Schranke bei Privat Parkplatz?
Darf ein Parkplatz eines Wohnheims eine Schranke besitzen und wenn ja, darf diese Schranke von den Bewohnern mit einem Schlüssel zugeschlossen/geöffnet werden? Oder muss diese Schranke jederzeit zu öffnen sein -> Feuerwehr, Müllabfuhr, Handwerker etc.?
3 Antworten
darf diese Schranke von den Bewohnern mit einem Schlüssel zugeschlossen/geöffnet werden?
Das entscheidet der Besitzer.
Okay, hätte gedacht, dass es rechtliche Vorschriften gibt, dass Rettungskräfte jederzeit Zufahrt haben und daher die Schranke nicht abgeschlossen sein darf.
IANAL, aber: Die wichtigste Frage dürfte sein: Ist der Weg als offizieller Rettungsweg ausgewiesen? Normalerweise sind Privatgrundstücke doch auch mit irgendwelchen Toren abgesperrt, also absolut erlaubt.
Außerdem gibt's https://de.wikipedia.org/wiki/Feuerwehrschl%C3%BCsseldepot wo man den Schlüssel für die Schranke auch deponieren könnte, was auch bei nicht zu großen MFH keine Vorschrift ist.
notting
Darf ein Parkplatz eines Wohnheims eine Schranke besitzen
Ja, wenns dem Eigentümer so gefällt
darf diese Schranke von den Bewohnern mit einem Schlüssel zugeschlossen/geöffnet werden?
Klar, warum nicht?
Oder muss diese Schranke jederzeit zu öffnen sein -> Feuerwehr,
Das ist der Fall, denn die Feuerwehr hat für alles Schlüssel und notfalls fahren sie die Schranke einfach um.