Wer ist für Aufnahme von "Palästinensern", die alle ihre Pässe verloren haben?

Chris1202  04.05.2024, 04:45

Wer sagt das?

DENKENistHALAL 
Fragesteller
 04.05.2024, 04:49

Private Grenzpatrouillen

2 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

In Deutschland werden Palästinenserinnen aus dem Gazastreifen und der Westbank als staatenlos angesehen, da Palästina als Staat nicht anerkannt wird. Eine Schutzgewährung wurde bisher in den meisten Fällen verweigert.

https://fluechtlingsrat-rlp.de/schluss-mit-dem-entscheidungsstopp-schutz-fuer-gefluechtete-menschen-aus-palaestina#:~:text=In%20Deutschland%20werden%20Pal%C3%A4stinenserinnen%20aus,in%20den%20meisten%20F%C3%A4llen%20verweigert.

Der Flüchtlingsrat hätte gerne, daß diese Menschen aufgenommen werden, wird aber solange Palästina nicht anerkannt wird, in dem Maße, wie ihr das denkt , nicht so schnell geschehen.

Wieso schreibst Du „Palästinenser“ in Anführungszeichen? Es sind doch Palästinenser und nicht „sogenannte“. Und die haben auch nicht Ihre Pässe verloren (wieso plural? Welche sollen das denn sein?), sondern ihr Pass wird nicht anerkannt weil wir den palästinensischen Staat nicht anerkennen. Sie sind also aus Sicht der Bundesrepublik staatenlos. Denn einen israelischen oder sonstigen Pass bekommen sie ja auch nicht.

Für Staatenlose gibt es einige Schutzbestimmungen. Insbesondere das Staatenlosigkeitsübereinkommen der UN von 1954, nach dem Staatenlosen der Erwerb einer Staatsangehörigkeit erleichtert werden muss.

Der einfachste Weg aus dem Dilemma wäre die Anerkennung des palästinensischen Staates. Dann sind es ganz normale Flüchtlinge, denen wir subsidiären Schutz gewähren können oder auch nicht.

DENKENistHALAL 
Fragesteller
 04.05.2024, 06:47

In Anführungszeichen, weil unter den Ankommenden auch - wie bei jeder Welle - Nenschen sein werden, die aus ganz anderen Ländern stammen und nur tun als ob...

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hachri  04.05.2024, 07:56

Die sind nicht staatenlos, die haben in der Regel einen Pass von daher wo die herkommen, wie Ägypten, Jordanien, Syrien, Libanon,… und zusätzlich ein Papier der palästinensischen Autonomiebehörde. Nur wollen die Staaten deren Pass sie haben nicht aufnehmen, da sie keine Terroristen im eigenen Land haben möchten. Übrigens einen echten palästinensischen Pass gibt es nur noch selten und wenige Israeliten haben einen.

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segler1968  04.05.2024, 09:10
@hachri

„Wo sie herkommen“ - die meisten Palästinenser sind dort geboren. 60% der Menschen im Gazastreifen sind jünger als 19 Jahre und haben eben keine andere Staatsbürgerschaft. Das gleiche gilt für die Palästinenser die dort geboren, aber in ein anderes arabisches Land gegangen sind: Auch die haben weder die ägyptische noch libanesische oder jordanische Staatsbürgerschaft. Insgesamt sind etwa 5 Millionen Palästinenser staatenlos.

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hachri  04.05.2024, 18:26
@segler1968

Wenn ein Kind geboren wird hat es normalerweise automatisch die Staatsbürgerschaft der Eltern. Kenne kein Land wo das nicht so ist. Wenn das dort anders sein sollte lässt dies nur den Rückschluss zu dass es dort gar keinen Staat gibt und auch niemals einen Staat gegeben hat bzw. ein solcher per se illegal wäre.

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