Berzählt das Jobcenter Bußgeld.?
Es geht um die Impfflicht bei Corona die vielleicht kommt. Was ich persönlich nicht gut finde.Ein paar meiner Freunde weigern sich impfen zu lassen und müssen dann bestimmt das Bußgeld zahlen, 3 von ihnen sind Harz 4 Empfänger. Und da hast du nur wenig Geld. Und die wollen vielleicht Bußgelder von bie zu 3000 euro.Deswegen jetzt meine Frage.
Bezahlt das Amt das Bußgeld weil sie nicht in der Lage sind.?
Kann man Bußgeld auch in Raten abzahlen.?
Wird das Bußgeld nur einmal fällig oder immer weiter hintereinander,also jedes Jahr.?
14 Antworten
Bezahlt das Amt das Bußgeld weil sie nicht in der Lage sind.?
Selbstverständlich zahlt das Amt die Bußgelder NICHT. Wie kommst du auch darauf?
Kann man Bußgeld auch in Raten abzahlen.?
Unterbestimmten Voraussetzungen ja.
Wird das Bußgeld nur einmal fällig oder immer weiter hintereinander,also jedes Jahr.?
Das Bußgeld wird nur einmal fällig. Lässt man sich dann noch nicht impfen gibt es aber noch andere Möglichkeiten. Eine ist z.B. das Zwangsgeld. Dieses soll dich dazu bringen deiner Pflicht nachzukommen. Ein Zwangsgeld kann immer wieder angesetzt werden und wird in der Regel immer Höher.
Du verwechselst eine Pflicht mit einem Verbot.Verstößt du gegen ein verbot kann man dich einmal belangen. Erfüllst du eine Pflicht nicht, kann man dich so lange weiter bestrafen bis du der Pflicht nachkommst.
Bis jetzt gibt es noch keine offizielle Impfpflicht, und von Bußgeldern lese ich hier zum ersten Mal.
Wartet doch erst mal ab, was geschehen wird und macht Euch nicht jetzt schon verrückt.
Das Jobcenter wird die Bußgelder mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zahlen.
Ratenzahlung ist aber meines Wissens nach grundsätzlich möglich.
Wenn tatsächlich eine gesetzliche Impfpflicht mit Bußgeldern, etc. eingeführt wird, dann sollte man versuchen, sich rechtlich dagegen zu wehren.
Man darf sich nicht alles gefallen lassen.
Jede/r sollte für sich selbst entscheiden, ob sie/er spekulativen Quellen, die im Konjunktiv schreiben, Glauben schenkt.
Um es mal sehr vorsichtig auszudrücken :)
Bezahlt das Amt das Bußgeld weil sie nicht in der Lage sind.?
Mit Sicherheit nicht, denn diese Bußgelder lassen sich problemlos vermeiden, in dem man der Impfvorschrift Folge leisten - und die wohlgemerkt für den Probanden kostenfreie Impfung in Anspruch nimmt.
Anererseits denke ich ist da eine Bußgelabstufung zu erwarten - ?? Tagessätze nach Einkommen??
Bezahlt das Amt das Bußgeld weil sie nicht in der Lage sind.?
Warum sollte es? Das Amt verstößt ja nicht gegen die potentielle Impfpflicht. Andere Bussgelder muss ein ALG2-Empfänger auch vom Regelsatz selbst zahlen.
Kann man Bußgeld auch in Raten abzahlen.?
Kann man. Wobei die Raten schon Sinnvoll sein müssen. Auf 5€-Raten z.B. wird sich niemand einlassen.
Wird das Bußgeld nur einmal fällig oder immer weiter hintereinander,also jedes Jahr.?
Das steht alles noch nicht fest, aktuell gibt es noch keine Impfpflicht und auch noch keinen Gesetzentwurf.
Das Amt zahlt natürlich nicht die Bussgelder.
Ein Hartz IV Empfänger ist damit zunächst mal gegen derartige Sanktionen immun, da auch nichts gepfändet werden kann.
Es bleibt abzuwarten welche Saktionen es für Impfverweigerer geben wird, bzw. ob es überhaupt welche geben wird.
Sofern es überhaupt ein Impfpflicht geben wird.
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