Was ist Demokratie? Herrscht Demokratie in Deutschland und EU?

Der Ursprung einer Demokratie geht von einer kleinen Gemeinde aus bzw. ist nur in Dörfern möglich, da du in der Demokratie die Mehrheit benötigst.

In Deutschland gehen zum Beispiel rund 70% zu den Wahlen. Von diesen 70% erreicht keine Partei 50%. Daher sind hier Parteien an der Macht, die keine 50%, oft nicht einmal von den 70%. Darüber hinaus werden dann EU-Politiker gewählt (nicht vom Volk) und das ist alles andere als demokratisch.

Es gibt auch verschiedene Formen einer Demokratie (was die zumindest heute unter Demokratie verstehen). So herrscht in Deutschland die repräsentative Demokratie, was bedeutet, das der Gewählt deine Stimme für Zeitraum X bekommt und dich nicht mehr Fragen muss. So müsste bzw. in diesem Fall dürfte ein Erdogan in Deutschland kein Referendum ausrufen, er könnte es einfach durchsetzen.

Der Begriff Demokratie leitet sich aus dem altgriechischen ab und bedeutet so viel wie "Herrschaft des Volkes" Da eben dieses Volk in Deutschland von gewählten Vertretern (-->Parlament/Bundestag) repräsentiert wird, leben wir in einer indirekten Demokratie. Im heutigen Verständnis werden oft auch Werte wie Gleichberechtigung, Grundrechte und Gewaltenteilung (--> Rechtsstaat) mit der Demokratie in Verbindung gebracht.

Prinzipiell ist auch die EU ein demokratisches System. Aufgrund des enormen Einfluss der europäischen Kommission (exekutives Organ der EU) und der doch sehr beschränkten Möglichkeit für EU-Bürger, an der EU aktiv mitzuwirken, lässt sich ein gewisses Demokratiedefizit jedoch nicht leugnen (an die ganzen Verschwörungstheoretiker: Das steht im Übrigen auch in jedem Schulbuch). Hierzu gibt es auch einen guten Beitrag von der Kabarett-Sendung "Die Anstalt".

Langsam, aber sicher wird es immer mehr Menschen klar, dass Deutschland keine Demokratie ist, ganz zu schweigen von der EU.

Schauen wir uns die wichtigsten gesellschaftlichen Fragen an:

-Soll Deutschland Krieg gegen andere Länder führen oder nicht?

-Sollen Konzernen und Banken, die sich verspekuliert haben, hunderte von Milliarden an Volksvermögen bekommen, um ihre Verluste auszugleichen?

-Soll in den sozialen Sicherungssystemen immer weiter gekürzt werden und die Steuern und Abgaben für die hohen Einkommen und die Konzerne so abgesenkt bzw. abgeschafft bleiben?

Frage sich ein jeder, wie die überwältigende Mehrheit der Bevölkerungen entscheiden würde und wie und warum in dieser Scheindemokratie regelmässig gegen den Volkswillen und immer nach den Wünschen der Herrschaftseliten entschieden wird.

Repräsentative Demokratien dienen seit ihren Einführungen (beginnend mit der Unabhängigkeitserklärung der USA) zur Abwehr von echter Demokratie. Das letzte kleine Teilchen von Demokratie sind Wahlen, wo die Bevölkerungen aus einer kleinen Gruppe von Leuten und Parteien auswählen dürfen, die sich in den wesentlichen Fragen (vor allem Wirtschaft) kaum unterscheiden.

Was die EU angeht, sieht es noch finsterer aus. Martin Schulz sagte, „Wenn die EU ein Land wäre, das die Aufnahme in die EU beantragen würde, dann müsste dieser Antrag wegen mangelnder Demokratie abgewiesen werden.

Noam Chomsky sagt, dass Kapitalismus und Demokratie ein Widerspruch ist. Eine funktionierende Demokratie zerstört den Kapitalismus und umgekehrt. Wenn Angela Merkel also sagt, wir brauchen mehr marktkonforme Demokratie, dann bedeutet das weniger Demokratie und mehr Kapitalismus.

Wer sich näher mit dem Thema vertraut machen möchte, dem kann man die Vorträge von Rainer Mausfeld empfehlen 'Warum schweigen die Lämmer?' und 'Der Neoliberalismus ist das Ende der Demokratie' und die Vorlesungen von Walter Ötsch 'Kulturgeschichte des Denkens über die Wirtschaft'.

Unter einer modernen Demokratie versteht man die Wählbarkeit politischer Repräsentanten zur Legislative auf der Grundlage eines allgemeinen, freien, geheimen, gleichen und unmittelbaren Wahlrechts, die Teilung staatlicher Gewalt in die drei relativ unabhängigen Bereiche Legislative, Exekutive und Judikative, die Bindung staatlicher Gewalt an Recht und Gesetz, formale Rechtsgleichheit aller Menschen, das Anerkenntnis unveräußerlicher Menschenrechte, den Schutz der Freiheit des Individuums vor staatlicher Willkür, Recht auf Opposition, Schutz von Minderheiten u.dergl.m.

deutschland ist längst nicht mehr demokratisch und frei! wenn ich mir die Gesetze zum Teil mal so anschaue, z.b das die Mauer auf meinem Grundstück nur so hoch sein darf, mein Dach eine bestimmte Farbe haben muss oder dergleichen, dann hat das mit frei sein einfach nichts zu tun! meinungsfreiheit wird auch total unterdrückt! ganz erlich: ,,Du kannst sagen was du willst, aber du musst damit rechnen, dadurch deinen Job zu verlieren und gesellschaftlich geächtet zu werden.'' ist nicht, wie Meinungsfreiheit funktioniert. Und ich rede hier nicht von Rassismus oder Diskriminierenden Aussagen. Sondern von Leuten, die begründet und zurückhaltend den Lockdown und die Politik hinterfragen und Zweifel äußern. Aber selbst das darf nicht geäußert werden, ohne sofort als ,,Corona-Leugner'' (was inzwischen mit Holocaust Leugner gleichgesetzt wird) und ,,Rechtsradikaler Verschwörungstheoretiker'' mundtot gemacht wird. Obwohl ich nicht sehe, wo Kritikäußerung an einer offensichtlich misslungenen Politik, sofort rechtsradikal ist oder mit Corona-Leugnern/ Impfgegenern zutun hat. Erklärt mir mal, wie jemand ein Impfgegner sein kann, der gegen absolut alles geimpft ist aber bei der corona-impfung die in rekortzeit zusammengemixt wurde wegen möglichen nebenwirkungen lieber warten möchte! das wir in einer scheindemokratie leben merkt man schon am schulsystem! das deutsche volk von der regierung alles mit sich machen und findet es auch noch gut! Das kann man eigentlich nur erreichen indem man von Kind an eingetrichtert bekommt, was "richtig" ist. Und wer das dann hinterfragt, ist ein böser Querdenker.. die schule ist für genau das zuständig! der fakt das die schule zumindenst wie sie hier in DE stattfindet ein gesetz aus hitlers zeit ist was zur totalen kontrolle diente bestätigt den obigen fakt!