Was ist der Unterschied zwischen Gesetze und Normen? Und wann spricht man von Normen?

3 Antworten

PWolff
15.05.2017, 11:19

Beschränken wir uns auf den rechtlichen Bereich.

Ein Gesetz ist eine vom Gesetzgeber fest-"gesetz"-te Norm.

Nicht schriftlich festgelegte Normen, deren Übertretung gesellschaftlich geächtet wird wie die Übertretung eines von der Gesellschaft anerkannten Gesetzes werden "ungeschriebene Gesetze" genannt.

Die Vereinbarung eines Vertrages sind auch gerichtlich durchsetzbare Normen, heißen aber nicht "Gesetze" - dieser Begriff ist ausdrücklich dem Gesetzgeber vorbehalten.

Verwaltungsvorschriften sind ebenfalls keine Gesetze, weil sie nicht von der Legislative (lat. "lex" = "Gesetz"; "legis" = "(des) Gesetzes"), sondern von der Exekutive festgelegt worden sind, aber sie sind ebenso verbindlich.

(Ich vermute, dass das Aufstellen eines Verkehrszeichens ebenfalls unter "Verwaltungsvorschrift" läuft - die Bedeutung des Verkehrszeichens ist gesetzlich festgelegt, aber welches Verkehrszeichen wo angebracht ist, wird von ganz anderen Instanzen entschieden.)

In D ist übrigens (abgesehen von Stadtstaaten) ein Kommunal-"Parlament" auch keine gesetzgebende, sondern nur satzungsgebende Körperschaft https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinderat_%28Deutschland%29

(Hier haben wir übrigens mit "Satzung" ein weiteres Wort für "Norm"; eine "Satzung" ist ebenfalls schriftlich niedergelegt, der Öffentlichkeit bekannt und gerichtlich durchsetzbar.)

Soweit ich mich erinnere, fallen nicht nur Gesetzes- und Satzungsverstöße unter "unerlaubte Handlung", sondern auch Verstöße gegen einzelne Anweisungen eines Verwaltungsorgans (Verkehrspolizist) und Verstöße gegen selbstgewählte Vertragsnormen.
Mooncrash
15.05.2017, 08:14

Normen sind festgelegte Formate bzw. ein Vorschlag die man verwenden KANN.

Ein Gesetz schreibt dir hingegen etwas vor.

Du kannst auf ein DIN 4 Block schreiben oder auf Letterformat. Ist dir Überlassen ob es dann passt. Beim Gesetz MUSST du den DIN4 nehmen ;)