Jetzt Keulen sich die afdler alle ein und sehen in iher Sache bestätigt das sie Opfer sind

https://www.welt.de/finanzen/article247698012/AfD-Chef-Chrupalla-Konto-gekuendigt-weil-ich-AfD-Mitglied-bin-Das-sagt-die-Postbank.html

Wahlpogrammsbezogen und auf ihre politischen Ansichten macht das für mich irgendwie schon Sinn.

Ich habe das Gefühl, dass die meisten Argumente und Punkte der Partei daraus resultieren, dass sich nicht in eine betroffene Person hineinversetzt werden kann, und somit egoistisch gehandelt wird.

Seht ihr das auch so? Würdet ihr sagen, dass linke Politik empathischer ist als rechte Politik?

Und wie wichtig findet ihr Empathie & Einfühlungsvermögen in der Politik?

Denkt ihr, egoistische Personen sind meistens rechts orientiert politisch?

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/afd-abgeordneter-daniel-halemba-wegen-volksverhetzung-angeklagt

Er ist unschuldig. Unsere Regierung und die Medien will ihn Schaden damit seine Partei die afd bei der europa wahl verlieren. Aber ich lasse mich von justiz nachrichten und Polizei nachrichten nicht einsüchter. Ich wähle afd am 9.6 komme was wollen. Warum werden afd geschadet. Und warum kein olaf schloz der kann beim cum ex nichts erinnern. Komisch. Was meint ihr?

Ich werd das erstemal in meinem Leben gezwungen irgendwas zu wählen, nur damit nicht die AFD gewinnt...

Werde definitiv wählen gehen. Aber warum muss das denn sein? Bisher ging es auch ohne meine Stimme, weil die Leute einfach vernünftig waren.

Kann man nicht zurück zur guten alten Zeit in der mir als normalem Bürger die Politik quasi egal sein kann?

Kann immernochnicht glauben das der Aufschrei in die richtung nach nichtmal 100 Jahren doch wieder so groß ist...

Und habt ihr tipps welche Partei einfach vernünftig ist? Ich will mich da garnicht reinfuchsen. Nur habe ich eben keine lust auf Rassismus.

Das ist das eine Thema das mich dann doch aus der Reserve bringt.

Es ist ca. 2 Jahre her da hatte es die AfD in den Umfragen nicht mal auf 10% geschafft. In einer sehr kurzen Zeit konnte sie ihre Umfragewerte mehr als verdoppeln. Wer oder was kann die Ursache für diese Entwicklung gewesen sein?

Habt ihr vielleicht Freunde oder Familienangehörige, die die AfD wählen und habt ihr sie gefragt, warum sie die AfD wählen?

Eure Meinung Bitte:

Danke im Vorraus

Freiheit, Gerechtigkeit, und ein gutes Leben etc. Welche Partei kann uns das geben? Wird die AfD halten ,was sie verspricht?

Eure Meinung Bitte:

Danke Im Vorraus

Hier gibt es Informationen zur AFD: https://das-ist-afd.de/

Bekannte Zitate der AFD:

„Immerhin haben wir jetzt so viele Ausländer im Land, dass sich ein Holocaust mal wieder lohnen würde.“ – Chatprotokoll Marcel Grauf

„Das große Problem ist, dass man Hitler als das absolut Böse darstellt.“ – Björn Höcke, AfD

„Wer Homosexualität auslebt, dem droht dafür eine Gefängnisstrafe … Das sollten wir in Deutschland auch machen!“ – Andreas Gehlmann, AfD

Und frauen wenn sie doch ausländerfeindlich und frauenfeindlich odee was weiß ich nicht feindlich sind.

Habe mir paar interviews angeschaut mal erzählt eine afd muslimin über ihr leben, dann ekne schwarze frau.

Irgendwas passt da nicht zusammen.

Kann es sein dass medien+politik üver afd falsches bild zeugen?

Nein das kann foch nicht sein unsere medien und politiker lügen doch nicht

Würdet ihr am 09.06 die afd wählen? Auch gerne mit Begründung.

Die rechte Fake-News-Schleuder Nius wurde von einem Gericht dazu verdonnert, ein Korrektur-Video zu veröffentlichen.

Julian Reichelt: "Nius"-Chef von Gericht zu Korrektur-Video verdonnert (t-online.de)

Vorausgegangen waren frei erfundene Lügen über Seenotretter und insbesondere deren Finanzierung. Reichelt wurde nicht nur dazu gezwungen, ein Korrektur-Video zu veröffentlichen. Da er sich einfach weigerte bzw. das nicht ordnungsgemäß umsetzte, muss er nun Strafen zahlen.

Maßgabe war: Das Korrektur-Video muss dasselbe Format und dieselbe Aufmachung haben, wie die Lüge. Wenn also solche Fake-News-Schleudern besonders reißerisch mit ihrer Lüge sind, muss das Korrektur-Video auch so sein.

Dumm gelaufen für Fake-News-Portale. Dumm gelaufen für die gesamte rechte Szene, denn in jedem Einzelfall von verbreiteten Lügen drohen dieselben Probleme und Bußgelder, wenn man sich weigert, alles ordnungsgemäß zu korrigieren.

Wir erinnern uns: Die rechte Szene bejubelte, als es eine Gerichtsentscheidung gegen die Bundesregierung gab. Vorausgegangen war Reichelts Lüge, die Regierung würde direkt die Taliban finanzieren. Das Gericht entschied zwar, dass es nicht richtig war und dass man sich gegen Lügen auch vor Gericht wehren darf, aber gerade die Regierung hat aufgrund unserer Verfassung eine Sonderrolle und muss auch Lügen erst mal aushalten.

