Was ist die Sicherheitsüberprüfung (ELSE) der Bundewehr?
Hallo Leute, was genau ist eigentlich die Sicherheitsüberprüfung (SÜ), also wie muß man sich das im Detail vorstellen? Laut dem Erklärvideo der Bundeswehr, müssen alle Berwerber, die Dienst an der Waffe machen, oder in einem sicherheitsrelevanten Bereich arbeiten, einer Sicherheitsüberprüfung zustimmen. Das macht ja auch Sinn, um zu gucken, ob jemand gegenwärtig oder in der Vergangenheit in extremistischen Kreisen verkehrt, oder z.b. wegen Gewaltdelikten im Gefängnis war, etc. Aber welche Überprüfungen verbergen sich außerdem noch hinter der SÜ, weiß man das? Ist das bekannt oder ist das geheim?
Soweit ich weiß, gibt es ja nur das Bundeszentralregister, das zentrale staatsanwaltschaftliche Verfahrensregister und das polizeiliche Register (z.B. NIVADIS in Niedersachsen), das bei den Polizeidirektionen geführt wird. Gibt es neben den drei Registern noch weitere? Die genannten Register werden ja sogar schon seitens des Waffenbehörde eingesehen, wenn man den kleinen Waffenschein beantragt. Also wird die Bundeswehr / MAD diese ja bei der SÜ mit Sicherheit auch kontrollieren.
Werden aber z.b. auch Akten oder Auskünfte bei anderen Behörden angefordert, z.B. Rentenkassen, Krankenkasse, Finanzamt, Arbeitsamt, ehemaliger Arbeitgeber (wenn öffentl. Dienst), Zoll (Zwangsvollstreckung) oder Rathaus der Wohngemeinde? Was z.b. wenn man vor 10 Jahren (2014) mal eine MPU wegen Cannabis am Steuer hatte, spielt das eine Rolle für die Bundeswehr und bekommen die das mit, und können die das MPU Gutachten des Psychologen auch abrufen? Ich habe alle oben genannten Register kürzlich selber eingesehen, und dort stand, dass alles über die MPU nach 10 Jahren gelöscht wird. Sonst sind die Register vollkommen sauber, habe mir nichts zu Schulden kommen lassen.
Und was ist mit Zeiten, die noch länger zurückliegen, wo man nicht mehr genau weiß, was man damals gemacht hatte? Z.B. 2001 und 2002 Da hab ich mal hier mal da gearbeitet, Praktikas gemacht, auf dem Hof Bauernhof meines Vater geholfen, war aber nicht versichert und nicht angemeldet, also auch nicht Renten- und Krankenversichert. Kann sowas bei der SÜ gecheckt werden, also ob in den beiden Jahren Renten- und Krankenkassenbeiträge gezahlt worden sind, also ob meine Angaben im Lebenslauf dazu akkurat sind? Man muss ja bei einer Bewerbung bei der Bundeswehr alle Zeiten nach Verlassen der Schule bis heute, lückenlos aufschreiben. Aber ich war damals etwas chaotisch und freigeistig... Hab mal dies mal das gemacht, war auch nicht beim Arbeitsamt gemeldet, sondern habe vom Ersparten gelebt, und mich einfach in Praktikas ausprobiert.
Also wird bei der SÜ das komplette Leben kontrolliert, und mit den im Lebenslauf gemachten Angaben abgeglichen? Oder geht's da nur um Vorstrafen und eventuelle extremistische Bestrebungen? Kann man die gesetzliche Reglung, was die Bundeswehr und der MAD in dem Bereich dürfen, nachlesen?
2 Antworten
Auch wenn es nicht öffentlich ist, gibt es Erfahrungswerte. Ganz negativ sind Vorstrafen, auch wenn sie nicht mehr im BZR aber noch in internen Registern stehen. Da gibt's auch 20 Jahre später noch Ablehnungen.
Negativ wirken sich ebenfalls Schulden oder Kontakte zu extrimistischen Personen und Organisationen aus. Ich habe durch google ein Urteil gefunden, wo jemand wegen Kontakt zu gewaltfreien Fußballfans in der Vergangenheit abgelehnt wurde, ob wohl er nie strafrechtlich verurteilt wurde und den Kontakt nachweislich seit 3 Jahren abgebrochen hat. Auch vreandtschafzliche Beziehungen in böse Länder sind negativ.
Nicht geprüft werden Arbeitsverhältnisse der Vergangenheit, so lange es nicht für was extremistisches ist.
Konkret negativ dürfte hier die Cannabisgeschichte und die MPU sein. Das kann auch 30 Jahre später noch negativ sein.
Du wirst sicher verstehen, daß nicht alle Einzelheiten, nach denen die SÜ vorgenommen wird, nicht veröffentlicht werden, um potentiell unsicheren Kandidaten keine Manipulationsmöglichkeit zu bieten.
Jain. Ich kann schon verstehen, dass man das Verfahren der SÜ nicht in allen Einzelheiten öffentlich macht. Aber dann frage ich mich im Umkehrschuß, wenn nicht alle Details öffentlich sind, welche sind denn öffentlich? Oder anders gefragt, war deine Antwort nur pauschal, oder kennst du dich mit der Materie aus? Also bist du Bundeswehr-affin oder ein Aussenstehender?
Ich kann nachvollziehen, dass sicherheitsrelevante Dinge gecheckt werden, also Vorstrafen, Zugehörigkeit zu extremistischen Kreisen, Schuldensituation (Korruption), psychische Erkrankungen. Sowas halt. Aber meine Frage bezog sich ja eher darauf, was noch gecheckt wird. Wird die SÜ auch dazu benutzt, nicht-sicherheitsrelevante Informationen über den Bewerber einzuholen? Z.b. ob er mal arbeitslos war? Ob alle Angaben im Lebenslauf 100%ig stimmen? Oder so Sachen wie, ob er mal nach einem Festivalbesuch mit THC im Blut am Steuer erwischt worden ist.
Grundsätzlich unterliegen solche persönlichen Informationen ja dem Datenschutz. Daher muss man der SÜ ja auch schriftlich zustimmen. Nur dann doch bitte auch halbwegs transparent, dass man weiß, wozu man eigentlich zustimmt.