Kann die afd Koalition machen mit Werteunionn Partei?

AylaLucky  06.05.2024, 11:33

und was bringen die 5% der AFD?

nikita65674 
Fragesteller
 06.05.2024, 11:37

Wenn die zum Beispiel 35% krieg kann sie doch mit werteunion. 5% eine Minderheits Regierung machen. Dann haben sie 40% insgesamt

5 Antworten

Kann die afd Koalition machen mit Werteunionn Partei?

Wenn beide im Parlament vertreten sind und sie sich einig werden, dann grundsätzlich ja.

Wenn sie gewinnt. Muss. Sie Regierung machen.

Nö, muss sie nicht. Denn findet sie keine Koalitionspartner mit denen sie auf über 50 % der stimmen kommt, kann sie auch nicht.

Wenn die zum Beispiel 35% krieg kann sie doch mit werteunion. 5% eine Minderheits Regierung machen. Dann haben sie 40% insgesamt

Auch als Minderheitsregierung kann man Gesetze nur mit mindestens 50 % der stimmen im Parlament beschließen. Und es ist fraglich ob 10 % der anderen Abgeordneten da mitmachen würden.

Eher wahrscheinlich ist, dass die andern 60 % eine Mehrheitsregierung bilden würden.

Wenn sie gewinnt. Muss. Sie Regierung machen.

Das ist ist vollkommener Unsinn.

Die stärkste Partei stellt nicht automatisch die Regierung. Eine Landesregierung stellt die Partei, die es schafft, im Landtag eine Mehrheit zu organisieren. Entweder über eine Koalition oder ggf. auch durch Duldung durch eine andere Partei in einer Minderheitsregierung.

Beides sehe ich bei der sogenannten Alternative für Deutschland nicht, weswegen ich nicht davon ausgehe, dass sie "Regierung macht".

Ja, das würden beide Seiten tun.

Beim BSW würde ich jetzt auch nicht drauf wetten, dass sie beim Nein bleiben.

AylaLucky  06.05.2024, 13:58

Die WerteUnion wird aber die 5%, wie es sich der User wünscht, nicht bekommen.

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ja kann sie, wenn sie mit Regierungszusammenstellung beuftragt wird.

Wenn sie gewinnt. Muss. Sie Regierung machen.

Nein.

aber falls nicht kann die afd Koalition machen mit Hans-Georg Maaßen Partei werteunion. Falls diese über 5% kommt?

Ja, aber auch dann haben sie keine Mehrheit.