Nun das konsequente Urteil in anderer Richtung. Bedeutet: Wo die Regierung Lügen aushalten muss, müssen andere das nicht.

Ist das für euch auch ein Sieg für die Wahrheit? Oder bedauert ihr es? Wollt ihr, dass jeder wild Lügen darf, nur damit die Meinungsfreiheit gewahr bleibt oder hat die Meinungsfreiheit bei Lügen, Verunglimpfungen und dergleichen für euch Grenzen?

Die AfD nennt sich manchmal patriotisch und sagt, dass ihr Deutschland wichtig wäre. Vor allem der Erhalt deutscher Kultur.

Warum vertritt die AfD dann keine deutschen Werte? Eher das Gegenteil.

Aber warum ist das so?

Warum sind typische AfD Wähler allem Linken und sozialem so negativ gegenüber eingestellt? Gerade die wirtschaftlich benachteiligten hätten doch davon die größten Vorteile. Liegt das nur an deren niedriger Bildung ?

Grundwasserspiegel sinkt

Überflutung

Hitzewelle (es ist unterschied ob mal Woche 30 grad waren oder 2 Monate

Waldbrände

Alle bekannten aus der AFD leugnen oder verharmlosen den Klimawandel und leider dehren Folgen

Bei so Sachen die höcke machen oder krah passieren auch ausagen von den

Ich glaube das sowas die afd stärken kann es Leute gibt die solche Sachen ausagen toll finden

Sonst würden alle Ausnahmelos sagen oh Gott wie kann so Partei legal sein

Welche Partei soll ich am 09.06 wählen, um der AfD zu schaden

Gewinnt die an AfD an mehr Stimmen oder sogar bei einer der kommenden Wahlen ? Vielleicht die baldige Europawahl oder später die Bundestagswahl in Deutschland ?

Denn überall liest man , dass überwiegend viele ganz klar für die AfD ihre Stimme abgeben werden.

Einige Prognosen zeigen , dass extrem viele AfD wählen würden oder so eine Umfrage auf YouTube zeigt , dass von über 17.000 Menschen 92% die AfD wählen werden.

( Ich habe es nur angeklickt , um die Stimmen in % zu betrachten )

Glaubt ihr , dass die AfD irgendwann an die Macht kommen wird und dass solche Wahlprognosen Realität werden und die AfD bald das Sagen haben wird ?

Vielleicht wird ja doch eine Partei mit denen koalieren wollen oder die setzen sich alleine durch.

Wenn die AfD regieren und an die Macht kommen würde, wirft uns das um ziemlich genau 20 Jahre zurück in unserer Demokratie.

Der Austritt aus der EU, wieder zurück zur DM, das Verbot einer Ehe für homosexuelle Paare, nur noch traditionelle Familien unterstützen, den ganzen rechtsextremen Aussagen von verschiedener AfD-Mitglieder*innen, dem Verbot für Gendersprache, die nahe Verbindung zu China und Russland, Spitzensteuersatz für Reiche senken,

Was also bewegt euch dazu die AfD zu wählen, abgesehen von dem Punkt "Ausländer raus"?

Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine rechtspopulistische und nationalkonservative politische Partei in Deutschland. Sie wurde 2013 gegründet und hat sich in den folgenden Jahren zu einer bedeutenden Kraft im deutschen politischen Spektrum entwickelt. Die Partei ist bekannt für ihre kritische Haltung gegenüber der Europäischen Union, ihre strikte Migrationspolitik und ihre skeptische Haltung gegenüber dem Klimawandel.

Die AfD wird oft für ihre Positionen und Rhetorik kritisiert, die von vielen als fremdenfeindlich und rechtsextrem angesehen werden. Sie hat sowohl auf nationaler als auch auf Landesebene in Deutschland Mandate gewonnen und ist in mehreren Landtagen sowie im Bundestag vertreten. Die Partei zieht insbesondere Wähler an, die mit den etablierten Parteien unzufrieden sind und Veränderungen in der Politik fordern.

Ist damit zu rechnen, dass die AfD ihren Europa-Status wiederherstellen kann?

Was wird passieren, wenn die AfD verboten ist? Wird dann alles besser?

In den letzten Tagen gab es ja Diskussionen ob die AfD Björn Höcke rauswerfen wird. Mir bereitet diese Diskussion irgendwie ein bisschen Sorgen, den der Schuss könnte möglicherweise nach hinten losgehen und dann mehr Schaden als Nutzen anrichten… Den wenn Höcke nur aus der AfD rausgeworfen wird, und nicht komplett aus der Politik entfernt wird, sehe ich die Gefahr, das er seine eigene Partei gründen könnte die noch viel rechter als die AfD ist. Was denkt ihr?

https://amp.focus.de/politik/deutschland/streit-um-wahlliste-in-thueringen-wir-bereiten-etwas-vor-jetzt-wollen-afd-politiker-hoecke-aus-der-partei-werfen_id_259952759.html

Hey

Welche Partei Sol ich wählen?

ich habe mir nochmal überleg, das die AFD etwas zu rechts ist und das meine Stimme dann nichts bringen wird aber ein paar Moto von denen finde ich ok.

Die CDU finde ich auch OK oder die FDP aber alle anderen nicht.

Bei der SPD finde ich es nur ungerecht das sie jeden und alles unterstützen wollen und für die nicht arbeiter noch mehr Geld geben wollen. Was ich nicht ok finde die wo nur faul Zuhause hocken.

