Wie weit wird die Afd die Meinungsfreiheit einschränken ...?
... wenn man sie an die Regierung lässt?
7 Antworten
Nicht sehr weit. Denn sie müssten noch mit einer zumindest halbwegs vernünftigen Partei eine Koalition eingehen, die die autoritären Pläne der AfD zumindest stark abschwächen wird.
Wenn sie alleine regieren würde, was sehr unwahrscheinlich ist, dann müssten wohl erst einmal neutrale Medien und Instanzen daran glauben, und natürlich die Schule, denn dort will die AfD ja besonders zensieren und beeinflussen.
Wir können Veränderungen erst bei einer Mehrheit - oder eines Umdenkens der CDU erwarten. Die aktuellen linken bzw. linksliberalen Propagandakanäle werden halt zu wirtschaftsliberalen Propagandakanälen umgebaut. Aber grundsätzlich wird die AFD die Meinungsfreiheit nicht weniger beschneiden als die derzeitigen Partein. Das Mediensystem verändert sich ja durch eine andere Regierung nicht..
Selbst das "Mediensystem" passt sich der anderen Regierung an.
Es geht um das System als solches - also um eine Systematik aus systemtheoretischer Sicht. Darauf war meine Aussage bezogen, ist aber ohne Einordnung meinerseits missverständlich formuliert worden.
Die aktuellen linken bzw. linksliberalen Propagandakanäle werden halt zu wirtschaftsliberalen Propagandakanälen umgebaut.
Das was du beschreibst, habe ich in meinem Kommentar auch beschrieben.
Ich habe damit gemeint, dass die AfD den Output der Medien selbstverständlich zu ihren Gunsten verändern würde, das System an sich, also das die Medien bei der nächsten Links-Grünen-Regierung wieder eher Links-Grün orientiert berichten, aber nicht.
Dafür müsste die AfD die Möglichkeit haben, die Besetzung aus politischen Einflussbereichen der hohen Mitarbeiter der Rundfunkräte und Sendeanstalten zu unterbinden. Und das ist denkbar unrealistisch.
Aber dennoch Danke für deinen Kommentar!
Ach, alles ist denkbar. und realistisch.
Journalisten, die ihre Haltung nie verlieren, können sich andere Tätigkeiten suchen.
Das sehe ich als kleineres Problem. Eher könnte der wirtschaftliche Motor unter der wieder eingeführten D-Mark leiden und von der Abkopplung der EU. Naja, die paar abgeschafften Frauenrechte fallen nicht sooo ins Gewicht, würden mich persönlich aber stören.
Warum sollte die AfD die Meinungsfreiheit einschränken wollen...?
Gibt es irgendeinen konkreten Anlass sowas zu vermuten, oder ist dir bloß auf die schnelle nix originelleres eingefallen, was du der AfD unterstellen könntest...?
Übrigens ist die Meinungsfreiheit durch die EU gerade mal wieder ein Stückchen weiter eingeschränkt worden ( auch deine und auch wenn du das bislang vielleicht noch nicht gemerkt hast...) und solche Einschränkungen gehen aktuell vorzugsweise auf das Konto linker Parteien.
Du solltest vielleicht mal genauer hinschauen, wer nicht nur hierzulande Menschen mit anderer Meinung den Mund verbieten will, sie vom öffentlichen Diskurs ausschließen- und wenn nötig auch mit Gewalt zum schweigen bringen will.
Kleiner Tip...: die AfD ist es nicht...😉
Na das hätte ich gerne mal belegt. Und jetzt sag nicht „digital service act“. Der regelt nämlich keine Meinung sondern Hassreden, Beleidigung und andere illegale Inhalte.
Und wer definiert, was Hassrede ist? Missbrauch ist Tür und Tor geöffnet.
Und wo ist da bitte definiert, was eine "Beleidigung" ist?
Ziemlich unwahrscheinlich, dass die AfD bundesweit die absolute Mehrheit holt. Brandgefährlich sind hingegen gewisse Elemente in der Union oder auch der FDP die evtl. die AfD tolerieren würden, so wie Herr Merz. Bei den Nazis ist das mit dem Hn. von Papen doch ähnlich abgelaufen. Nicht dass der Merz noch zum neuen von Papen wird. LOL!
So läuft es mit der viel gepriesenen Toleranz in unserer Demokratie. Wer nicht pariert und aufmüpfig ist, ist brandgefährlich. Umerziehungslager sind dann vielleicht geeignete Mittel, so wie heute in China praktiziert.
Selbst das "Mediensystem" passt sich der anderen Regierung an. So, wie die Minister und Staatssekretäre ausgewechselt werden, werden sie von anderen Journalisten auf den Dienstreisen begleitet.