Warum wird eigentlich vehement behauptet, die AfD sei demokratiefeindlich?
Diese Aussage höre ich immer wieder. Allein — es stimmt einfach nicht. Das genaue Gegenteil ist nämlich der Fall. Außerdem bin ich der Überzeugung, dass es überhaupt gar keine echte Demokratie hier auf dieser Welt gibt. Nirgends. Am ehesten vielleicht noch in der Schweiz.
10 Antworten
Die AfD ist zweifellos demokratie- und damit auch verfassungsfeindlich, weil sie unter anderem gegen Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, körperliche Selbstbestimmung, Pressefreiheit oder auch etwaige andere Grundrechte aus dem Grundgesetz agieren. Sie äußern sich fortlaufend öffentlich rassistisch und fremdenfeindlich, und halten stadtbekannten vorbestraften Rechtsextremen Tür und Tor auf, und akzeptieren sie in ihren eigenen Reihen. Die AfD ruft zu Straftaten gegen Ausländer auf und fördert mit ihren Fake-News, Panikmachen und Hetzen gefährliche verfassungsfeindliche Gruppierungen wie Reichsbürger, Querdenker und Neonazis. Sie manipuliert und nutzt die naivsten Teile unserer bildungsfernen Bevölkerung aus, um Stimmung gegen legitime Gesellschaftsgruppen zu machen.
Bestes Beispiel bist du: „..Außerdem bin ich der Überzeugung, dass es überhaupt gar keine echte Demokratie hier auf dieser Welt gibt. Nirgends…“
Ich würde nicht sagen dass alle Querdenker Verschwörungstheoretiker sind. Die meisten sind auch einfach verantwortungslose verängstige Naivlinge, die viele Tote billigend in Kauf genommen haben um sich nicht der Realität oder Fakten stellen zu müssen, und haben diese Pandemie aus eigener Dummheit in die Länge getrieben. Die Maßnahmengegner waren die, die die Maßnahmen erzwungen haben.
Ich kann mich nicht erinnern, dass Religionsfreiheit von der AfD jemals angefasst wurde.
Trinkst Du auch so gern den Wein des Vergessens? Ich kann mich erinnern, weil ich mir das Wahlprogramm der AfD angesehen habe. Die Religionsfreiheit laut Artikel 4 und 5 soll laut AfD stark eingeschränkt werden.
Warum wird eigentlich vehement behauptet, die AfD sei demokratiefeindlich?
Was oft behauptet wird und auch durchaus nachvollziehbar ist, ist die Staatsfeindlichkeit der AfD und ihre Relativierung der rechtlich-politischen Grundlagen unseres Staates, die in unserer Verfassung, dem Grundgesetz, beschrieben sind. Insofern umfasst diese Relativierung auch eine zweifelhafte Haltung zur bundesdeutschen Demokratie. Diese kommt z. B. auch dadurch zum Ausdruck, dass die AfD ihre Oppositionsrolle nicht konstruktiv, sondern rein destruktiv versteht, um die Regierungsarbeit zu behindern, wann immer es geht.
Diese Aussage höre ich immer wieder.
Über die AfD gibt es auch viel Geschriebenes.
Allein — es stimmt einfach nicht. Das genaue Gegenteil ist nämlich der Fall.
Tatsächlich? Wie das?
Außerdem bin ich der Überzeugung, dass es überhaupt gar keine echte Demokratie hier auf dieser Welt gibt. Nirgends. Am ehesten vielleicht noch in der Schweiz.
Was wäre denn "echte Demokratie" und wie unterscheidet sie sich vom logischen Gegenteil, einer un-"echten Demokratie"?
In der Bundesrepublik gibt es repräsentative und direkte Demokratie. Die demokratische Verfasstheit unseres Staates unbegründet zu negieren, erschließt sich mir nicht!
MfG
Arnold
Ich weiß auch nicht, warum ich immer auf Fakten herumreite. 😔 Einfach nur lästig! 😎
Tatsachen, dass es so ist, kann man nicht als Behauptung umschreiben
Okay dann bin ich mal gespannt: wie ganz genau begründet du, dass die AfD demokratiefeindlich ist, mit welchem Standpunkt, mit welcher Aussage, mit welchem Parteiprogramm?
