Bedeutung im Brief?
Wenn in einem wichtigen Schreiben wie z.B. in einer Mahnung eine Zahlungsaufforderung steht , wie genau ist die zu verstehen ?
Z.B. : "Falls nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang dieses Schreibens Ihre Zahlung von X € auf das Konto der angegebenen Zahlungsstelle erfolgt , dann...."
Wenn auf dem Brief der 06.05.2024 als Datum vermerkt ist , dieser Brief aber erst am 13.05.2024 im Briefkasten war , mit welchem Datum ist dann das Wort "Zugang" gemeint ?
Der 06.05. ( Erstellung des Schreibens ) oder der 13.05. ( Erhalt des Schreibens vom Empfänger) ?
2 Antworten
In meiner Stadt dauert die Briefzustellung seit einiger Zeit über die Maßen lange (ich habe die "Briefankündigung" per e-Mail). Bei wichtigen Briefen mit Fristen notiere ich immer das Eingangsdatum auf dem Brief und schreibe bei einer eventuellen Antwort auch: Ihr Schreiben vom..., hier eingegangen am...
In manchen Häusern, speziell Behörden, dauert es schon mehrere Tage von der Erstellung bis zur Versendung des Briefes. Dann noch die Postlaufzeit, ja da kommt was zusammen.
Alles Quatschantworten. Zugang ist eine Willenserklärung oder ein Verwaltungsakt gem. § 130 I BGB wenn sie/er derart in den Machtbereich des Adressaten gelangt ist, dass bei gewöhnlichem Verlauf der Dinge unter normalen Umständen, die Möglichkeit zur Kenntnisname bestand. Dabei ist das im vorliegenden Fall der Moment der Zustellung im Briefkasten. Damit ist aber nicht gemeint wann du Zeit hattest den Brief zu sehen. Wie du es beschreibst wäre das dann der 13.05.
Wenn der Brief auch da im Briefkasten war, dann ja. Wenn es ein Einschreiben mit Rückschein war, weiß der Absender auch Bescheid.
Und ab dem 13.05. gilt dann die Frist , den offenen Betrag X innerhalb von 2 Wochen zu bezahlen. 13.05. + 14 Tage = 27.05.
Also spätestens muss das Geld am 27.05. drauf sein ?
Richtig ?