Darf man die AfD Faschistenpartei nennen wenn Höcke als Parteichef gewählt wird?
(für AfDler explizit: das bedeutet nicht "jeden Wähler Faschist nennen")
die bundesweit als rechtsextremer Verdachtsfall eingestufte Partei wählt bald ihren Bundesvorstand und Björn Höcke (AfD-Thüringen Vorsitzender und Faschist) gilt als möglicher Kandidat
*wäre die Bezeichnung passend
Das Ergebnis basiert auf 31 Abstimmungen
6 Antworten
Die Bezeichnung von Bernd Höcke als "Faschist" ist unter gewissen Rahmenbedingungen vom Recht auf freie Meinungsäußerung nach Art. 5 GG gedeckt
Aber Urteile in Deutschland sind Einzelfallentscheidungen. Ob in dem von dir angegebenen Fall eine solche Äußerung ebenfalls von Art. 5 gedeckt ist wäre daher durch ein erneutes Gerichtsverfahren zu klären. Zumindest wenn Mitglieder der AfD (wie es zu vermuten wäre) gegen eine solche Bezeichnung klagen würden.
Persönlich bin ich der Meinung dass die AfD eine rechtspopulistische Partei ist die Faschisten wie Höcke in ihren Reihen duldet. Und ich würde gegen eine Bezeichnung der AfD als Faschistenpartei sicher keine Klage einreichen.
Faschisten und Nazis sind für mich Kriegsverbrecher und Massenmörder. Leider werden diese Worte heute als Beschimpfung für alles was nicht passt verwendet.
Auf Höcke mag vieles zutreffen, ich mag ihn auch nicht. Aber er ist auch nicht die AFD als Ganzes.
Höcke darfst Du so nennen.
Ob die mehrheit der AFD so denkt…..? Ich glsube nicht, selbst wenn Höcke - was ich bezweifele- eine Mehrheit ereicht.
Finds doch heraus. Bald kommt wieder Barbara Salesch und wenn die dir mit dem Richterhammer eine langt, dann weisst du, dass du es nicht darfst.
Der Parteivorsitz ist nur ein Schleuderstuhl. Ich kann mir nicht vorstellen, daß Höcke den anvisiert. Die Stimmenverluste sind dem Konzept der Partei geschuldet, was, dem der Bildzeitung nicgt unähnlichem Konzept, der einseitigen, teilweise falschen, teilweise auf halbwahrheiten beruhenden und wissentlich fakten unterschlagenden Stimmungsmache fußt. Dieses Konzept mag bei einigen aufgehen, solange das "Feindbild" hoch gehalten werden kann. Offensichtlich tut es das aber nicht. Wie war doch gleich die Aussage: Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die Partei...
Wenn so eine Aussage von "Oben" getättigt wird, und man wählt diese Partei, im Glauben, daß diese was zum positiven ändert, und damit Ihre Grundlage demontiert, ist ja alles gesprochen, oder?
Wenn ein vom Nationalsozialist der Parteichef wird, dann ist die Partei natürlich auch nationalsozialistisch.