Okay, werde mal konkret. Ich kenne das AfD Parteiprogramm. Bei dir bin ich mir gerade nicht sicher.
Mit welcher Aussage ist die AfD also genau demokratiefeindlich?
Ausgrenzen von Ausländern, Schließen der Grenzen, Moschee än verbieten, Muslime grundsätzlich diskriminieren, auf Geflüchtete schießen, Gegnern sagen, man werd esie jagen (Gauland). Brauchst du mehr?
Fast alle Länder dieser Welt grenzen Ausländer aus. Ausländer sind Ausländer und Inländer sind Inländer.
Dass Grenzen gut überwacht werden, dient der Sicherheit.
Niemand verbietet Moscheen.
Und Muslime werden auch nicht diskriminiert. Sie sollen sich an unsere Regeln halten und sich integrieren.
Und es schießt auch niemand auf Geflüchtete; das ist doch Schwachsinn.
Ja, alles demokratiefeindluch. Die AfD möchte bewusst die Demokratie untergraben.
Die AfD möchte sehr wohl Moscheen verbieten und in Deutschland abschaffen.
Geschlossene Grenzen sind innerhalb des Schengenraums nicht möglich.
Die AfD diskriminiert Muslime bewusst.
Aber sicher, mehrere Politikerinnen der AfD wollten an der Grenze auf Geflüchtete schießen.
Sie sollen sich an unsere Regeln halten und sich integrieren.
Darf man das auch den nichtmuslimischen deutschen Autofahrern vorschreiben?
Ich behaupte:
In der Schweiz gibt es ebensowenig oder ebensoviel eine echte Demokratie wie in Deutschland. Die Volksabstimmungen sind nichts anderes als die Diktatur der Mehrheit über die Minderheit. Ein Lamm und zwei Wölfe stimmen darüber ab, was es zum Mittagessen gibt.
Dann wäre es nur eine Demokratie, wenn alle freiwillig zu einer einstimmigen Entscheidung kämen?
Oder einen Konsens mit Kompromissen. In der Realität gibt es einstimmige Entscheidung nur in Diktaturen.
Die politische Landschaft der Schweiz besteht seit 1848 aus "Konsens mit Kompromissen".
Das gilt mit Sicherheit für die Allparteienregierung der Schweiz, nicht aber für Volksabstimmungen. Beispiele gefällig? Ich hätte da zwei aus dem Aargau, die an Blödheit kaum zu überbieten sind.
Bedenke.
Auch die NSDAP ist damals 1933 demokratisch an die Macht gekommen. Die Nazis haben aber dann im Rekordtempo die Demokratie abgeschafft. Grundlage bildete das sogenannte Ermächtigungsgesetz.
Auch Teile der AfD verfolgten und verfolgen antidemokratische Bestrebungen, die verfassungsfeindlich sind.
So wurde der "Flügel" als extremistisch eingestuft. Ebenso die AfD-Jugendorganisation, die einen ethnischen Volksbegriff (u. a. Ausschluss von "Fremden") propagiert, der im Widerspruch zum Grundgesetz steht.
Laut Bundesamt für Verfassungsschutz gelten die AfD-Landesverbände in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg als extremistischer Verdachtsfall. Seit März 2021 auch die Bundespartei.
https://www.bpb.de/kurz-knapp/505958/afd-als-verdachtsfall-eingestuft/
Wehret den Anfängen.
Durch welche Aussage?
Ich kann mich nicht erinnern, dass Religionsfreiheit von der AfD jemals angefasst wurde.
Wodurch wird die körperliche Selbstbestimmung angefasst?
Durch welche Aussage Pressefreiheit angefasst?
Ich erlebe dagegen, dass alle anderen Parteien die Grundrechte angreifen, die AfD will sie verteidigen!
Als Querdenker damals auf der Demo das Grundgesetz hoch hielten, hat man sie abgeführt und sie als Verschwörungstheoretiker betitelt.