Mein aller größtes Problem ist es mit die Flüchtlinge. Die wo nichts arbeiten und null Respekt haben und die wo Scheiße gebaut haben kann man nicht einmal abschieben! Darum würde ich gerne die AFD Wählen 🤷‍♀️

Was soll ich wählen?

Hey,

was ist eure Meinung zur AfD? Mit Begründung und welche Partei du wählst.

Ich bin gegen die AFD, wofür es viele Gründe gibt.

Ich verstehe die Sorge um den Platz, wenn man Flüchtlinge aufnimmt. Das was die AFD jedoch treibt ist Rechtsradikal und menschenverachtend.

Schaut euch das Bild an und schreibt auf sachlicher Ebene warum ihr die AFD wählt.

Siehe das mit Maximilian krah und das andere rechtsextreme partein ihn weghaben wollen sowie die Partei ansich nach dem er die ss verharmlost hat

In der neusten Allensbach Umfrage stürzt die AfD auf 14 Prozent ab.

Quelle; https://www.ifd-allensbach.de/studien-und-berichte/sonntagsfrage/gesamt.html

Was denkt ihr, wird ein einstelliges Ergebnis für die Rechtsextremisten bei der Europawahl tatsächlich wahr. Sie zerstören sich ja jeden Tag fleißig weiter selbst.

Die AfD fordert die Aufkündigung aller Klimagesetze und bezweifelt noch immer den menschlichen Einfluss auf den Klimawandel:

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-966976

Berlin: (hib/MIS) Für die AfD gilt: „Klimaschutz ist ein politischer Kampfbegriff, das Klima lässt sich nicht'schützen', der menschliche Einfluss auf das Klima ist umstritten.“

Wie kann man eine Partei wählen, die wissenschaftliche Erkenntnisse leugnet und die Folgen des Klimawandels ignoriert?

Ich habe letztens eine Zusammenfassung des AfD-Wahlprogramms gesehen. ich muss vorab sagen, dass ich politisch nicht so informiert bin, daher die Frage. Im Wahlprogramm sind eigentlich alle Punkte zwar konservativ, aber rechtfertigen meiner Meinung nach in keinster Weise den Hass gegen die AfD bzw. das gezielte Ausschließen im Bundestag.

Auch dieses Geheimtreffen in Potsdam war ja so, wie ich mitbekommen hab, keine Wannseekonferenz 2.0, sondern wurde künstlich dramatisiert, um den Hate gegen die AfD anzukurbeln (korrigiert mich, wenn ich falsch liege).

Was macht die AfD denn sonst, um so gehasst zu werden, wie sie es eben wird und ist der hass objektiv gerechtfertigt?

Das eben die Regierung viel dazu beiträgt mit Deutschland an die Wand Fahren was von den System Parteien ausgeht und nicht die Bösen Bürger die jetzt nun mal für das Volk Wählen?

Würden die Parteien mehr für das Volk Regieren und nicht für allen andere, dann wären auch die Wähler zufrieden, doch immer nur jeden Afd Wähler als Nazi beschimpfen, Befeuert mich nur z.b. nicht mehr wo anders ein Kreuzerl zu machen.

Was ist eure Meinung zur AfD?

Auch gerne mit Begründung

Vielleicht bekommt man ja manche auch mal zum nachdenken, warum die Afd absolut Schrecklich ist!...

Verstehe nicht ganz, was das Ganze bedeutet. Das mit Krah verstehe ich, aber was passiert jetzt wegen den Wahlen? Wird die AfD als mögliche Partei nicht mehr auf dem Stimmzettel angeboten am 9. Juni? :o

im Europa Parlament wird ja die AfD ausgeschlossen also in derer ID Bewegung. Welche Folgen hat das ?

EILMELDUNG: Der Chef der rechten ID-Fraktion im Europäischen Parlament hat den Ausschluss aller Abgeordneten der AfD beantragt.

Quelle: https://www.bild.de/politik/europa-beben-eu-rechtsaussen-parteien-schmeissen-afd-raus-664f253cbade7176939c2bac

Nach all diesen Skandalen müsste die AfD bei der Europawahl doch Einstellig abschneiden oder nicht??

Was haltet ihr davon das der AFD Spitzenkandidat für die Europawahl (Krah) erneut SS Sprüche von sich gegeben hat?

Sein Bruder wurde jetzt verhaftet weil er für China spioniert.

Dabei schimpft die AFD immer haltlos alle anderen Landesveräter. Jetzt stellt sich raus das AFDler selber Volk und Vaterland verraten.

Sollten Politiker nicht eigentlich Volk und Vaterland dienen?

Was wird die Konsequenz sein?

Werden viele AFD Wähler aus Protest und Empörung über den Skandal, jetzt die Konkurrenten der AFD wähle . Z.B Linke, CDU oder Grüne

Quellen:

welt

ZDF

ARD

NTV

N24

das Erste

FAZ

T-Online

Frankurter Rundschau

Handelsplatt

Tagesspiegel

Jüdische allgemeine

MDR

Neue Züricher Zeitung

Spiegel

RND

BR

Tagesschau

Die Presse

LVZ

Die Zeit

Berliner Zeitung

Dasding

Wirtschaftswoche

Cicero

Deutschland Funk

Welle Niederrhein

Euronews

Anlass war gestern die Wahl eines neuen Verfassungsrichters in BW. Die AfD hatte dort einen Vorschlag gemacht, den andere abgelehnt haben. Stattdessen würde jemand anderes gewählt. Die AfD verließ demonstrativ die Sitzung.

