Kennt Ihr das "Ausländer raus!"-Meme?

Das Ergebnis basiert auf 14 Abstimmungen

Nein. 64%
Ja. 36%

8 Antworten

Nein.

Vielen Blödsinnigkeiten kann man nicht ausweichen, wenn sich jemand aber welche freiwillig ansieht, ist höchst seltsam.

Ja.

jeder der dort mitmacht sollte seine gerechte strafe bekommen


Philippus1990 
Fragesteller
 26.02.2024, 19:27

Ist mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht strafbar. Siehe dazu Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hier.

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SnoopCat95  26.02.2024, 19:27
@Philippus1990

soweit ich weiß wurden bereits menschen von der staatsanwaltschaft wegen volksverhetzung angezeigt

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Philippus1990 
Fragesteller
 26.02.2024, 19:39
@SnoopCat95
soweit ich weiß wurden bereits menschen von der staatsanwaltschaft wegen volksverhetzung angezeigt

Und das bedeutet was? Genau, gar nichts. Polizei und Staatsanwaltschaft haben einen Ermessensspielraum, ob sie den Anfangsverdacht einer Straftat bejahen und ein entsprechendes Ermittlungsverfahren einleiten.

Vorliegend kann man einen Anfangsverdacht für Volksverhetzung nach § 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB durchaus bejahen - oder auch ablehnen. Entweder man leitet mangels Tatverdacht gar kein Ermittlungsverfahren ein oder man stellt dieses mangels Tatverdacht nach § 170 Abs. 2 StPO später wieder ein. Das Ergebnis ist dasselbe.

Polizei und Staatsanwaltschaft stehen nach solchen Vorfällen medial unter Druck, etwas gegen "Rechts" zu tun. Deshalb leiten sie dann Ermittlungsverfahren ein und informieren die Medien darüber. Wenn die mediale Aufmerksamkeit abgeebbt ist, stellen sie das Ganze sang- und klanglos ein.

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Ja.

Ja.Das ist mir nicht erspart geblieben!

Nein.

Und dann? Dann geht es mit Deutschland bergab, weil es nicht mehr genügend Arbeitskräfte gibt.

Funfact: der fragwürdige Text zu einem Lied welches nicht aus Deutschland kommt. Und auch nicht von einem Deutschen komponiert wurde.


Philippus1990 
Fragesteller
 26.02.2024, 19:44

Niemand will alle Ausländer ausweisen. Nicht mal die "Heimat". Es ist ein Meme.

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wmsieger  26.02.2024, 20:58
@Philippus1990

Niemand will alle Ausländer ausweisen.

Wollen würden sie schon. Aber sie wissen genauso was dann Phase ist. Nämlich das was ich geschrieben habe.

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Philippus1990 
Fragesteller
 26.02.2024, 21:50
@wmsieger
Wollen würden sie schon.

Nope. Mal von ein paar Hardcore-Nationalsozialisten und Skinheads mit IQ unter Zimmertemperatur abgesehen wollen das nicht mal Rechtsextremisten wie Frank Franz.

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Nein.

kenne ich nicht