Was würde passieren, wenn keiner wählen geht?
Hey, ich würde gerne wissen, was passieren würde, wenn keiner wählen geht. Bleibt dann der jetzige Bundeskanzler oder wie würde das gehandhabt werden?
Ich weiß, dass garantiert gewählt wird, aber was wäre wenn nicht?
Vielen Dank vorab.
3 Antworten
In DE gäbe es keine Mindestwahlbeteiligung, d.h. Wahlen wegen zu geringer Beteiligung wären nicht ungültig.
Gäbe es aber wirklich eine Wahlbeteiligung von 0% (klar, mind. die Kandidaten und deren Familien würden Stimmen abgeben...), dann würden sicherlich die Gerichte aktiv werden und das Verfassungs- und Wahlrecht konsultieren.
Die Wahlen könnten bspw. so oft wiederholt werden, bis - vielleicht nur auf Verzweiflung - mind. eine Person irgendwas wählt, oder es wird eine Mindestwahlbeteiligung eingeführt.
Zur Not bestimmt der Bundespräsident, wer regiert...
Bei so einer starken, politischen Apathie müsste man aber schon von einem geschlossenen Boykott ausgehen... wenn es so weit wäre, hätte man ganz andere Probleme. Das Vakuum könnte bspw. von einer Militärdiktatur ausgefüllt werden... :D
Ich nehmen mal an, wenn eine Legislaturperiode endet, kann diese nicht durch eine Art "konkludentes Handeln" (Stillschweigen als Zustimmung) einfach fortgeführt werden, sondern braucht jedes Mal aufs Neue den klaren Auftrag vom Volk :)
Schon alles sehr hypothetisch :D
Einerseits wird immer der Bundeskanzler gezeigt, wie er medienwirksam seine Stimme abgibt.
Und es wird in Deutschland, soweit ich weiß, immer mindestens 1 schlaue Person geben, der erkennt, daß SEINE abgegebene Stimme dann seiner Partei 100% der Sitze bringt.
Auch die aktuellen Politiker werden sich schon selber wählen
Das ist jetzt ein hypothetisches Gedankenspiel. Sehr interessant. Und ehrlich gesagt ich hätte darauf auch keine juristisch klare Antwort.
Ich sage aus dem Bauch heraus, dass durch Nichtwahl, sich die Zusammensetzung des Bundestages nicht geändert hat und die Wahl des Kanzlers erneut mit der alten Mehrheit und Abgeordneten erfolgt.
Zugegeben es ist auch ein hypothetisches Gedankenspiel. Was passiert bei abgegebene Stimmen = 0, gültige Stimmen = 0, ungültige Stimmen = 0; Wie gesagt, ich bin kein Jurist. Wahl wurde durchgeführt und das Wahlvolk wünscht keine Änderung, also bliebt doch alles beim alten.