Kann man die Demokratie in Deutschland abschaffen?


25.06.2023, 21:31

Wenn ja wie?

Das Ergebnis basiert auf 18 Abstimmungen

Ja 67%
Nein 33%

13 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet
Ja

durch demokratischen Beschluss kann man alles.
das mag dann der Gipfel der Ironie sein, aber das geht

zum technischen Ablauf:
Artikel 146 GG erlaubt eine neue Verfassung und in der hat Artikel 20, welcher bisher als sogenannte Ewigkeitsklausel die Demokratie festschrieb, Sendepause, wenn über Art. 146 gewünscht.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_146.html


Lolklaus 
Fragesteller
 25.06.2023, 21:33

Nein die Demokratie kann nicht abgeschafft werden legal die ewigkeitsklausel verbietet das nämlich

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Ranzino  25.06.2023, 21:38
@Lolklaus

ohne Artikel 20 GG keine Garantien mehr; im Artikel 146 steht nix von "aber wir müssen diese und jene Artikel weiter behalten"
bitte genau lesen: das Volk entscheidet und was das Volk entscheidet, gilt.
man mag Menschenrechte nicht abschießen können, aber Demokratie sowie unserer Version davon fällt nicht unter MR !

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Ja

Theoretisch ja. Aber dazu müsste man das GG abschaffen. Das würde laut dem GG nur nach Artikel 146 gehen, d.h. das deutsche gibt sich in freier Entscheidung eine Verfassung, in dem es eine Diktatur oder Monarchie als Staatsform möchte.

Das allerdings halte ich für unmöglich. Wer begibt sich schon freiwillig in Knechtschaft.


Lolklaus 
Fragesteller
 25.06.2023, 21:35

Aber wegen der ewigkeitsklausel geht das doch nicht?

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JudgeMad96  25.06.2023, 22:13
@Lolklaus

die bezieht sich nur auf die Änderung des 1. und 20. GG, aber nicht auf die Abschaffung des GG als Ganzes.

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Silicium58  25.06.2023, 23:53
@JudgeMad96

Aus Artikel 20 Absatz 1 geht hervor, dass Deutschland ein demokratischer Bundesstaat ist. Das widerspricht der Einführung einer Diktatur. Nur eine Revelution könnte das ändern, und gegen eine solche dürfte sich jeder Deutsche zu Wehr setzen, falls es die Behörden nicht schaffen, die Revolutionäre auszuschalten.

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Nein

Die Demokratie ist immer noch von über 75% der Bevölkerung getragen. Die meisten Migranten sind nach Deutschland gekommen, weil wir ein demokratisches Land sind. Vor Diktatoren hatten sie die Nase gestrichen voll. Ein Umsturzversuch durch die AfD halte ich für völlig sinnlos. Ich glaube, dass die meisten AfD-Anhänger nur unzufriedene Bürger sind. Besonders stark ist die AfD in den neuen Bundesländern. Das liegt an der falschen Politik in den alten Bundesländern. Es wird viel zu wenig in die neuen Bundesländer investiert. Wenn dort mehr Industrie angesiedelt wird, durch Fördermittel von Bund, wären die Bürger dort auch zufriedener und würden nicht der AfD nachlaufen. Außerdem sind die neuen Bundesländer nie entnazifiziert worden. Die Nazi in den neuen Bundesländer haben damals nur die Uniform gewechselt und sich dem neuen politischen System angepasst, doch nach der Wende haben sie ihre alte Einstellung in der AfD wieder rausgelassen.

LG von Manfred

Ja

In der Theorie selbstverständlich ja. Nicht von jetzt auf gleich, aber bspw durch Gewalt mit nem Aufstand, Putsch und allem was dazugehört oder mit stetig steigender Ausrichtung in entsprechende Lager sodass über Jahre hinweg immer mehr Gesetze geändert werden.

Aber wieso sollte man das wollen? In keiner anderen Regierungsform kann zb Freiheit und Vielfalt so sehr gelebt, um nicht genossen zu sagen, werden wie in einer Demokratie. Das zeigen allein schon die Erfahrungen der letzten Jahrtausende. Sowas wie Kleinstkolonien mal außen vor.

Eigentlich eine absurde Frage - ob die Demokratie sich selbst abschaffen kann.

Aber leider ja. 1933 kam Hitler in einer freien demokratischen Wahl an die Macht und beendete die Demokratie quasi über Nacht.

Heute - 2023 scheint dieser Fakt bei vielen in Vergessenheit geraten zu sein...


Lolklaus 
Fragesteller
 25.06.2023, 21:35

Meine Frage ist nicht absurd

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cybersenior  25.06.2023, 21:38
@Lolklaus

Mit absurd meine ich die Möglichkeit auf dem Weg eines demokratischen Prozeß eine Diktatur einzurichten..

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