Landtag Baden Württemberg - AfD verlässt vor Wahl von neuem Verfassungsrichter den Saal (landtag-bw.de)

Das besonders Dreiste daran: Die AfD stellte Schilder auf "undemokratische Wahl".

Offenbar ist es für die AfD nur dann eine Demokratie, wenn sie diktieren darf, was gemacht wird und wenn alle anderen ihr folgen müssen. Logischerweise hat diese Interpretation nichts mit Demokratie zu tun.

Was denkt ihr? Werden ihre Anhänger das genauso sehen? Werden sie diese Provokation bejubeln?

Nachdem Krah die Nazi-SS massiv verharmlost hat und als eine Art Bauern-Truppe hingestellt hat, hatte ja bereits Le Pen angekündigt, dass es in Europa keine Zusammenarbeit mehr mit der AfD geben solle.

Nun hat der AfD-Vorstand angekündigt, dass Krah ab sofort auf allen Wahlkampfveranstaltungen der AfD ein Auftrittsverbot hat.

Damit hat sich die AfD endgültig von ihrem Spitzenkandidaten verabschiedet, der ja bereits eine "gelbe Karte" hatte wegen der China-Spionage-Affäre bei einem seiner Büromitarbeiter.

Auch die Nummer 2 der Liste ist angezählt, weil Bweise vorliegen, die eine Korruption aus Russland heraus zumindest nahe legen. Auch wenn er es bestreitet.

Wie will die AfD nun einen Wahlkampf machen und gleichzeitig eigentlich klar machen, dass die ersten beiden auf ihrer Liste unwählbar sind? Liegt der Wahlkampf nun in Trümmern? Wie kann die AfD das noch retten?

Ist euch das mal aufgefallen. Immer wenn eine Wahl ist, fangen die Medien an schlecht über die AfD zu berichten. Jetzt auch wieder Europawahl ist bald, was machen die Medien, sie beginnen direkt schlecht über Krah zu berichten, er hat dies gemacht das gemacht, einfach so. Die Medien hetzen dann wieder gegen die AfD. Lasst diese hetze bitte doch sein, warum kann die AfD nicht normal behandelt werden. Hetze geht garnicht.

wie steht ihr zu der Partei und geht ihr selber wählen? wenn ja was wählt ihr. (Frag nur aus Interesse weil mir langweilig ist) 🤍🌸

Also ich finde die afd ist eine gwfahr weil der fernseher es halt schin seut jahren sagt naja und ich höre es immer wieder aber jch weiß nucgt wieso.

Die afd sagt nein stimmt nicht weils im wahlprogramm auch nicht steht.

Verstehe nicht warum afd gefahr ist aber islam nicht.

Beim islam sagt man ja dass nur ne minderheit gefählrich iat.

Bei der afd ist auch ne minderheit gefährlich, aber da schmeißt man alle in einen topf.

Was ich noch nicht verstehe: warum ist man ein nazi wenn man mit nazi redet ?

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-spitzenkandidat-maximilian-krah-rueckzug-aus-bundesvorstand-angekuendigt-a-9745adc7-ea80-42bd-8d5d-312888f6f35d

Na was ist da denn passiert 😉

Anscheinend ist die AfD auch noch zu rechts für die französische Partei.

Muss peinlich sein für eine Partei, die im Wahlkampf zwei Spitzenkandidaten verliert. Keine Sorge, Bystron wird sicherlich auch noch ausscheiden.

Sogar dem AfD Bundesvorstand ist Krah zu radikal und er darf gar nicht mehr im Europawahlkampf auftreten, auch Marie Le Pen wird mit ihnen nicht mehr paktieren. Ich frage mich: wie kann man ernsthaft noch AfD wählen?

Mal im Ernst, diese Partei müsste doch bei der Europawahl deutlich unter 5 Prozent landen.

Hallo,

heute haben die französischen Rechtsnationalisten von der RN verkündet, dass sie in Zukunft nicht mehr mit der AfD in der gleichen Fraktion im EU Parlament sein wollen, weil sie ihnen zu rechts sind.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/europawahl-rechtspopulisten-afd-100.html

Nachdem sie es schon seit einiger Zeit angekündigt haben, machen sie jetzt wohl ernst und die AfD könnte fraktionslos da stehen, weil nicht einmal mehr Nationalisten aus anderen Ländern mit ihnen zusammen arbeiten wollen.

Gibt das dem einen oder anderen AfD Wähler hier nicht zu denken?

https://www.youtube.com/shorts/y7xgBrbKe2k

Das EU-Wahlprogramm der AfD - YouTube

Bitte mit Begründung. Danke!

Ich schaue mir bei uns in der Stadt immer die Wahlergebnisse nach Wahlbezirken an, und in den armen Plattenbau-Siedlungen ist die AfD teilweise 2 bzw. 3 Mal so stark wie in den Gegenden mit Einfamilienhäusern.

Wieso ist das so?

Wie Unterscheiden sich die Wähler der Partei „die Grünen“ von den Wählern der Partei „die Linke“?

Die haben anscheinend Angst, dass die AfD an die Macht kommt und endlich mal was verändert und nicht labert.

Ich weiß noch, als die AfD neu gegründet wurde, da ging es um den Euro. Da hat man schon ganz laut rechts gerufen. Naja, jetzt instrumentalisiert man den Verfassungsschutz, der tut was die SPD will.

Komischerweise klappt es nicht und die AfD bleibt trotzdem stark. Wahrscheinlich merken die Leute, was für ein falsches Spiel gespielt wird.

