Warum gibt es in Deutschland kaum Volksabstimmungen?
Wenn die Prognosen zeigen dass das gewollte klar von Volk unterstützt wird könnte man die den Ruf der Demokratie und des Staates erhöhen. Das ist doch ein starkes MachtInstrument.
4 Antworten
Weil sie nur in einigen Bundesländern und auf kommunaler Ebene möglich sind und letzlich ohnehin keine bindende Wirkung haben.
Auf Bundeseben sind Volksabstimmungen im Grundegesetz nur in zwei Fällen vorgeschrieben sonst sind sie nicht erwähnt.
Es würde keineswegs mehr Demokratie geben.
Es wäre eine Chance für Extremisten an den Rändern der Parteienlandschaft ihre Wähler zu mobilisieren und verfälschte Ergebnisse zu erzeugen. Beispiele aus der Schweiz haben das gezeigt.
Die Errichtung von Minaretten wurde durch Rechtskonservative verhindert.(Was ich jetzt nicht als so schimm ansehe. 😊)
Die Verträge mit der EU sollten teilweise nicht unterzeichnet werden. Der Teil, der Freizügigkeit von EU Bürgern garantiert. Die Verträge zwischen der Schweiz und der EU haben aber eine Guillotine Klausel, das hätte fast die gesamte Zusammenarbeit mit der EU blockiert.
Die Vorlage zum Verbot des Neubaues von Minaretten stammt aus meiner Wohnregion. Die Betreiber der Mosche haben diese als Stützpunkt der Grauen Wölfe missbraucht. Man hat sie gebeten, die Fahne der Grauen Wölfe doch zu entfernen. Sie kamen dieser Bitte nicht nach. Moschen die ihre Minarette als Sinnbild zum Stützpunkt einer Terrororganisation missbrauchen, sind hier sehr unbeliebt.
Der Vertrag mit der EU beinhaltet ein gemeinsames Schiedsgericht, welches aus Vertretern beider Parteien besteht. Wären sie sich nicht einig, gilt das EU Recht. Solche Regelungen kommen bei den Schweizern, mit ihren direkt demokratischen Regierungsform, nicht gut an. Wie entscheiden selber und nicht die EU.
Ebenso haben wir Mühe damit, dass ausländische Firmen ihre Mitarbeiter, die Aufrräge in der Schweiz ausführen, unterbezahlt werden. Diese sollen nach Schweizer Auffassung faire Löhne bei Aufträgen in der Schweiz bekommen. Sonst würden Schweizer Betriebe mit teuren Mitarbeitern unterboten.
Diese Ansicht teilen die meisten Schweizer Bürger. Solange da keine Lösung mit der EU gefunden wird, wird eine Abstimmung zu neuen Verträgen mit der EU weiterhin abgelehnt. Die Schweizer Verhandlungsabgeordneten können nur Lösungen zustimmen, die das Volk bei der Abstimmung auch absegnet.
Tellensohn
Sie kamen dieser Bitte nicht nach. Moschen die ihre Minarette als Sinnbild zum Stützpunkt einer Terrororganisation missbrauchen, sind hier sehr unbeliebt.
Das kann ich gut verstehen, die türkischen, grauen Wölfe sind in Deutschland die grösste rechtsextreme Gruppierung.
Wie entscheiden selber und nicht die EU.
Das halten wir für Rosinenpickerei. Nun, es ist die Schweiz die von der EU profitiert.
Kein anderes Land hat so grosszügige Verträge mit der EU, wie die Schweiz und das, obwohl sie nicht Mitglied sind.
Wird ein Punkt in den Verträgen nicht akzeptiert, verliert der ganze Vertrag an Gültigkeit. Guillotineklausel.
Es erstaunt mich doch, wie dumm Du die Leute von Brüssel hältst. Die haben bei allen Verhandlungen durchaus die Interressen der EU knallhart vertreten. Von "Rosinenpickerei" kann keine Rede sein, die EU hat ihre Vorteile aus den Verträgen und die Schweiz musste einige Nachteile einstecken. Nach wie vor wird die Schweiz beim wissenschalftlichen Programm Horizon nict zugelassen, obwohl dieses keinen Zusammenhang mit der sonstigen Verträgen hat. Die Engländer haben diesen Zugang nun ja bekommen. Die Schweiz war allerdings einer grössten Geldgeber für Horizion.
Tellensohn
Da kann ich dir nicht zustimmen. Das nächste mal wieder.
Hey,
weil die Oberen in Ruhe regieren wollen und dem Volk sowieso kein eigenes wirksames Urteilsvermögen zutrauen.
Wenn man sich ansieht was mit dem Volksbegehren "Rettet die Bienen" passierte bzw. was passiert nämlich nix, dann kann man es sich auch wirklich sparen, auch wenn die Schweiz es vormacht, denn die befragen ihr Volk.
Bei uns wird nur übergestülpt, was nicht unbedingt zur Zufriedenheit des Volkes beiträgt, LG. :-))
Damit die Korruption weiter funktionieren kann. So können Wenige bestimmen, was Alle machen müssen und nicht Alle was Alle machen müssen.
Als Schweizer wäre ich sehr daran interessiert zu wissen, wo das Volk verfälschte Ergebnisse befürwortet hat. Ich kenne keines.
Die Schweizer sind sich die direkte Demokratie von Kindesbeinen an gewohnt und erkennen populistische Aktionen der verschiedenen Parteien recht gut.
Die Mehrheit der Bürger kann keine falschen Entscheidungen treffen, denn die Ergebnisse entprechen ja der Mehrheit. Zusätzlich haben sie die Mittel, allfällige falsche Entscheidungen der Politiker zu korrigieren.
Das ist das Ziel einer Demokratie.
Tellensohn