Ist ARD ein selbständige oder unselbständige Anstalt?
Halle,
… des öffentlichen Recht
4 Antworten
Die ARD ist überhaupt keine Anstalt, sondern wie der Name schon sagt, eine "Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten". Die einzelnen Anstalten der ARD, wie z. B. der WDR, sind selbstständig. Das bedeutet, dass die einzelnen Anstalten nicht zur staatlichen Verwaltung gehören und vom Staat keine Weisungen entgegen nehmen müssen.
Arrbeitsgemeinschaft der ÖR, also nicht völlig selbständig, weil man alle Anstalten zur Arbeit braucht
Als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts ist sie dann doch eher selbstständig, oder?
Ja, die einzelnen Landesrundfunkanstalten der ARD sind rechtlich selbständig und unterstehen, anders als z. B. die Bundesanstalt für Arbeit nicht der Fachaufsicht der Regierung, sondern nur der Rechtsaufsicht des jeweiligen Landes. Insbesondere in Fragen des Programms sind sie völlig unabhängig.
Die ÖR sind weitestgehend unabhängig. Die Einzelheiten regelt der Staatsvertrag.