Mir wäre auch interessant was die linksextremisten unter uns dazu denken, sind Lidl jetzt in euren Augen Nazis und jeder der sowas kauft und sein Patriotismus zeigt auch?

Meint ihr der Einfluss ist spürbar groß, da AfD Wähler traditionell eher keine Briefwähler sind?

Mir ist eine Sache aufgefallen grüne werden ja angeblich immer mit hohen Zahlen gewählt.

Aber ich kenne kein Mensch persönlich der diese Partei wählt, wie kommt das?

Dafür kenne ich im Umfeld viele die die afd💙🇩🇪 wählen, aber sie haben viel niedriger Zahlen.

Wie kann das sein?

Außerdem ich habe gehört die Regel dass das Kreuz nicht aus dem Kreis raus schauen darf nur für Wahlzettel für afd gelten aber andere nicht stimmt das? Das ist doch dann mir absicht um die Zahl künstlich nach unten zu drücken?

Laut Presse gibt es die Forderung nach seinem Ausschluss aus der AfD.

Ein paar Kommunalpolitiker der AfD in Thüringen möchten ein Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke anregen, Höcke verhalte sich narzistisch, lasse parteiinterne Kritiker ausschließen usw.. Der Landtag der AfD in Thüringen beantragte daraufhin gegen 9 Mitglieder der AfD ein Parteiausschlussverfahren und entzog prompt 7 von ihnen die Mitgliedsrechte.

Die AfD redet so gern von Meinungsfreiheit, wobei übelste Beleidigungen gegenüber anderen als Kritik dargestellt werden. Kritik an Führungspersonen der AfD scheint dagegen ungern gesehen und hart bestraft zu werden.

Update vom 17. Mai, 12:00 Uhr: Thüringens AfD-Vize Torben Braga hat Andeutungen von AfD-Kommunalpolitikern über einen möglichen Parteiausschluss von Landesparteichef Björn Höcke als „absurd“ bezeichnet. „Die Forderung ist absurd, weil die Mitglieder aus verschiedenen Gründen nicht antragsberechtigt sind“, sagte Braga am heutigen Freitag der Deutschen Presse-Agentur.

Braga sagte, dass gegen insgesamt neun AfD-Mitglieder aus der Region ein Parteiausschlussverfahren beantragt wurde. Zugleich habe der Landesvorstand die „sofortige Entziehung der Mitgliedsrechte“ von sieben dieser Personen beschlossen. Dies gelte bis zu einer Entscheidung des Schiedsgerichts. Die Betroffenen dürften damit nicht an Parteitagen teilnehmen und seien auch nicht antragsberechtigt beim Schiedsgericht. Die Forderung nach einem Parteiausschluss von Höcke gehe also ins Leere, sagte Braga.

Jörg Gasda, Bürgermeisterkandidat der AfD für Rudolstadt, äußerte gegenüber der Zeitung: „Wir fordern seinen Rücktritt und bereiten dazu etwas vor.“ Bislang mussten alle, die Höcke nicht genehm waren, die Partei verlassen. Höcke umgibt sich hauptsächlich mit Ja-Sagern. „Das sind Leute, die morgens mit Bier an der Tankstelle stehen“, so Gasda.

https://www.fr.de/politik/kommunalwahlen-bjoern-hoecke-afd-politiker-thueringen-ruecktritt-ausschluss-umfragen-waehler-zr-93075865.html

Liebe Mitbürger,

meiner Ansicht nach agieren die Grünen verfassungswidrig gegen die AfD. Es scheint offensichtlich, dass sie dies gerade jetzt tun, um ihren größten politischen Gegner vor der Europawahl auszuschalten. Während massiv gegen Rechtsextremismus vorgegangen wird, frage ich mich, wo die Maßnahmen gegen linksextreme Gewalt oder den politischen Islam bleiben. Daten und Fakten zeigen, dass Straftaten von Rechts deutlich seltener vorkommen als solche von Migranten oder anderen Gruppierungen. Etwas scheint hier nicht zu stimmen, und ich kann nicht nachvollziehen, warum jemand diese grünen Partei wählen sollte. Ist das wirklich die Demokratie, in der wir leben möchten?

Das Landgericht Halle (Saale) hat den AfD-Politiker Höcke wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von insgesamt 13.000 Euro verurteilt.

Dem Urteil zufolge hatte der AfD-Politiker bei einer Wahlkampfveranstaltung in Merseburg vor drei Jahren eine verbotene Parole der nationalsozialistischen SA geäußert. Damit erfüllte er den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/hoecke-verurteilt-100.html

Einfache Frage: Was ist eure Meinung zu diesem Urteil?

Ich bin noch im Zwispalt, zwischen nicht wählen und die AFD.

Und begründet mal wieso ihr die Partei wählt.

Ich beobachte das in meinem Umfeld, man sieht es auch in Umfragen, aber von der neoliberalen AfD-Wirtschaftspolitik profitieren sie doch gar nicht.

Fast zwei Monate dauerte die Verhandlung, in der es darum ging, ob die AfD tatsächlich als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden darf. Das Urteil ist eine Niederlage für die AfD, die mit der Berufungsklage gegen das Urteil der Vorinstanz somit gescheitert ist. Eine Revision ist nicht zugelassen.

Die Kategorien zur Einstufung

Es gibt drei Stufen zur Einordnung möglicher Fälle verfassungsfeindlicher Bestrebungen.

Die erste Stufe ist das Anlegen eines Prüffalls. Geprüft wird hier, ob es genügend Anhaltspunkte gibt, um eine Beobachtung durchzuführen. Zu diesem Zeitpunkt darf der Verfassungsschutz dann nur Informationen aus offen zugänglichen Quellen sammeln. Dazu gehören beispielsweise Zeitungsartikel, Internetauftritte oder auch Fernsehbeiträge.

