Hanau war nachweislich ein AfD Anhänger und noch am Vortag des Amoklaufs auf einer Rede von B. Höcke.
Es war glaube ich so, dass er ein ehemaliges Mitglied der Afd war.
Der Mörder von Walter Lübcke war AfD-Wahlhelfer und spendet an die AfD.
Die Ampelregierung unterstützt Einwanderung, also unterstützen sie das Risiko, dass es mehr Mord und Vergewaltigungsraten gibt. Das könnte ich ja auch sagen. Aber hä?
Jetzt die Anschläge auf Matthias Ecke und Giffey.
WAr ein Schlägertrupp.
In weiten Teilen sind JA und die AfD gesichert gegen unsere Verfassung
DIe Verfassung in Händen unserer Regierung ist nichts Wert. Corona Quarantäne? War das vielleicht kein Verfassungsbruch?
Immer mehr Verwickelungen und Landesverrat, an China und Russland kommt ans Licht.
UNd das ist ja der größtw Blödsinn den ich je in meinem leben hab lesen müssen. Ich erinnere dich an die Ausländerquoten in manchen Bereichen Deutschlands. Dort sind schon die Mehrheit ausländisch. Das ist Landesverrat!!!! Sie rotten unsere Kultur und Ethnie aus! Sie zerstören uns von innen.
Also möchtest du das es uns schlecht geht damit dien politische Ideologie an die macht kommt, interessante sicher der Dinge und bringt tiefe Einblicke in den Charakter.
Es Geht uns bereits schlecht.
Oh Gott ein Covidiot, alter du bist so Lost.
Allein sowas zuschreiben sagt schon wer hier eigentlich "Lost" ist.
Bei solche irren Verschwörungswirrköpfen ist wirklich alles verloren.
DU bist der Verschwörer. Du leugnest Fakten. Es ist nun Mal so, dass die Coronamaßnahmen Verfassungswidrig waren.
Nein, aber bei rechten Verschwörungstypen ist jedes Wort zu viel und jede Sekunde zu schade. Mit euch Typen möchte ich eigentlich nicht einmal einen Planeten teilen und sicher nicht meine Lebenszeit.
Nein, auch das nicht ich mag nur keine Faschos und Verschwörungtheoretiker was soll ich meine Zeit mit solchen Leuten verbringen. Meinungsfreiheit das, was ich angeblich immer wollt. Ich kann ja selber entscheiden, wer mir es wert ist, damit ich meine Lebenszeit Opfer. Und jemand wie du bist es mir sicher nicht wert. Also tschüß Kleiner.
Zum Glück gibt es hier sehr viel Menschen, mit denen es sich lohnt zu diskutieren, dich halte ich für geistig und moralisch nicht zurechnungsfähig, im „real life“ würde ich mich mit dir ja auch nicht abgeben, warum sollte ich hier mein Zeit mit Leuten verschwenden, die für mich das absolute Gegenteil sind von dem Menschen mit den ich meine Zeit verbringen will. Also nicht traurig sein, vielleicht findest du ja auf Telegram oder „X“ Leute zum Diskutieren.
Antifaschisten und linksextreme Menschen, die Straftaten verüben wie die Sabotage der Stromversorgung rund um die Teslafabrik sind Anhänger von Grünen und linken Parteien.
Sind die deshalb dafür verantwortlich? Nein.
Zu den 100 Mitarbeitern der AfD - weder wurden die Personen benannt (außer 3) noch wurde benannt was zu dieser Einstufung führt. Es ist für niemanden ohne Insiderinformationen möglich zu bewerten, es sei denn er glaubt blind alles was er hört.
Nein, dass ist masslos übertrieben!
Wenn man nachdenken würde, was viele nicht tun, weiß man was sie damit meinen. Desto schlechter es Deutschland geht, umso mehr begreifen, dass es so nicht weiter geht. Sodass sie die Afd wählen.
Also möchtest du das es uns schlecht geht damit dien politische Ideologie an die macht kommt, interessante sicher der Dinge und bringt tiefe Einblicke in den Charakter.
Es war glaube ich so, dass er ein ehemaliges Mitglied der Afd war.
Also nur ein Ex Mitglied.. Sorry, ist bestimmt ausgefetteten eil ihn die AfD zu links war.
Die Ampelregierung unterstützt Einwanderung, also unterstützen sie das Risiko, dass es mehr Mord und Vergewaltigungsraten gibt. Das könnte ich ja auch sagen. Aber hä?
Auch ja, hier wird ein Strohmann auf gemacht, aber die bösen anderen, hier sieht man schön deine rechtsextrem indoktrinierte Gesinnung.
War ein Schlägertrupp.
War bestimmt ein linker Schlägertrupp. 😊
DIe Verfassung in Händen unserer Regierung ist nichts Wert. Corona Quarantäne? War das vielleicht kein Verfassungsbruch?
Oh Gott ein Covidiot, alter du bist so Lost.
Bei solche irren Verschwörungswirrköpfen ist wirklich alles verloren.