Konsequenzen aus Afghanistan-Desaster. Wann treten die Politiker zurück, oder ist vielen Politikern mittlerweile alles egal?
Von der SPD und CDU hieß es ständig, nach dem Wahlkampf und Wahlen, werden Konsequenzen aus dem Desaster gezogen, was Milliarden an Steuergeldern und Menschleben (Soldaten, Zivilisten,…) gekostet hat.
Ich sehe eine Maas und eine AKK immer noch grinsend im Fernsehen.
Haben Politiker in Deutschland überhaupt noch Rückgrat und Ehre, oder ist es denen einfach egal wie bei den Milliardenbetrug WireCard (Scholz) oder Scheuer (Mautaffäre).
7 Antworten
nach dem Wahlkampf und Wahlen, werden Konsequenzen aus dem Desaster gezogen
Werden sie ja auch. Anfang Dezember werden wir eine neue Regierung bekommen, laut Zeitplan.
Ich sehe eine Maas und eine AKK immer noch grinsend im Fernsehen
Die derzeitige Regierung ist geschäftsführend im Amt. Ein Rücktritt jetzt würde mehr Ärger und Aufwand verursachen, als er nützt. Irgendjemand muss die Ministerien ja leiten. Wenn Maas und AKK jetzt zurücktreten, muss irgendwer anders deren Job mitmachen (geschäftsführend, wohlgemerkt). Wem würde das nützen?
Wir kriegen bald eine neue Regierung. Es würde mich stark wundern, wenn Heiko Maas Außenminister bleiben würde. Vermutlich fällt das Außenministerium an die Grünen (Baerbock?). Falls es bei der SPD bleibt, wird Maas sicher ersetzt. Alles andere würde mich überraschen.
Und AKK wird bald eh weg sein. Die Union geht in die Opposition, und AKK hat ihr Bundestagsmandat zurückgegeben. Sie wird zurück ins Saarland gehen.
Gedulde dich halt noch ein bisschen.
Hallo Kai, du solltest unbedingt in die Politik gehen, da du Fehlschläge und Probleme weit vor unserer Regierung erkennst. So kannst du im Vorfeld alle warnen bevor es zum Skandal kommt und alle so übertrieben empört sind wie du.
Wenn ich mich recht entsinne war der Afghanistan Einsatz vom Bundestag angeordnet. Bis zum geplanten Einsatzende konnte die NATO ein friedliches Leben der dortigen Bevölkerung sicherstellen, Frauen konnten die Schule besuchen und arbeiten. Wenn das afghanische Militär zum geplanten Besatzungsende kampflos alle Fahrzeuge und Waffe an die Talibans übergibt (und fortan für die Taliban kämpfen!), kann doch kein deutscher Politiker was dafür. Ewig können die Truppen ja auch nicht bleiben, oder wäre das deine Wunschlösung?
Das Wirecard Thema hast du auch nur teilweise erfasst, da wurden Bilanzen aufgebläht durch 2 Mrd Euro die es nicht gab. Da war doch die Firma zuständig und kein von dir bezahlter Politiker.
Der Verkehrsminister wurde vom Parlament beauftragt die Pkw Maut zu etablieren und hatte dazu von der EU grünes Licht. Der hat seine Arbeit gemacht. Als die Österreicher, die ja selber die Pkw Fahrer gnadenlos abkassieren beim EU Gericht ein Verfahren anstrengten, wurde die Maut in D gekippt - bis zu dem Tag war alles im Plan. Ursache waren die deutschen Jammerer die die zusätzlichen Mautkosten zum Skandal erklärten. Als darauf hin die deutsche KFZ Steuer um den Betrag der Jahresmaut gesenkt werden sollte, war das die Vorlage für die Österreicher.
Versuche mal künftig die Hintergründe und den Werdegang von solchen Begebenheiten zu verstehen und nicht nur die Überschriften zu lesen.
Die Presse versucht sich gern durch vermeintliche Skandale wichtig zu machen, oft fehlt es aber an der Substanz. Leider bist du auf die Masche hereingefallen.
Das ist doch Schnee von Gestern, schon alleine die Dauer der Koalitionsverhandlungen lassen aufhorchen, denn man kennt ja die Programme der künftigen Anwärter auf das regieren. Somit wer wundert sich noch über Afghanistan, die Sorgen um die Zukunft sind jetzt nicht unberechtigt, denn setzen sie nur einen Teil ihrer Forderungen um dann Gnade Gott für DE in der Nacht.
Die BRD hat reichlich eigene Probleme und ladet sich ständig noch neue dazu auf, das stimmt schon. Somit können die hier nicht alle mit behandelt werden, sie sind derer zu viele.
Der Afgahnistankrieg wurde schon lange vor Maas und AKK geführt. Das einzige was man den jetztigen Politikern vorwerfen kann ist, dass sie nicht die Chuzpe hatten früher die Reißleine zu ziehen.
Aber in der Politik gilt nun einmal das 'shooting the messenger' Prinzip. Keiner will für die Fehler seiner Vorgänger gerade stehen. Das mag zwar feige sein, ist aber eigentlich eher das Versäumis der Bürger, die ihre Wut gerne auf denjenigen projezieren der eben gerade den Posten innehat.
Dass ist zum einen einfacher als jemanden zu Verantwortung zu ziehen, den man nicht mehr zur Verantwortung ziehen kann und auch einfach als sich selbst den Schuh anzuziehen, für das eigne Wahlverhalten, die eigne Lethargie oder das eigne Desinteresse.
Generell würde ich sagen, dass sie Politiker (als Gruppe betrachtete) insgesamt weniger Rückgrat und Ehrgefühl haben als noch vor 30 Jahren und sie tun sich definitiv schwerer damit Verantwortung zu übernehmen. Einerseits reflektiert das auch den Zustand der jetzigen Gesellschaft, andererseits liegt es aber eventuell auch daran, dass Politiker heute viel häufiger als früher kaum Erfahrung außerhalb der jeweiligen Parteiarbeit und der Politik haben und sich deshalb mehr an ihre Sessel klammern.
Soviel zum Generellen; den Afghanistan-Einsatz haben unsere Politiker nur sehr bedingt zu verantworten und ob es eine komplettes Desaster war ist Ansichtssache.
Ich habe letztens eine Doku von und über afghanische Frauen vom ersten Sieg der Taliban (nach den Russen) bis kurz vor dem NATO-Abzug gesehenen und die waren schon froh für die 20 Jahre relativer Freiheit.
Das eigentliche Problem ist, dass wir (NATO/USA/EU) auch nicht den Willen haben die Menschenrechte mit Gewalt durchzusetzen und den gesamten Sauhaufen patriarchalischer unaufgeklärter und weitestgehend geistig zurückgebliebener alter Männer in eine Strafkolonie zu verfrachten oder umzubringen.
Wir sind das Opfer unserer eigenen Propaganda geworden, indem wir zu tolerant gegen über der Intoleranz agieren den sinnlosen Null-Risiko Begriff propagieren und, in Verkennung jeder Realität, jede Form von Gewalt verteufeln (außer die von den alten religiösen Armleuchtern für Allah oder meinetwegen auch Jesus).
Ja, aber wir ständig alle so denken, weiterhin Milliarden verbrannt werden wie Scholz bei WireCard oder wie beim Projekt BER oder das Desaster in Afghanistan… wer nimmt da die Politiker noch ernst, wenn Aussagen kommen wie „es gibt kein Geld für die Rente“ oder „es gibt kein Geld für die Schulsanierung“ oder „wir müssen das Rentenalter nach oben setzen“ oder „wir müssen die Steuern erhöhen…“