Wenn aus diesem ersten Schritt die Erkenntnis gewonnen wird, dass es Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Bestrebung gibt, wird der Fall hochgestuft zum „Verdachtsfall“. Die betreffende Gruppierung zählt nun als „Beobachtungsobjekt“.

Die letzte Stufe nennt sich „gesichert extremistische Bestrebung“. Der Verdacht ist zu diesem Zeitpunkt verfestigt, es gibt keinen Zweifel mehr, dass extremistische Bestrebungen vorliegen.

Folgen der Einstufungen

Durch eine Einstufung wird eine Gruppierung nicht verboten. Es handelt sich lediglich um eine Maßnahme des Verfassungsschutzes. Vereinsverbote kann nur das Bundesinnenministerium aussprechen.

Konkret bedeutet das in diesem Fall, dass das Gericht dem Verfassungsschutz Recht gegeben hat. Die Einstufung war zulässig und der Verfassungsschutz hat korrekt gehandelt. Es ist möglich, dass sie sich durch das Urteil bestärkt sehen, die AfD nun weiter hochzustufen. Schon vor einiger Zeit gab es einen Bericht darüber, dass der Verfassungsschutz an einem Gutachten zur Hochstufung des Status der AfD arbeiten könnte. Diese würde dann als „gesichert rechtsextrem“ kategorisiert werden.

Das Gericht hat bei der Entscheidung allerdings auch eine Einschränkung getätigt: Obwohl demokratiefeindliche Bestrebungen bei der AfD zu finden seien, so das Gericht, seien diese nicht so stark ausgeprägt, wie der Verfassungsschutz behauptet.

Wie die AfD nun vorgehen könnte

Wenig überraschend kündigte die Partei bereits an, diesen Rechtsstreit vor das nächst höhere Gericht zu bringen. AfD-Vize Peter Boehringer sah im Verfahren eine „ungenügende Sachverhaltsaufklärung“. Die AfD stellte nämlich während der Verhandlung zahlreiche Befangenheitsanträge gegen die Richter – diese wurden allesamt abgelehnt.

Obwohl eine Revision ausgeschlossen wurde, könnte die AfD nun gegen die Nichtzulassung eine Beschwerde innerhalb eines Monats einlegen. Die Beschwerde geht direkt an das OVG selbst, wenn dies die eigene Entscheidung allerdings nicht ändert, kann wiederum das Bundesverwaltungsgericht die Revision doch noch zulassen. Dazu müssen bestimmte Voraussetzungen existieren – würde eine Revision letztlich doch zugelassen werden, so würde dann das Bundesverwaltungsgericht wiederum das Urteil aus Münster prüfen.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr die Entscheidung des Gerichts?
• Sollte die AfD weiter hochgestuft werden?
• Denkt Ihr, dass die Partei mit einem weiteren Antrag gegen das Urteil Erfolg haben könnte?
• Wie wird sich diese Entscheidung auf die Europawahl auswirken?
• Geht die AfD zu unkritisch mit klar rechtsextremistischen Personen / Aussagen innerhalb der Partei um? Inwieweit verstärkt
• Schwächt die Entscheidung Euer Vertrauen in den Rechtsstaat und seine Organe?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-ovg-verdachtsfall-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/afd-verfassungsschutz-verdachtsfall-gerichtsurteil-100.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-verfassungsschutz-oberverwaltungsgericht-urteil-100.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-verfassungsschutz-gutachten-extremistisch-skepsis-100.html

Was glaubt ihr oder was wisst ihr, was viele Wähler vorher gewählt haben bzw. wo sie sich dann doch eher zugehörig gefühlt haben?

LG

Das sind heruntergerissene Afd-Plakate. Ich habe natürlich nichts mit der Sache zu tun :)

Ich wähle nicht die Afd und sehe wie viele Menschen sich aus der Bevölkerung und der Regierung vehement gegen die AfD wehren.

Wenn also die AfD verboten werden würde, dann wäre das gemeinsame Feindbild eliminiert, und die etablierten Parteien hätten viel mehr Zeit sich, um für Deutschland zuträgliche Politik zu kümmern und müssten Fehler auf die eigene Kappe nehmen und könnten nicht alle Fehler unter dem "Namen" der Kampf gegen rechts unterbringen.

Was denkt ihr darüber?

Die Afd wird eh nie regieren, es kostet Nerven für alle. Ohne AfD besinnen sich alle Parteien wieder und es wird wieder bürgernah regiert.

Bitte respektvoll bleiben, ich weiß politische Themen sind emotional sehr aufwühlend.

Dennoch hoffe ich, das wir alle (auch wenn wir nicht einer Meinung sind) einen respektvollen Umgang und Kritik äußern können, ohne ausfallend zu werden.

Danke im voraus 🌷

Wenn Ja Warum?

Expert*innen sagen, durch die AFD ist u.a der Wirtschaftsstandort DE in Gefahr.

Hallo. Ich muss ein Projekt für mein Studium machen und dafür muss ich Menschen fragen, was sie von der AfD (Alternative für Deutschland) halten.

Ich laufe durch die Stadt. Bald ist Europa Wahl. Überall hängen Wahlplakate. Von der AfD sehe ich keine. Irgendwo auf einer abgelegenen Straße habe ich ein AfD Plakat in sehr großer Höhe hängend gesehen.

