Wie findet ihr das Verbot der Zeichen der Identitären Bewegung in Österreich? (Bitte Sachlich!)?
In Österreich würde die Zeichen der IBÖ und wird gleich behandelt wie das Zeigen der Al-Qaida oder IS Fahne! Man könnte die Gruppe aber nicht ganz verbieten, da sie keine Straftaten verübte und somit keine Kriminelle Vereinigung ist!
Das schreibt Amnesty International:
Das Verbot eines Vereins ist aus menschenrechtlicher Sicht prinzipiell kritisch zu sehen. Jeder Mensch hat das Recht, sich zu organisieren und seine Meinung auszudrücken. Das ist in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert. Dabei ist es menschenrechtlich verhältnismäßig, Vereine und Gruppierungen zu verbieten bzw. aufzulösen, die gegen Gesetze verstoßen, extremistische oder terroristische Aktionen setzen. Bisher konnte man dies dem Verein „Identitäre Bewegung Österreich“ nicht nachweisen – auch wenn strafrechtliche Ermittlungen gegen einzelne Mitglieder des Vereins laufen.
Eine demokratische Jugendbewegung einer Terror-Mörderbande wie den IS gleichzusetzen finde ich absolut beschämend. Dieses Gesetz würde nach dem islamistischen Terroranschlag in Wien verabschiedet und soll deutlich machen, dass jeder Extremismus falsch ist. Doch eine Gruppe, die sich seit Jahren gegen diesen islamistischen Terror einsetzt, nach einem Anschlag so zu behandeln finde ich grausig!
Noch eine Aussage dazu von Amnesty:
Um die „Identitäre Bewegung Österreich“ aufgrund ihrer inhaltlichen Ausrichtung zu verbieten, müsste man daher das Vereinsrecht in Österreich ändern bzw. neue Gesetze einführen. Das könnte zur Folge haben, dass künftig jeder Verein, der für Regierungen politisch unbequem ist, relativ einfach aufgelöst oder verboten werden kann. Das Recht, sich zu organisieren und zu versammeln, ist ein Grundrecht und darf nicht aufgrund von parteipolitischen Interessen ausgehöhlt werden!
Es wird eine Jugendorganisation wegen Ihrer politischen Ansicht kriminalisiert! Österreich steigt im Demokratieindex extrem ab und ist eine reine Fahrzeit Wahldemokratie. Das ist das Problem. Rechte Verbindungen werden verboten und sanktioniert, Linke Terroristen (Antifa) werden als Helden angesehen. Wieso verbindet man die Zeichen der „Letzten Generation“ nicht?
Auch in den Medien wird unzählig gegen Martin Sellner gehetzt und unzählig gelogen. Bestes Beispiel ORF.
Ich wünsche mir eine Demokratie, wo man jede Meinung akzeptieren. Wo man Links, Liberal und Rechts sein kann. Wo jede terroristische Tat gleich bestraft wird. Wo der ORF neutral berichtet. Es soll eine direkte Demokratie in wichtigen Fragen geben. Es soll auch enden mit dem Ausschließen rechter Parteien, denn jede Stimme ist ein Staatsbürger.
Nur so funktioniert Demokratie und nicht, indem man eine demokratische und friedliche Organisationen kriminalisiert. Auch wenn man anderer Meinung ist muss man es trotzdem Akzeptieren! Solange sie sich an die Gesetze hält!
Zu meiner Person:
Ich bin kein Nazi, ich bin 21 Jahre, lebe mit meinem Freund zusammen und engagieren sich i Rechten Bewegungen, die unseren
Zur Info: IB heißt Identitäre Bewegung - DasÖ für Österreich.
Das Ergebnis basiert auf 9 Abstimmungen
3 Antworten
Ich finde du solltest Deutsch lernen, das wäre die Hauptsache.
Das ist die Autokorektur! Ich hab es auch zuspät gesehen und kann es jetzt nicht mehr ändern!!! Trotzdem Danke für den Beitrag und wenn Sie was nützliches einbringen wollen, könnten Sie mir sagen, ob es einen Weg gibt, es anzupassen! Danke
Wie findet ihr das Verbot der Zeichen der Identitären Bewegung in Österreich? (Bitte Sachlich!)?
Gut, da es eine rechtsextreme Bewegung ist.
Auf Grund der Vernetzung mit bekannten Neonazis und verschiedener Straftaten.
