Wäre es demokratisch für ein Verbot der AfD abzustimmen?
Wenn man wie bei den Wahlen extra eine für die AfD macht, ob diese Partei verboten werden soll. Wäre es dann nicht auch Demokratie, wenn ein Großteil dafür wäre?
Das Ergebnis basiert auf 23 Abstimmungen
9 Antworten
Parteienverbote werden nicht vom aufgewiegelten Volk beschlossen. Als Nächstes folgt dann noch der Lynchmob, mit Fackeln und Mistgabeln wie im Mittelalter.
Im Übrigen würde ich die Chancen für ein derartiges Parteienverbot derzeit bei den Grünen am größten sehen. Und das kann ja auch nicht im Sinne ihrer Fans sein, die aber im Gegenzug so gern die AfD verbieten würden.
Das Verbot dieser russlandfreundlichen, nationalsozialistischen und rechtsextremen Parteien wäre eigentlich sehr wünschenswert.
Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, ein AfD-Verbot auf den Weg zu bringen
Das Wesen der Demokratie ist es, seine eigene Meinung zu äußern. Nicht aber, eine bestimmte Meinung von jemand anderem zu unterdrücken.
Obwohl es keine echte Demokratie gibt, wäre das nicht fair. Jeder sollte beweisen können, ob das Gesagte stimmt.
Die Vorgehensweise eines Parteiverbotsverfahrens sind festgeschrieben und sind penibel einzuhalten.
Eine Abstimmung/Volksentscheid gehört nicht dazu.