AfD ja oder nein?
Sollte diese Partei verboten werden?
Würde mich über Begründungen freuen.
Das Ergebnis basiert auf 47 Abstimmungen
11 Antworten
- Man kann eine Partei verbieten, nicht aber die Menschen dahinter. Dass könnte zu einem Märtyrertum führen und diese Menschen könnten sich auch radikalisieren.
- Viele AfD- Sympathisanten sind einfach nur unzufrieden. Ein AfD- Verbot wäre hier ein völlig falsches Signal, dass hier gesendet werden würde. Auch das könnte zu einer Radikalisierung führen.
- Und letztendlich wurde die AfD vom Verfassungsschutz nie als erwiesen rechtsextrem und verfassungsfeindlich deklariert. Ich finde es schon ein bisschen kritisch, eine Partei zu verbieten, die offiziell gar nicht rechtsextrem ist.
Es gibt keinen Grund die AfD zu Verbieten, auf juristisch dünnem Eis bewegen sich andere Parteien die natürlich aus diesem Grund Angst haben das die AfD in Regierungsverantwortung kommt und deshalb zu undemokratischen Mitteln greifen um das zu verhindern!
Nicht solange man etwas von Demokratie hält. Mal ganz abgesehen davon dass es dafür auch nicht den geringsten Grund gibt.
Wenn die AfD mit Gewalt Deutsche vertreiben wollte, dann hätten Sie recht.
Helmut Kohl hat 1983 ein Programm gestartet, durch finanzielle Anreize Türken zur Rückkehr in die Türkei zu bewegen. Das war nicht verfassungswidrig.
Wenn man diesen Wahnvorstellungen erliegt, kann man das durchaus so betrachten.
Ja klar, jetzt leiden alle unter Wahnvorstellungen, die die jüngsten Entwicklungen thematisieren :D
no hate aber dann ist es kein grund das es in der AFD sehr viele rechtspolitische leute gibt und manche es wieder so haben wollen wie im 3. reich? als zur hitler zeit? no hate
Naja, man kann für sein Nein fundierte Argumente liefern, wie cybersenior zum Beispiel. Oder man kann es so machen wie Du.
Das war jetzt aber wahnsinnig schlagfertig. Sein Beitrag enthält keine Argumente, sondern nur Behauptungen.
Welche "verfassungsfeindlichen Ziele" verfolgt "die AfD" denn ganz konkret?
Natürlich verfolgt die AFD verfassungsfeindliche Ziele. Natürlich hetzt, spaltet sie und grenzt Menschen von der Gesellschaft aus. Aber solange sie keine Waffenlager für einen Umsturz anlegt, würde ich ihr nicht den Gefallen tun. Die AFD würde daraus ein Narrativ entwickeln: Seht her, weil die etablierten Parteien unseren Aufstieg nicht bremsen können, weil das Volk (zu einem Prozentsatz 20+x) auf unserer Seite steht, wollen sie uns verbieten.
Das Strafgesetzbuch mit Paragraphen gegen Volksverhetzung, rassistischen Beleidigungen usw. reicht völlig aus.
Auch wenns manchmal schwer fällt - es bleibt nichts anderes üblich: man muss auf die Straße gehen und gegen ihren Hass auf alles nicht reinrassig Deutsche demonstrieren und bei jeder Talkshow, Podiumsdiskussion ihr Programm bis in all seine Konsequenzen für das Zusammenleben, für die Wirtschaft und für unsere Integration in Europa zu Ende denken. Und dazu braucht es wirklich keine Begabung.
Natürlich verfolgt die AFD verfassungsfeindliche Ziele.
Welche denn konkret?
Ich halte nichts von einem Verbot. Es würde einfach keine Probleme lösen.
Die AfD hat ihren Hauptzulauf aufgrund der Flüchtlingspolitik. Allerdings brauchen wir die AfD nicht um diese zu senken. Auch mit verhältnismäßig humanen Mitteln kann man "die Spreu vom Weizen trennen".
Siehe beispielsweise hier:
Ein Flüchtling der wegen einer Bezahlkarte abreist, ist wohl jetzt nicht so dringend auf der Flucht...
Eine simple Idee mit großer Wirkung. Wir brauchen keine rechtsradikale Partei um das in den Griff zu bekommen...
Um nichts anderes ging es beispielsweise bei dem Treffen in Potsdam, die Anreize abzustellen.
Eine über weite Teile rechtsextreme Partei, deren Mitglieder die Deportation von Millionen deutscher Staatsbürger plant, ist schon ein klitzekleiner Grund 😉