Präsidialregierung
Hallo, wir nehmen in Geschichte grade die Zweite Weltkrieg Zeit durch, und da tauchte das Wort "Präsidialregierung" auf. Ich würde gerne wissen was das ist. Danke im Vorraus
6 Antworten
Ist eine Regierungsform in welcher der Präsident sehr stark ist. Das hatten wir in der Weimarer Republik. Der Kanzler war nicht vom Vertrauen des Reichtstages abhängig sondern nur vom Reichspräsidenten. Ebenfalls lag der Oberbefehl der Truppen auch beim Reichspräsidenten.
Das ist eine Regierungsform, in der der Präsident die dominierende Stellung innehat. Beispiele: Deutschland in der Weimarer Republik (nicht nur 1930-33, obwohl da besonders ausgeprägt), heutiges Frankreich, wo der Präsident die Kabinettsrunde leitet und den Premier jederzeit entlassen kann; ferner USA und überhaupt fast alle amerikanischen Republiken, wo man den Unterschied zwischen Staatsoberhaupt und Regierungschef überhaupt nicht kennt (Präsident ist beides in einer Person).
Der Reichspräsident regiert mit dem - von ihm ernennten - Reichskanzler, indem beide zusammen Notverordnungen mit Gesetzeskraft erlassen. Sollte der Reichstag von seinem Vetorecht gegen eine Notverordnung Gebrauch machen, wird er vom Reichspräsidenten aufgelöst. Nach sechs Wochen ohne Parlament sind dann Neuwahlen und ein neuer Reichstag tritt zusammen. Auch er könnte wieder Einspruch erheben. Ab den Neuwahlen 1930 toleriert der Reichstag die Regierung Brüning, um Neuwahlen mit einem weiteren Anstieg der Rechts- und Linksextremisten zu vermeiden. Der Reichstag spielt eine untergeordnete Rolle. Brüning (Reichskanzler) und Hindenburg (Reichspräsident) regieren alleine autoritär ohne Parlament. Man spricht von einer Präsidialregierung. Manche Autoren nennen diese Zeit eine Präsidialdiktatur auf Verfassungsbasis, da in der Praxis eine Diktatur des RP+RK bestand. Diese war aber nach der Verfassung legal.
Mehr unter http://www.lsg.musin.de/geschichte/geschichte/lkg/pr%C3%A4sidialregierung.htm
Nehmen wir Hindenburg. Er wählte seine Reichsregierung(RR) SELBST. Diese will ein Gesetz erlassen, der Reichstag(RT) aber lehnt dies ab. Laut Artikel 48 Kann der Reichspräsident(RP) dieses Gesetzt als "Notverordung" erlassen. Der RT reagiert darauf und fordert die Aufhebung der notverordnung. Laut art. 25 kann der RP den RT auflösen. Nun kann ide ReichsRegierung 60 Tage bis zur neuwahl ohne kontrolle des RT regieren.
-> Sozusagen eine Monarchie in meinen Augen
Hoffe, ich konnte helfen
Diese Regierungen gab es in Deutschland von 1930-33. Die Reichskanzler Heinrich Brünig, Franz von Papen und Kurt von Schleicher hatten keine Mehrheit im Reichstag und waren daher auf das Wohlwollen von Reichspräsident Hindenburg angewiesen, der nach Artikel 48 der Reichsverfassung Notverordnungen erlassen konnte. Theoretisch konnte zwar der Reichstag diese Notverodnungen aufheben, dieses Recht war aber dadurch eingeschränkt, dass umgekehrt auch der Reichspräsident das Recht hatte, den Reichstag aufzulösen.