Ich habe Angst und mache mir sorgen. Alle Menschen sind gleich. Dennoch muss die AfD mit erheblichen diskriminierenden Verhalten der Mehrheit rechnen. (Plakate zerstören). In den Medien wird die AfD fast ausschließlich kritisiert. Ich bemerk gerade wie sich eine diskriminierende Stimmung aufbaut gegen die AfD und AfD- Wähler.

das besorgt mich sehr. Wie geht ihr damit um?

Gestern bei "hart aber fair" (in der Mediathek zu sehen ab ca. Minute 43). Von Storch will darüber schimpfen, dass sie inzwischen auch im Bundestag als Nazi beschimpft werde. Das lassen anwesende andere Abgeordnete nicht auf sich sitzen und fragen sie direkt "Haben Sie mich vor XX Jahren als Nazi bezeichnet"? Es ist schon sehr merkwürdig, dass Storch darauf nicht antwortet und eher herumdruckst, dann ablenken will.

Der Moderator bringt dann einen Einspieler, der zeigt, dass von Storch selbst vor einigen Jahren mehrere Abgeordnete als Nazis bezeichnet hat.

Von Storch verweigert ausdrücklich eine Entschuldigung dafür.

Ist damit der ganze Opferreflex der AfD entlarvt? Es wurde ja bewiesen, dass die AfD selbst diejenige ist, die alle anderen permanent und seit vielen Jahren beleidigt. Nun verweigert die AfD aber auch Entschuldigungen für all das, was sie sich selbst als Opfer stilisiert.

Na, ich denke ich wähle die AfD dieses Jahr! Eigentlich war ich immer bei CDU aber nun ja, gefühlt wird nicht mehr das gemacht we versprochen wurde. Was wählst du ?

Also wenn Politiker angegriffen werden, Wahlplakate mit Gewalt abgerissen werden, muss man da schon Angst haben wählen zu gehen und eine Partei aus der Ampel Regierung zu wählen, das man nicht selber Opfer von politischer Gewalt wird? Ich betrachte das mit sehr großer Sorge.

Das OVG Münster bescheinigt der AfD Demokratiefeindlichkeit und Verstöße gegen Artikel 1 GG, Die Spitzenkandidaten für die Europawahl in eine Korruptions - und eine Spionageaffäre verstrickt , und nun wird auch noch der Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Thüringen wegen Volksverhetzung verurteilt. Wenn eine höhere Instanz das Urteil bestätigt , ist er vorbestraft. Ist die AfD eine Partei der Kriminellen und Deutschlandhassern? Ist es Zeit für ein Verbotsverfahren?

Ihr rentenkonzet ist schädlich für die Renter für morgen

Warum muckt niemand dagegen auf und denken sie sei wirklich alternative

Die AfD ist im Insa-„Sonntagstrend“ auf den tiefsten Stand seit einem Jahr gefallen. Wie die „Bild“-Zeitung am Samstag meldete, verlor die Partei in der wöchentlichen Erhebung einen Punkt und stand damit noch bei 17 Prozent. Seit Jahresbeginn habe die AfD damit sechs Prozentpunkte an Zustimmung eingebüßt.

Unter den Ampel-Parteien konnten in der Umfrage die Grünen um einen Punkt auf 13 Prozent zulegen. Bei SPD (15 Prozent) und FDP (fünf Prozent) bewegte sich nichts. Dies galt auch für das Bündnis Sahra Wagenknecht (sieben Prozent) und die Linke (vier Prozent). Die Freien Wähler kamen auf zwei Prozent, sonstige Parteien auf sieben Prozent.

Insa befragte für die Erhebung 1247 Bundesbürgerinnen und -bürger vom 6. bis zum 10. Mai 2024. Die maximale Fehlerquote liegt den Angaben zufolge bei plus/minus 2,9 Prozent.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article251471866/Insa-Sonntagstrend-AfD-faellt-auf-Jahrestief-Gruene-legen-um-einen-Punkt-zu.html

Auf X regt sich empörter Widerstand. Glaubt ihr dieser Umfrage, oder denkt ihr, dass Insa (gilt als konservativ) mit dieser Umfrage zugunsten der Grünen manipulieren möchte?

Quelle: AfD: Höcke will "20 bis 30 Prozent" aus Deutschland rausschmeißen - DerWesten.de

Demnach hat Höcke u.a. gesagt, es ging um 20 bis 30 Prozent der Bevölkerung, also auch viele Deutsche.

Er hat also konsequent bestätigt, was da in Potsdam gesagt wurde und dass man mit Maßnahmen auch Deutsche rausbekommen will, die nach Höckes Verständnis offenbar nicht Wert sind, sich als Deutsche bezeichnen zu dürfen.

Nach Rene Springer, AfD-Sprecher für Soziales, nun der zweite Prominente, der das alles bestätigt Es geht der AfD wirklich nicht nur um Kriminelle, Illegale usw. Es geht der AfD um die eigentliche Substanz Deutschlands, denn viele sind nicht nur super integriert, sondern haben hier Unternehmen aufgebaut (Biontech als ein prominentes Beispiel).

Meine Bewertung: Interessant ist, dass Höcke damit der AfD-Bundesspitze einen Dolch in den Rücken rammt (Parallelen zur Dolchstoßlegende der 1920er/1930er beabsichtigt), denn die hat sich ja gerade erst vom Schock erholt, dass Correctiv das alles lostrat und die Masse der Mitte plötzlich aufsteht gegen die AfD. Die AfD war gerade dabei, das alles zu verharmlosen, zu leugnen usw.

