Wiederholt sich mit dem geplanten AfD-Verbot die Geschichte?
Aus Wikipedia:
1922 ergingen eine Reihe von NSDAP-Verboten in mehreren deutschen Ländern: In Baden am 4. Juli und in Thüringen am 15. Juli. Auf Grundlage des Republikschutzgesetzes vom 21. Juli 1922 folgten Verbote in Braunschweig (13. September), Hamburg (18. Oktober), Preußen (11. November) und Mecklenburg-Schwerin (30. November). In Preußen führte das NSDAP-Verbot auch zum Verbot der dortigen NSDAP-Tarnorganisation Großdeutsche Arbeiterpartei, die ursprünglich als erste norddeutsche NSDAP-Ortsgruppe gegründet werden sollte.
Am 23. November 1923 wurde ein reichsweites Verbot gegen die NSDAP erlassen. Das gesamte Parteivermögen wurde konfisziert, die Geschäftsstelle in München geschlossen, die Parteizeitung Völkischer Beobachter verboten. Ebenfalls verboten wurden die Deutschvölkische Freiheitspartei (DVFP) und die Kommunistische Partei Deutschlands, deren Hamburger Aufstand wenige Wochen zuvor gescheitert war.
Wir wissen alle, wie es später endete: Mit dem Aufstieg Hitlers zum Führer.
Wieso lernen die Politiker nicht aus der Geschichte, dass Parteiverbote kontraproduktiv sind?
Wollen die Befürworter eines Verbots die AfD wirklich zu Märtyrrern machen?
5 Antworten
Auch wenn es mehrere entsprechende Eröffnungsanträge gegeben hat, sind durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in der Bundesrepublik Deutschland bisher erst zwei Parteienverbote ausgesprochen worden: gegen die SRP, eine Nachfolgeorganisation der NSDAP, am 23. Oktober 1952[22] und die KPDam 17. August 1956 (siehe KPD-Verbot)[23].
und diese beiden Verbote waren recht erfolgreich.
Ich glaube, dass viele gerne die AFD mit der NSDAP gleichsetzen, weil sie dann um die Frage herumkommen, warum sich eigentlich so viele Menschen von den alten Parteien ab-und sich der AFD zuwenden.
Ich glaube, dass es zwar rechtsextreme Elemente in der Partei gibt, und dass die AFD da nicht konsequent genug reagiert, weil sie hauptsächlich nicht auf Inhalte, sondern au Popularität setzt. Aber wenn Du einen Vergleich mit der NSDAP in der Deutschen Parteienlandschaft suchst, dann doch eher bei der NPD. Und selbst da ist ein Verbot gescheitert.
Ich glaube definitiv nicht, dass es ein Verbotsverfahren gegen die AFD geben wird, weil der Ausgang des Verfahrens ziemlich sicher ist. Wenn jetzt einige Politiker dieses Verfahren fordern, dann ist das reine Torschlusspanik (SPD unter der 5%-Hürde).
Ich bin der Meinung: Die beste Art, die AFD zu bekämpfen wäre es, wenn diese Politiker und vor allem die Ampel aufhören würden, den Bürgern ihre Themen aufzudrücken, statt sich der Themen der Bürger anzunehmen. Dann würde die AFD bald wieder in der Versenkung verschwinden
Die beste Art, die AFD zu bekämpfen wäre es, wenn diese Politiker und vor allem die Ampel aufhören würden, den Bürgern ihre Themen aufzudrücken, statt sich der Themen der Bürger anzunehmen.
Genau meine Meinung. Die Frage ist, warum tun sie es nicht?
wenn Politiker glauben, ihre eigene, grottenschlechte Politik wird dadurch besser, wenn sie andere "ausschalten" dann sind sie auf dem Holzweg
es reicht nicht aus, eine Partei einfach nur zu verbieten, weil die Befürchtung besteht, dass die Bevölkerung ihre Stimme für sie abgibt - egal ob aus Trotz oder Existenzangst, Unzufriedenheit oder welchen Gründen auch immer
man muss schon die eigenen Unzulänglichkeiten und Fehler einer kritischen Untersuchung unterziehen und entsprechende Gegenmaßnahmen treffen - ein einfaches "weiter so" genügt also nicht, sonst steht ja am nächsten Morgen die nächste "lästige" Partei vor der Tür
Danke, ich hoffe dass dieses Denken auch mal bei den Parteien ankommt.
Nein das ist Panikmacherei
Es ist kein AfD Verbot geplant, es wird nur diskutiert.
Aber einige Politiker und viele linke Privatpersonen liebäugeln damit.