wann wird die afd endlich verboten, diese partei wird mir zu erfolgreich und mächtig, es errinnert alles wie von vor 100 jahren ?
danke
5 Antworten
die Hürden für ein Verbot sind sehr sehr hoch - zu Recht -
ein Verbot würde auch nicht viel nützen - denn dann gibt es morgen eben die nächste Partei, mit einem anderen Namen
das Problem hat diese Regierung verursacht, allen voran die Grünen mit weltfremden und nicht realisierbaren (weil nicht finanzierbar) Träumen - sie haben mit ihrer Luftschloss-Politik einen weiteren Teil der bürgerlichen Mitte dahin getrieben, wo diese Bürger (und Wähler!!) jetzt sind -
von Begreifen wollen jedoch keine Spur (dieses Wort gibt es im Wortschatz der Grünen nicht) : statt dessen zeigen sie mit dem Finger auf andere und reden viel Unsinn - was soll da Gescheites herauskommen außer großspurigen Versprechen und -wenn es ums Ganze geht- dann nur heiße Luft - siehe "großzügige Fördermittel" . Wenn es um die Existenz der Bürger geht (und darum geht es), dann ist den meisten das Klima erst mal egal, weil sie ganz andere, noch mehr drückende Probleme sehen, die sich sehr viel schneller für sie auswirken, also schneller als der Klimawandel
ich dachte neulich erst: früher haben die Pfarrer von der Kanzel die Bürger traktiert mit Verboten und "Anleitungen fürs Leben", heute tun es die Grünen - das Thema hat sich geändert, die Methoden sind die gleichen
Ja du hast völlig recht, es ist aber überaus gefährlich, wenn man denkt, man ist im Besitz der alleinigen Wahrheit. Und das Denken die Grünen nämlich.
also das bundesverfassungsgericht sagt, dass es gar nicht so einfach ist, einfach eine nachfolgepartei/ersatzorganisation zu gründen, wenn eine partei mal verboten wurde:
"Erweist sich der Antrag im Hauptverfahren als begründet, stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass die politische Partei verfassungswidrig ist, erklärt die Auflösung der Partei und das Verbot, eine Ersatzorganisation zu schaffen."
aber ja, die hürden sind hoch und ja, das ist auch gut so.
aber wenn sogar das DEUTSCHE INSTITUT FÜR MENSCHENRECHTE die voraussetzungen für ein verbot der afd erfüllt sieht, dann sollten schon die alarmglocken leuten:
https://www.youtube.com/watch?v=MSYI3jSpDjk
Ich finde dieses Video ganz gut. Ein Verbot würde das Problem nicht lösen, aber es muss mehr Einschränkungen und Konsequenzen für die AfD geben. Man darf denen nicht alles durchgehen lassen, aber ganz verbieten löst Proteste aus und es wird einfach eine neue Partei gegründet.
Also ich persönlich finde die anderen Parteien müssen besser mit der Bevölkerung kommunizieren. Wenn die eine gute Führung demonstrieren, verliert die AfD Stimmen.
Geht es Deutschland schlecht, dann geht es der AfD gut, die profitieren von Unzufriedenheit.
Geht es Deutschland gut, dann geht es der AfD schlecht, weil die nur von Hass und Hetze leben.
die publikation kann man sich übrigens auch kostenlos downloaden:
Die AfD wird genau dann verboten wenn das Bundesverfassungsgericht angerufen wurde und entsprechend geurteilt hat. Das derzeit aber lediglich ein Verdacht besteht ist damit in absehbarer Zeit nicht zu rechnen.
Ein Verbotsverfahren ist in Deutschland schwierig, und das ist auch gut so. Denn es muss unter allen Umständen vermieden werden, dass auf diese Weise auch demokratische Parteien verboten werden könnten.
Darum stehen die AfD sowie ihre Organisationen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Dass die Partei offensichtlich rechtsextrem ist, sieht ein jeder. Aber das reicht dem Bundesverfassungsgericht, das das Verbot aussprechen müsste, bei weitem nicht aus.
aber warum, es geht genau wie vor 100 jahren wieder alles von neuem los, ich habe angst
Diese Angst kann ich verstehen, aber ich hätte noch mehr Angst, wenn man Parteien einfach so verbieten könnte.
Unterschiede zu damals gibt es auch. Die AfD wird niemals in der Lage sein, auf legale Weise die Demokratie abzuschaffen. Das hätte Folgen für die Zeit danach. Es könnte sich anders als 1945 oder 1990 niemand auf geltendes Recht berufen.
oh, Herzlichen Glückwunsch für das hohe Alter. Ja, es ist wie vor vielen Jahrzehnten, da haben die Nazis Parteien verboten welche ihnen Gefährlich wurden. Heute geschieht selbiges. Die AFD wird den Altparteien zu gefährlich, also muss sie mit allen Mitteln vernichtet werden. Klappt aber leider nicht so wie man will weil man selber Hürden installiert hat. Aber die Vetternwirtschaft arbeitet schon dran.
Die Grünen sind selbstverliebt, überheblich und haben jeglichen Kontakt zur Bevölkerung verloren. Sie definieren ihre Sache als einzige Wahrheit und erheben das fast schon zur Religion.
Generell ist so ein Verhalten äußerst gefährlich für die Demokratie. Deshalb halte ich die Grünen für die eigentliche Gefahr für die Demokratie!