Wieso hört man von der heutigen NPD nichts mehr?
Hält die sich zurück oder was macht dir derzeit für Deutschland hält die sich aus allem raus ?
2 Antworten
Sie ist eine unbedeutende Kleinpartei, der zudem die Gelder gestrichen wurden, da sie verfassungsfeindlich ist.
BelfastChild
25.12.2023, 18:09
@Schimmel536
Im Juni 2017 änderte der Bundestag das Parteien- und das Bundesverfassungsgerichtsgesetz sowie das Steuerrecht und schuf einen neuen Art. 21 Abs. 3 GG, sodass Parteien, welche vom Bundesverfassungsgericht als verfassungsfeindlich eingestuft werden, von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden können.[54] Dies würde auch bedeuten, dass Spenden an diese Parteien nicht mehr steuerlich abgesetzt werden könnten und dass die steuerlichen Privilegien für die Parteien entfallen würden.[54][55] Hintergrund war ein Hinweis gewesen, welchen das Gericht in die Urteilsverkündung zum Verbotsverfahren eingebaut hatte, wonach der Gesetzgeber jederzeit ein Gesetz verabschieden könne, das einer als verfassungsfeindlich eingestuften Partei die Parteienfinanzierung entzieht.[54] In der schriftlichen Urteilsbegründung hieß es dazu: „Eine Modifizierung dieses Regelungskonzepts, etwa hinsichtlich der Schaffung von Möglichkeiten gesonderter Sanktionierung im Fall der Erfüllung einzelner Tatbestandsmerkmale des Art. 21 Abs. 2 GG unterhalb der Schwelle des Parteiverbots, ist dem verfassungsändernden Gesetzgeber vorbehalten.“[56] Im Juli 2019 stellten Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung bei Bundesverfassungsgericht einen entsprechenden Antrag, da die NPD weiterhin das Ziel verfolge, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen.[57]
Nutzer, der sehr aktiv auf gutefrage ist
Die hat sich durch die AFD erledigt. Niemand braucht sie jetzt noch, da eine viel anerkanntere und einflussreichere "Alternative" besteht. Mit Namen wie Höcke ist die alte NPD ja in diese neue Heimat eingezogen.
Ja es gibt da ja so Artikel im Shop wo man kaufen kann, bestellt da fast keiner was ? Weil vom adventskalender ging bislang nur 2 weg im Lagerbestand :) und vom Kaffee
verreisterNutzer
24.12.2023, 01:45
@DocPsychopath
Es gibt bei der heimat ein online Fan Artikel Shop wo man Sachen kaufen kann von der partei
Ihr wurden nicht die Gelder gestrichen, weil sie verfassungsfeindlich ist. Die sich jetzt HEIMAT nennende Organisation bekommt keine staatl. Mittel mehr, weil sie bei den letzten Wahlen weniger als 1,0 bzw. 0,5 % der Stimmen erreicht hat.