Meine Frage an euch: Wieso leugnen das AfD-Fans immer noch? Können sie nicht akzeptieren, was die AfD für ein Gesicht in Wahrheit zeigt?

13.05.2024

Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Einstufung der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall bestätigt. Das Urteil könnte weitere staatliche Schritte gegen sie ermöglichen.

Der Verfassungsschutz könnte sich durch das Urteil bestärkt sehen, die AfD weiter hochzustufen. Schon vor Prozessbeginn Mitte März hatte die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz bald einen Schritt weiter gehen könnte und an einem Gutachten zur Hochstufung der AfD zum Status "gesichert rechtsextrem" arbeitet. Verfassungsschutzpräsident Haldenwang äußerte sich hierzu heute aber nicht direkt.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-verfassungsschutz-oberverwaltungsgericht-urteil-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-ovg-verdachtsfall-100.html

Muss bedenken damals als der Verfassung schutzt die afd als Verdacht fall eingestuft. Verloren die afd alle kommenden Wahlen außer Hessen und Bayer 2023 und Niedersachsen 2021 verloren. Das war politisch motiviert. Und jetzt hat das Gericht zu gunsten der Regierung entschieden. Sie möchten nicht das die afd bei europa wahl und Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen und Brandenburg gewinnt. Aber ich wähle die afd. Ich lasse mich von Gerichts urteilen nicht beeinflussen. Ich wähle die afd kommen was wollen. Was meint ihr?

https://www.tagesschau.de/inland/afd-verfassungsschutz-verdachtsfall-gerichtsurteil-100.html

Die afd wurde von Verfassung schutzt als Verdacht fall eingestuft. Die afd hat geklagt und heute kommt das Urteil. Ich hoffe das die afd gewinnt. Aber Meinung nach ist das politische Motiviert. Man muss bedenken als das gemacht hat. Diese Einstufung. Das war glaube 2021. Das kurz vor der Bundestagswahl 2021 und der wahl im Rheinland pfalz 2021 und Baden-Württemberg 2021 und Sachsen-Anhalt 21 und nd Mecklenburg-Vorpommern 21 und ein Jahr vor Nordrhein-Westfalen und Saarland und Niedersachsen wahl 2022. Und die afd hat alle Wahlen Stimmen verloren außer in Niedersachsen. Da sieht man das es politisch motiviert war. Hätte zum Beispiel das 2020 gemacht. Hätte diese Landtags Wahlen im 2021 und 2022 gewonnen. Es kann zwar sein das afd ein paar Leute haben wie Bernd höcke. Die nicht ganz sauber im Kopf sind. Aber dafür sind doch nicht alle nazi. Ihr muss logisch überlegen die afd hat über 60.000 Mitglieder. Und alle sollen nazi sein. Wie soll das gehen. Und sollen so viele nazis kommen. Wagsen sie aus dem Boden wie Pilze. Man soll nie partei alle einem kamm scheren. Wie ich finde.

Was meint ihr?

Sie sind gefühlt die einzigen die überall Deutschland Flaggen aufhängen, und sagen dass sie stolz sind Deutscher zu sein und das sie Deutschland lieben. Ist die AfD momentan also die einzige Partei die patriotisch unterwegs ist.

Was heißt das?

Diese Eilmeldung vernichtet die Phantasien von einem morgigen Generalstreik vollends:

https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-7624.html

GDL ruft zu mehrtägigem Bahnstreik ab Mittwoch auf

Stand: 07.01.24 18:59 Uhr

Die Lokführergewerkschaft GDL ruft ab dem 10. Januar zu einem mehrtägigen Streik auf. Bei DB Cargo soll der Ausstand bereits am Dienstagabend beginnen.

Das bedeutet die GDL beteiligt sich nicht am morgigen Protest der Bauern etc.

Für mich ist das eine glaubhafte Distanzierung von den Versuchen der Rechtspopulisten den morgigen Protest zu einem Generalstreik gegen die Ampel-Regierung umzudeuten.

Gewerkschaften stehen politisch links und das macht die GDL damit deutlich, dass sie ihren Streik auf Mittwoch verschiebt.

Für die Umsturzphantasien von Wutbürgern und AfD-Sympathisanten dürfte das ein herber Schlag sein - oder habt ihr andere Erklärungen für das Verhalten der Lokführer?

Ich habe mal dieses Programm von der AfD gefunden und jetzt Frage ich mich ob es echt ist weil Punkt 2 und 3 scheinen mir echt verdächtig vor zukommen. Falls jemand es weiß, was ist das "richtige" Wahlprogramm der afd. Ich hoffe mit einer ehrlichen Antwort

Hatte die beim wahl o mat an erster stelle😭😭Ka ist das so eine partei zwischen fdp und cdu und bisschen afd? Weil auf Wikipedia steht dass die afd leute aufnehmen aber nicht aus dem rechtsextremen flügel der afd🤔🤔

Wisst ihr mehr dazu ist die wählbar ka.

Kann jemand die Thematik ein bisschen erklären?

Ich habe mich gefragt, wieso eigentlich die AfD so schlimm ist? Sagt mir ein paar Gründe.

Das die AFD für alles die subventionieren streichen will hat an Bauerprotsten gesehen so steht es in ihrem Wahlprogramm

Ausgerechnet sie haben sich zu prostler gestellt und gesagt wir unterstützen euch auch mit Geld

Mein Kumpel und ich wohnen in Dresden und haben über Wahlen geredet. Er meinte, er wird die AfD wählen.

Wie überrede ich ihn, dass er den III. Weg wählt? Was sind alle Vorteile vom III. Weg?