Wieso ist Deutschland eine Demokratie und warum glaubt ihr, dass ihr was zu sagen habt?
Viele Gesetze werden von Lobbies gemacht und oft so, dass weite Teile der Bevölkerung es nicht so haben wollen. Lobbies sind reich und setzen ihre Interessen durch = Aristokratie oder die ihrer Reichen Gönner, Politiker gehören oft der selben Kaste an und stehen für diese ein - egal ob Grüner, FDP, CDU, CSU
Es wird seit 40 Jahren viel über Verbesserungen geredet - getan wird aber wenig:
- Schulen vergammeln
- Schulische Inhalte stellen wenig Menschen zu friedne
- Rentensystem wurde geplündert (kaum Reserven mehr von den ursprünglich vielen vielen vielen Milliarden an Reserven mehr da, die Generationen gespart hatten)
- Hartz 4/ Bürgergeld findet keiner toll, der das auch nur mal 2 Monate erleben musste oder Leute, die aufstocken müssen (die Mitarbeiter der Arbeitsagentur sind mehr als schlecht gewählt und ungeeignet und finden komischerweise super selten Jobs); Arbeitslosigkeit wird verwaltet und echte Bildungsprogramme für den angestrebten Job: Fehlanzeige
- Umweltverschmutzung: Luft, Wasser, Erde werden nicht gereinigt. Pestizide, Insektizide usw. werden ungebremst eingesetzt. Technologien, die seit 30 jahren existieren, werden nicht eingesetzt
- Entwicklungshilfe: seit 50-60 Jahren machen UNO; USA, EU Verträge mit Diktatoren, die nur darauf abzielen, die Rohstoffe des jeweiligen Landes zu bekommen. Die Armut wird nicht bekämpft, das machen meistens Privatpersonen
- Infrastruktur - vergammelt - nur "wichtige" Straßen werden alle paar Jahre aufgerissen und wieder neu betoniert - Firmen leiden darunter
Nichts davon würden demokratische Bürger so machen. Keine Partei macht es besser. Immer herrschen die Lobbisten. Also in wiefern ist das eine Demokratie (in Rom konnte man auch zeitweise wählen und das war nie eine Demokratie)? Und in wiefern habt IHR etwas zu sagen?
Und weil es mal wieder Leute gibt, die bei jeder politschen Frage behaupten, dass kritische Fragen zur Demokratie nur Wähler der AfD stellen - nö, diese Fragen stelle ich schon immer und ich wähle keine AfD. Ich erlebe bei dieser Frage immer nur schnarchige Ausweichmanöver, sinnlose Gegenfragen und die beiden Fragen werden fast nie beantwortet. (Demokratie und in wiefern habt ihr was zu sagen) Was anderes erwarte ich auch jetzt nicht.
3 Antworten
Deine persönliche Unzufriedenheit mit der Politik in Deutschland hat rein gar nichts mit dem Zustand einer Demokratie zu tun.
Natürlich leben wir in einer Demokratie. Wir haben das Recht turnusmäßig unsere Stimme einer Partei zu geben, die wiederum Vertreter:innen der parteipolitischen Interessen beruft.
In keiner Welt läuft alles perfekt. Jedes Land hat seine Schwierigkeiten in unterschiedlichen Bereichen.
Ich persönlich bin davon überzeugt, dass ein Land in dem jeder eine eigene Meinung hat und sie zu jedem Thema äußern musst, nicht funktionieren kann. Das ist nicht möglich und endet im absoluten Chaos.
emesvau
Trotzdem hat der FS Recht. Ob es woanders auch nicht perfekt läuft, interessiert dabei nicht, das heisst nicht, dass es hier besser oder richtig läuft.
Ich relativiere nicht und sage, dass bei uns alles gut oder besser sei. Aber wenn das das einzige ist, was du aus meiner Antwort gelesen hast, dann ist das so.
Wenn ich 40 Jahre Schulen vergammeln lasse und vieles andere nie angehe, dann kann ich es nicht überall so darstellen, als sei das Zufall.
Du bist auf der richtigen Spur. Wir haben keine wirkliche Demokratie.
Nur einen Zahn muss ich dir ziehen. Doch, leider würden es viele ebenso oder noch schlimmer machen, bekämen sie die Gelegenheit dazu.
Nö, seh ich absolut genauso.
Im Kern haben wir eine Demokratie und die wurde auch so erdacht dass sie möglichst stabil und unangreifbar ist.
Nur wenn du dir als Konzern alle Menschen kaufst die in der Politik tätig sind, Beziehungen pflegst, Parteispenden vergibst etc., dann dient die Politik eben der Wirtschaft und nicht dem Bürger der die Parteien gewählt hat.