Zum Beispiel? Welche Straftat? Dann müsste man die Letzte Generation auch verbieten!
Ich hab eine Doku gesehen wo bkante Natis gefragt wurden, was sie von der IB halten. Sie sagten es sein Verräter und Heuchler. Die IB lehnt den NS Staat auch ab.
Ich möchte sie nicht verteidigen, aber ich möchte fair sein zu jeden.
Nein, du möchtest nicht fair sein. Du suchst nach beweihrucherung dieser Gruppierung und kritisierst jede Antwort, die nicht positiv ausfällt. Zu der ib gibt es viele Berichte und Artikel. Ich werde dir hier nicht die Aufgabe abnehmen, zu recherchieren, nur weil meine Antwort nicht dein ideologisches narrativ stüzt. Und um das zu klären: ja, die letzte Generation ist ebenfalls extremistisch und sollte genauso abgelehnt werden. Sind wir dann jetzt mit diesem strohmann fertig?
Tut mir leid das ich Frage! Ich bin nicht der Pressesprecher der IB und verteidige sie nicht, da sie mir eigentlich egal ist. Ich möchte nur wissen, wie andere denken. Ob es die IB gibt oder nicht ist egal. Die haben ersten keinen Einfluss, zweitens Juckt es keinen! Ob die meine Politisch Meinung vertreten, kann ich nicht sagen, da ich sie nicht kenne!
Wo hab ich antworten kritisiert? Das nennt man Gegenfrage nicht Kritik! Aber ab und an ist es schwer mit anderen Meinungen umzugehen, deswegen wird es besser sein wir belassen es dabei. Manche Menschen haben ein kommunikatives Problem, was diskussionen sinnlos und nervig macht. Danke für deine Antwort!😂
Wie gesagt, ich habe dir die Gründe genannt, wieso die ib rechtsextrem ist. Wenn dir diese Bewegung egal ist und du dich, wie du selbst sagtest, mit ihr gar nicht auskennst, dann verstehe ich nicht, wieso du sie so vehement verteidigst. Wobei, doch, dass weiß ich. Weil aus deinen Fragen und Antworten eindeutig hervor geht, dass du rechts-konservativ bist (und nein, dass ist nicht schlimm. Bevor du hier wieder einen strohmann aufbaust) und ziemlich sicher Sympathien zur ib hast. Das erklärt zumindest, wieso dir das Thema so extrem wichtig ist, obwohl es dich angeblich gar nicht betrifft.
Ich als ehemaliger ÖVP Mitglied und jetziger Freiheitlicher wo auch beide Parteien die IB ablehnen, habe gar keine Interesse sie zu verteitigen. Aber Sie haben mich dazu gebracht mir etwas anzusehen über diese Bewegung um selber ein Urteil zum bekommen. Und ja es gibt Punkte die ich teile, hab letztens ein Paar Flyer bekommen und die Themen waren ganz gut!
Nur wenn die Bewegung wirklich extremistisch ist lehne ich sie klar ab und distanziere mich, deswegen Frage ich ja!
Wenn die IB soetwas wie der Flügel von der AfD ist dann ist es klar extrem und verwerflich. Ist es aber so wie die Liberale AfD dann kann man damit arbeiten. So wie aber viele hier schreiben und man es von Parteifreunde hörte Schein es eher erstes zusein und wird klar abgelehnt.
Es wäre sehr nett, wenn man mich nicht gleich in die extremistishe Schublade steckt sondern sich etwas austauscht.
Dann habe ich dich falsch eingeschätzt, bitte entschuldige. Viele Schreibe solche Fragen wie die deine nur, um ihre eigene politische Meinung unter die Leser zu bringen. Dass du ein Extremist bist, habe ich nicht behauptet, nur, dass du rechts-konservativ bist und eventuell mit extremistischen Organisationen liebäugelst, was an und für sich erstmal nichts schlimmes ist.
Ob Ost, ob West, nieder mit der Nazipest!
Danke für Ihre Antwort! Welcher Paragraph sollte da angewendet werden? Bzw. wie Lange sollte man Ihn inhaft nehmen?
Ich kenne mich nicht so aus bei der IB, weiß auch nicht, ob sie wirklich Nationalsozialisten sind, wenn Ja würde ich Ihrer Antwort zustimmen!
Anhand welcher Aussagen bzw. Taten kommen Sie zu dem Entschluss?