Nachbar hat Wegerecht auf meinem Grundstück-wer muss Schnee schippen?
Falls es eine Vereinbarung gibt, weiß ich nicht wo sie ist.
6 Antworten
Ist der Grundstückseigentümer berechtigt, die Anlage (den Weg) mitzubenutzen, findet die Regelung des § 1020 Satz 2 BGB keine Anwendung. In diesem Fall kann keiner der Beteiligten von dem anderen die Unterhaltung der Anlage fordern. Vielmehr ist jeder in seinem eigenen Interesse gehalten, die Anlage so zu unterhalten, wie es für seine Belange erforderlich ist. Wer nutzen will, muss räumen und streuen! Dem anderen gegenüber ist er aber dazu nicht verpflichtet. https://www.anwalt.de/rechtstipps/wegerecht-und-winterdienst_125508.html
Im Zweifelsfall bitte den gesamten Artikel lesen.
Nö, müssen nicht. Können ja, wenn
er es für notwendig erachtet, es besteht keine Verpflichtung für Eigentümer und den Berechtigten.
Was genau verstehst du denn nicht an den fettgedruckten Satz?
Und wie lautet die, wenn es eine anderslautende Vereinbarung gibt?
Habe ich z.B., unnd die liegt im Grundbuch.
Ich habe meine Vereinbarungen bei denen nicht eingestellt. Ich habe somit auch keine Zweifel, an was denn auch?
Deine Behauptung, stimmt eben nicht, in meinem Fall:
Wer nutzen will, muss räumen und streuen! Dem anderen gegenüber ist er aber dazu nicht verpflichtet.
Die Haftung bleibt immer beim ET, so Dein Link. Nichts anderes kommt auch bei mir zum Ausdruck. Dein Zitat:
Fazit
Ist ein Wegerecht bestellt, muss der Berechtigte den Winterdienst versehen, also räumen und streuen. Auch bei einem gemeinschaftlichen Nutzungsrecht hat der Berechtigte gegen den Eigentümer keinen Anspruch auf Unterhalt der Anlage, die auch den Winterdienst beinhaltet. Die Beteiligten können aber auch regeln, wer für den Winterdienst verantwortlich ist. In diesem Fall gilt nicht das Gesetz, sondern die Vereinbarung.
Der Grundstückseigentümer muss gelegentlich kontrollieren, ob der Berechtigte den Winterdienst auch tatsächlich versieht. Verletzt er diese Kontroll- und Überwachungspflicht, kann eine Haftung des Eigentümers gegenüber geschädigten Dritten in Betracht kommen.
Um was genau geht es? Das Grundstück oder z.B. den Fußgängerweg am Rand des Grundstücks?
Zum Gehweg:
Im ersten Schritt ist die Pflicht, Gehwege usw. winterfest zu halten, Aufgabe der Stadt / Komune. Diese wird aber fast immer den Grundstückseigentümern aufgebürdet (nach Stadtverordnung u.ä.). Damit ist im Normalfall der Grundstückseigentümer dafür verantwortlich. Dieser kann das natürlich per Mietvertrag o.ä. auf Mieter delegieren.
Auf deinem Grundstück besteht dazu überhaupt keine pflicht. Wenn du zu Fuß oder mit dem Auto durch nen Meterhohen Schneeberg fahren willst ist das deine Sache, solange du keinen anderen gefährdest. Den weg zum Briefkasten und zur Tür solltest du räumen, sonst kommt ggf. keine Post mehr.
Das Wegerecht ist eingetragen, daher hast du da erst mal keinen Hebel oder so um den anderen dazu zu bringen Schnee zu schippen. Du könntest mit ihm reden und ihr teilt euch das, immerhin ist es auch in seinem Interesse, dass der Weg frei ist.
Es geht um eine Einfahrt, die über mein Grundstück führt.
Du, denn es ist ja Dein Grundstück.
Etwaige Schäden ordnet ja auch Deine Grundstückshaftpflichtversicherung, wenn z.B. Besucher oder die Postzusteller kommen und Ansprüche stellen.
Bei Eis und Schnee ist das so eine Sache, da sollte die Versicherung in jedem Fall auch die Leistung bei "Grober Fahrlässigkeit" absichern, sonst kann die Versicherung sich gegebenefalls rauswinden, und nichts zahlen wenn man nicht geräumt hat.
eingetragenes Wegerecht, es ist dein Grundstück
teilt es unter euch auf, warum redest nicht mit dem Nachbarn?
Mensch, Schnee schippen ist gesund. Bei uns gibts manchmal Streit wenn der Nachbar schon dran war und ich keine Gelegenheit hatte 😄 (Natürlich im Spaß)
Also muss es keiner machen ;)?