Ich finde es bräuchte eine strikte Trennung zwischen Politik und Wirtschaft sowie Religion. Außerdem sollten Parteiprogramme und Wahlversprechen bindend sein. Heißt wenn ich bis zur Hälfte meiner Amtszeit nicht die Hälfte meiner Wahlversprechen umgesetzt habe bekommt meine Partei wirtschaftliche Sanktionen.
Sehr gesunde Einschätzung und die Idee mit den Sanktionen sollten wir fordern!
Sogenannte "Wahlversprechen", also die Wahlprogramme taugen nicht als Maßstab, wenn eine Koalition gebildet werden müsste, weil es für die Alleinregierung einer Partei nicht gereicht hat. Man kann aber den Koalitionsvertrag als Maßstab nehmen. Nur eine Partei, die alleine regiert, kann ihr Wahlprogramm 1:1 umsetzen.
Dann taugen 'Wahlversprechen' aber eh nicht als Maßstab für den Wähler. Oder er muss in die Koalitionsbildung bzw den Koalitionsvertrag miteinbezogen werden.
Kann ja nicht sein dass du Partei 1 wegen Versprechen a,b und c wählst und dann nur Punkte x,y und z in den Koalitionsvertrag kommen.
Keine seriöse Partei "verspricht" etwas vor der Wahl, aber natürlich geht sie mit einem klaren Programm in die Wahl, in dem steht, was sie umsetzen möchte, wenn sie in Regierungsverantwortung kommt. Das ist der Sinn eines Wahlprogramms. Natürlich versucht diese Partei dann möglichst alle Punkte aus ihrem Wahlprogramm im Koalitionsvertrag unterzubringen. Die oft gehörte Unterstellung, dass Politiker*innen gar nicht umsetzen wollen, was sie vorher "versprochen" haben, führt deshalb ins Leere. Sie wollen schon, aber was man dann auch tatsächlich in einer Koalitionsregierung durchsetzen und am Schluss umsetzen kann, kann halt nur ein Teil des Wahlprogramms sein. Ich kann natürlich die Enttäuschung verstehen, wenn man z.b. die Grünen gewählt hat, weil sie sich für ein Tempolimit auf Autobahnen einsetzen, und dann kommt es doch nicht. Vielleicht hätten die Kompresse anders ausfallen können? Vielleicht hätten sie woanders mehr Abstriche machen können und sich dafür im Verkehrssektor stärker durchsetzen können? Kritik auf dieser Ebene ist völlig berechtigt. Ich finde es aber falsch und gefährlich, Kompromisse grundsätzlich abzulehnen, das Wahlprogramm absolut zu setzen und alles andere als "Verrat am Wähler" (oder der Wählerin) zu bezeichnen. Kompromisse sind nötig und gehören dazu.
Keine seriöse Partei "verspricht" etwas vor der Wahl,
Dann gibt es wohl keine seriöse Partei, überrascht jetzt auch nicht.
Natürlich versucht diese Partei dann möglichst alle Punkte aus ihrem Wahlprogramm im Koalitionsvertrag unterzubringen.
Ist das so? Ich hab eher das Gefühl es wird dann erst mit Wirtschaftsvertretern abgesprochen welcher 'Programmpunkt' sich mit einer Fortzahlung von Parteispenden vereinbaren lässt 😂
dass Politiker*innen gar nicht umsetzen wollen, was sie vorher "versprochen" haben, führt deshalb ins Leere.
Keineswegs. Man kann sich seiner Punkte so sicher sein wie man will. Aber am Ende muss man sich dem Willen der Partei und der Koalition unterordnen und jeder Mensch hat auch seinen Preis, was auch seine Standsicherheit nochmal beeinflusst..
Vielleicht hätten die Kompresse anders ausfallen können? Vielleicht hätten sie woanders mehr Abstriche machen können und sich dafür im Verkehrssektor stärker durchsetzen können?
Vor allem hätte man irgendwann mal anfangen können zu fragen was gebraucht wird bevor man Leute immer wieder vor vollendete Tatsachen stellt. Das geht schon immer so. Du kannst eine Partei in eine Regierung(-skoalition) wählen aus welchen Gründen auch immer. Ab dem Zeitpunkt in dem die Partei am Drücker ist sind jegliche Versprechen vergessen und jeder Dialog unmöglich.
Kompromisse sind nötig und gehören dazu.
Welche Kompromisse? Es wird absolut nichts getan bei den allermeisten Themen die den Bürger betreffen! Was ist mit der Bildungsreform? Pflegereform? Klimaschutz? Ausbau der Öffentlichen?...
Alles Themen für die sich Parteien seit mindestens 20 Jahren in den Bundestag wählen lassen und dann rein garnichts dafür tun!
Aber gut, am Ende müssen sich Parteien dann nicht wundern wenn Leute erkennen dass sie mit ihrer Stimme nichts ausrichten können und garnicht mehr oder die AfD wählen..
dieses Relativieren und mit anderen vergleichen hilft auch niemanden...