Wer wird in Sachen (Osten) regieren AfD CDU? Rest klappt ja wahrscheinlich nicht?
Was denkst du ? Was wird passieren ?
1 Antwort
Also so wie die AfD - Stand heute - dasteht wird die wohl in Sachsen kaum mehr wegzudenken sein. und als stärkste Fraktion kann sie schlimmstenfalls auch als Minderheitsregierung ohne Koalitionspartner regieren. Das wäre zwar nicht besonders sinnvoll, weil sie dann de facto handlungsunfähig wäre und die Opposition alles blockieren kann (und wenn man so an den sehr kollegialen Umgang mit der AfD so denkt wohl auch wird), aber es wäre durchaus denkbar. Ob die CDU ihren Brandmauer-Unsinn aufgibt wird sich dann zeigen, wenn sie entweder vorne mitspielen oder von der hinteren Bank zwar blockieren, aber nichts eigenes bewirken kann.
Sie einfach so außen vor zu lassen, wie man das vor einigen Jahren mal in Hessen in anderen Konstellationen zwar, da gab es die AfD noch nicht, gemacht hat (und den Wählern einfach gesagt hat "sorry, das von ihnen gewünschte Bündnis ist nicht verfübar, bitte wählen sie später erneut") wird wohl in Ostdeutschland einen richtigen Knall auslösen. Und das dann sogar mit Recht.
Für eine Regierungsbildung hat es nämlich nicht relevant zu sein, wer wem in den Hintern kriecht oder wer mit em "ins Bett hüpft", sprich, wer wen mag oder nicht, sondern darum, mit der Regierung einen möglichst großen Teil der Wähler zu vertreten und so an der Gesetzgebung und Gestaltung der Lebensverhältnisse mitwirken zu lassen.
Und das tun nun mal die jeweiligen Parteien mit ihren Abgeordneten per Definition. Und wenn der konkrete Wählerauftrag lautet, dass die AfD und die CDU gemeinsam regieren um möglichst vielen Menschen gerecht zu werden, dann spielt es keine Rolle, ob die sich mögen oder eine "Brandmauer" durch den Kopf gezogen haben. Dann müssen die auch und GERADE wenn sie total konträre Positionen vertreten zusammenarbeiten und aus eben diesen die goldene Mitte finden. Und es darf erst Recht keine Rolle spielen, aus welcher Fraktion jemand kommt, wenn er in der Sache Recht hat. Gute Vorschläge zu blockieren, wenn sie von der unliebsamen AfD kommen, um diese in nahezu identischer Form dann - wenn das Ganze Spielchen der Volksdemenz erlegen ist selbst einzubringen, wenn keiner sich mehr erinnert und als eigene Idee zu verkaufen, die dann natürlich umgesetzt wird ist einfach total daneben und verzögert sinnvolle Dinge ohne Rechtfertigung.
Wenn das jemandem nicht in den Kram passt sollte er sich besser von politischen Ämtern fernhalten. Es könnte sein, dass er sich sonst permanent gemobbt fühlt.
Sicherlich. Eine Regierung sollte zur Wirksamkeit und Handlungsfähigkeit ein Abbild möglichst vieler Menschen in der Bevölkerung sein (Darum heißen die komischen Mokelz da in Berlin etc. nämlich "Volksvertreter").
Und immer wenn Minderheiten - und da gebe ich dir recht, es bräuchte dann die Toleranz anderer Fraktionen, aber die wäre im Zweifel immer irgendwie zu generieren - über Mehrheiten herrschen ist das im demokratischen Kontext einfach mal nicht das was sich die Väter des Grundgesetzes gedacht haben.
Es mag vielleicht keine rechtliche, aber durchaus eine moralische Pflicht geben, aber wenn Verweigerungshaltung gegenüber Mehrheiten Minderheiten in Regierungspositionen befördert läuft doch mal gründlich was schief. Wenn der Souverän beschließt, dass zwei Fraktionen am Ende eben besonders stark sind haben die einfach mal den gemeinsamen Auftrag zur Regierungsbildung. Und der Souverän in unserem Staat heilt "Volk"... so ist das nun mal. Nenn es Quatsch, was ich sage und du belegst damit, dass du Demokratie als Konzept ablehnst. Es mag die schlechteste Regierungsform - außer aller anderen sein (Winston Churchil), aber es ist nun mal die, für die wir uns entschieden haben und damit nun auch leben müssen, AUCH WENN DAS UNBEQUEM WIRD. Demokratie soll nicht bequem sondern ehrlich sein. Punkt.
Ziemlich viel Unsinn.
Eine Minderheitsregierung braucht die Bereitschaft anderer Fraktionen, toleriert zu werden.
Das ist nirgendwo der Fall.
Die Union muss gar nichts.
Die Pflicht, die du andeutest, existiert nicht.