Wann wird die Afd endlich verboten?

Wegen der Angriffe auf demokratische Politiker zum Beispiel ...

Answer 1

[Traveller5712]

Die Angriffe wurde NICHT von Politikern und Mitgliedern der AfD ausgeführt.

Daher hat ein Parteiverbot mit solchen Straftaten NICHTS, aber auch GAR NICHTS zu tuen.

Woher ich das weiß: eigene Erfahrung – Menschlichkeit ist mein persönlicher Grundsatz!

Answer 2

[annabella06zwei]

"Wegen der Angriffe auf demokratische Politiker zum Beispiel ..."

Wen hat denn die AfD angegriffen? Niemanden!

Ich erinnere mich gerade an eine Zeit das hat es auch mit Parteiverboten angefangen. Wo es geendet hat sollte dir bekannt sein.

Comments

[Silicium58]

Ich erinnere mich gerade an eine Zeit das hat es auch mit Parteiverboten angefangen. Wo es geendet hat sollte dir bekannt sein

Ja, Anfang/Mitte der Fünfziger, das Verbot der extremistischen SRP und KPD.

Danach wurde das Wirtschaftswunder ausgebaut, Deutschland stieg zur ökonomischen Großmacht auf und belegte Spitzenplätze in den Indizes von Demokratie, Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit.

[annabella06zwei]

@Silicium58

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Gesetz_gegen_die_Neubildung_von_Parteien#:~:text=Das%20Gesetz%20gegen%20die%20Neubildung,und%20Reichsjustizminister%20Franz%20G%C3%BCrtner%20verk%C3%BCndet.

[Silicium58]

@annabella06zwei

Das war nicht in der Bundesrepublik.

Ich zeigte ja an Beispielen, wie die Entwicklung war, nachdem zuletzt extremistische Parteien verboten wurden.