Meinungsfreiheit? Adolf Hitler?
In Deutschland gilt ja Meinungsfreiheit. Aber wieso darf man nicht öffentlich positiv über Adolf Hitler denken?
21 Antworten
Man darf eine positive Aussage über ihn tätigen, solange die Aussage nicht als Volksverhetzung ausgelegt werden kann. Eva Herman sagte in einer Diskussionsrunde: „Es sind auch Autobahnen damals gebaut worden und wir fahren heute drauf.“ Kam sie deswegen in den Knast oder musste eine Geldstrafe zahlen? Nein, denn diese Aussage war und ist nicht strafbar. Herman erhielt vom NDR eine Kündigung.
Und darf man die Meinung des Österreichischen Künstlers unterstützen?
Denken darfst du auf jeden Fall. Öffentliche Billigung oder Verherrlichung des Nationalsozialismus stehen unter Strafe. Dies hat das BVerfG ausnahmsweise zugelassen. Normalerweise sehen die Schrankenbestimmungen der Meinungsfreiheit vor, dass die Meinungsfreiheit nur durch ein allgemeines Gesetz eingeschränkt werden darf, welches sich nicht gegen eine bestimmte Meinung richtet. Demnach wäre ein solches Gesetz verfassungswidrig. Damit wollte das BVerfG sich aber nicht zufrieden geben, sondern sie haben es mithilfe der historischen Auslegung des Grundgesetzes begründet, wonach das Grundgesetz ein „Gegenentwurf zum NS Staat sei.“ Die Entscheidung ist natürlich stark umstritten, weil das BVerfG hier quasi selbst zum Rechtsgestalter wird und sich nicht mehr an die Vorgaben des Grundgesetzes hält. Außerdem öffnet man damit womöglich ein Fenster für weitere Abweichungen. In anderen Entscheidungen hat das BVerfG selbst das Argument dann auch nicht mehr gelten lassen. Aber zu diesem Gesetz ist das eben beschlossen.
Natürlich geht das.
Man darf nur den Holocaust und andere seiner Verbrechen nicht leugnen oder verharmlosen.
Meinungsfreiheit heißt doch bloß, du kommst nicht ins Gefängnis. was du willst.
Versuche dein Aussage doch mal im Familienkreis. Da gilt normalerweise auch Meinungsfreiheit, trotzdem wird nicht alles akzeptiert.
Warum soll man das nicht dürfen. Klar darfst du öffentlich äußer, dass du old Adolf positiv siehst, dass ist dein Recht auf freie Meinung.
Alle anderen wiederrum dürfen sich denn auch angewidert von dir abwenden, dass ist deren Recht auf freie Meinung.