Wieso denken viele in Deutschland das man keine Meinungsfreiheit hat?
Ich lese immer wieder auf Tiktok, Facebook, Twitter und andere Medien, dass man ja keine Meinungsfreiheit mehr in Deutschland hätte. Wieso ist das so? Wenn es keine Meinungsfreiheit geben würde könnte man, dass ja nicht äußern oder verstehe ich da was falsch?
5 Antworten
Bei der Meinungsfreiheit muss man unterscheiden zwischen, eine eigene Meinung haben oder diese aus zusprechen.
"Das Recht, eine Meinung zu haben, ist nicht einschränkbar", erklärt sie.
So ist es also nicht strafbar, eine rassistische Einstellung zu haben. Rassistische Äusserungen zu verbreiten, hingegen schon.
Die Meinungsfreiheit aber endet dort, wo andere Schutzgüter wie zum Beispiel die Menschenwürde verletzt werden. Dies gilt bei der Leugnung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wie dem Holocaust. Doch auch zum Beispiel Verbreitung von Hass gegen einzelne Personen oder Personengruppen ist strafbar.
Damit ist gemeint, dass man für unbequeme Meinungen schnell verurteilt und sozial ausgegrenzt wird. Videos werden gelöscht, Social Media Konten deaktiviert, Freunde brechen Kontakt ab, teilweise verliert man auch seinen Job.
Also ja, man kann seine Meinung haben. Aber je nach Meinung bleibt das nicht ohne folgenschwerere Konsequenzen. Und das war nicht immer so extrem wie heute.
Auch die sogenannte Kontaktschuld spielt eine immer größere Rolle in der Frage.
Hier auf GF gilt nicht das Grundgesetz der BRD, sondern die AGBs.
Das Grundgesetz der BRD verbietet Dir nicht die Verwendung des Wortes regeN.
GF löscht auch Beiträge, die nicht beleidigend sind.
regeN ist doch keine Meinung sondern ein Wort... Und: Die Moderation in — nicht nur diesem — Forum besteht auch nur aus Menschen mit all ihren schlechten und auch guten Seiten... 😉
Deswegen sind hier gelöschte Meinungen nicht unbedingt generell verboten, wie Du schon sagst gilt hier auch die AGB-Vorgabe.
Zur Meinungsfreiheit gehört auch die Redefreiheit. Das heißt, ich muß Wörter sagen dürfen und Formulierungen wählen dürfen, die ich will. NIemand hat das Recht, mir bestimmte Wörter oder Redewendungen vorzuschreiben. Das tut GF aber.
Nur so nebenbei: Mir wurde ein Beitrag gelöscht, der aus einem Absatz aus einer Veröffentlichung eines deutschen Bundesministeriums mit Quellen-Angabe bestand.
Das geht hier jetzt an niemanden speziell aber nur so mal nebenbei, weil das immer wieder auch ein Thema ist:
GF Moderatoren richten sich absolut nicht nach den eigenen Richtlinien. Die löschen völlig willkürlich. Manche Sachen, die sowohl gegen Richtlinien als auch Gesetze verstoßen löschen sie nicht. Sie löschen aber unzählige Sachen, die absolut normal und harmlos sind. Andersherum passiert es aber natürlich auch. Das wissen die meisten User hier auch. Die Diskussion ist schon uralt und nicht erst seit gestern. Ich glaube es gibt einfach Mods, die ihren Job ernst nehmen und Mods die damit ihre Trollerei oder Ideologie durchsetzen. Und das kontrolliert leider niemand.
Und zum Thema das Grundgesetz gilt hier nicht: Es wird sehr oft behauptet, dass solche Plattformen wie GF, Youtube, Twitter eine Art Hausrecht haben. Und dass das berechtigt, eigene Regeln aufzustellen. Um zu suggerieren, dass der Staat hier kein Mitspracherecht hätte und das Grundgesetz oder die Verfassung nicht gelten würde. Aber das ist natürlich unfug. Jede Plattform und jede AGB eines Unternehmens, dass in einem Land angemeldet ist, muss sich natürlich auch an die Gesetze halten bzw. im Rahmen der Gesetze handeln.
