Schuldenbremse abschaffen?
Wieso wird die Schuldenbremse nicht abgeschafft? Kein anderes Land der Welt hat soetwas in der Verfassung ...
5 Antworten
Kein anderes Land der Welt hat soetwas in der Verfassung ...
Wie kommst du darauf? Unter anderem die Schweiz, Polen, Bulgarien, Italien, Spanien, Slowenien und Hongkong verfügen per Verfassung über eine Schuldenbremse. Viele andere Länder regeln eine Schuldenbremse außerhalb der Verfassung, selbst in den USA gibt es auf Bundesstaatsebene in den allermeisten Bundesstaaten eine solche.
Auch wenn Staatsverschuldung ein Stück weit normal ist und nicht direkt mit Verschuldung auf individueller Ebene gleichgesetzt werden kann, ist eine zu hohe Verschuldung trotzdem nicht gut und kann neben einem instabilen Staatshaushalt auch zu instabilen Finanzmärkten führen. Eine Abschaffung ist daher nicht wirklich förderlich. Eher sollten Ausnahmen von der Schuldenbremse richtig gewählt werden, um trotzdem Investitionen zu ermöglichen.
Schuldenbremse ist zwar unbequem, aber höchst sinnvoll. Wohin ein Haushalt ohne Schuldenbremse führt, sieht man deutlich an Venezuela: gallopierende Inflation, leere Regale und inzwischen sogar Auswanderungsströme ins ebenfalls arme Kolumbien.
Klar, der Lindner hat derzeit bei uns die Arschkarte.
Es würde gegen die Verfassung verstoßen. Es wurde ja nicht ohne Grund eingeführt.
Die Schuldenbremse sollte definitiv nicht abgeschafft werden.
Hier mal ein paar Vorteile zur Schuldenbremse:
https://www.ifo.de/medienbeitrag/2024-01-05/die-vorteile-der-schuldenbremse-0
Die Schuldenbremse wurde eingeführt, um die Regierung zu solider Haushaltsführung zu zwingen.
Wohin ungebremste Schulden führen, hat man in Griechenland gesehen.
Mit steigendem Schuldenstand verliert der Staat seine Handlungsfähigkeit.