Aber das ist natürlich nur die Theorie. In der Praxis sieht das leider anders aus.
Diese Leute meinen das anders. Natürlich garantiert der deutsche Staat jedem das Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Es gibt keine staatlichen Repressalien wie in Russland, Türkei oder irgendwelchen anderen Diktaturen. Aber wenn diese Leute ihre kruden Ansichten vertreten, tritt ihnen die Bevölkerungsmehrheit entgegen und macht klar, dass z.B. Rassismus oder die Diskriminierung gleichgeschlechtlich orientierter Leute in Deutschland von ihr nicht toleriert wird. Das betrachten die dann als Eingriff in ihre Meinungsfreiheit, was natürlich vollkommen schwachsinnig ist. Denn auch die vernünftig denkenden Leute äußern ja nur ihre Meinung über deren krude Ansichten.
Im Namen von Gleichberechtigung und Antirassismus zwingen linke Aktivisten der Gesellschaft eine neue Ideologie auf. Wer sich verweigert, dem drohen Ächtung und Shitstorm. Das ist eine Gefahr für die Demokratie.
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Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für den SPIEGEL ergab, dass 52 Prozent der Deutschen glauben, dass sie im Alltag Probleme bekommen, wenn sie ihre Meinung zu kontroversen Themen äußern würden; 39 Prozent sind nicht dieser Auffassung. Es liegt auf der Hand, dass eine Demokratie ein ernstes Problem hat, wenn eine klare Mehrheit der Bürger nicht mehr offen sagt, was sie denken.
DER SPIEGEL 35/2022 - notfalls in der nächsten Bibliothek nachlesen.
Wenn es keine Meinungsfreiheit geben würde könnte man, dass ja nicht äußern oder verstehe ich da was falsch?
Du verstehst da etwas falsch.
- Die sozialen Medien (zum Beispiel GuteFrage) sind nicht demokratisch legitimiert und sie achten nicht die Meinungs- und Redefreiheit, sondern regeln das, was veröffenticht werden darf mit ihren AGBs. Postings, die "verbotene Begriffe" oder "verbotene Meinungen" enthalten, können ohne das Recht auf Widerspruch gelöscht werden. Das heißt, im Internet gibt es keine Meinungs- und Redefreiheit.
- Viel Menschen sind ebenfalls der Meinung, daß es für bestimmte Sachverhalte keine Öffentlichkeit geben sollte. Zweidrittel der Studenten sind der Meinung, daß niemand lehren dürfen sollte, der sagt, daß Männer und Frauen unterschiedlich sind. Bei einer Befragung wurden noch andere erschreckende Dinge gesagt.
- Die öffentlich rechtlichen Medien und Medien wie zum Beispiel Wikipedia unterscheiden zwischen "guten" Ideologien (Feminismus, Gender, LGBQVC usw.) und bösen Ideologien. Den "guten" Ideologien wird Raum gegeben, sie dürfen nicht kritisiert werden und ihre Vertreter dürfen sich öffentlich darstellen.
Lies bitte auch den Artikel im SPIEGEL
Mobbing gegen Lehrende und Störmanöver im Hörsaal: Forscher fühlen sich in der freien Rede eingeschränkt, sagen Studien. Sind das die Klagen alter weißer Männer – oder gibt es Denkverbote an deutschen Universitäten?
Den SPIEGEL bekommt man archiviert in Bibliotheken.
Man darf den Holocaust nicht leugnen, das wäre jetzt mein einziger Vorschlag.
Das Äußern einer Meinung hat vor allem dann "folgenschwere Konsequenzen" wenn sie persönlich, beleidigend wird. Leider - auch hier im Forum - wird Sachlichkeit sehr schnell zu persönlichen Diffamierungen, Beleidigungen "gewandelt".