Haftstrafe bei unbezahlten Rechnungen?

2 Antworten

Es koennte sich beispielsweise um einen Eingehungsbetrug handeln. Dann waeren wir sehr wohl im Strafrecht.

Es koennte sich aber auch um die Androhung einer Erzwingungshaft zur Abgabe der Vermoegensauskunft handeln.

Ich vermute sie hat die eidesstattliche Versicherung nicht abgegeben und nun soll diese erzwungen werden.

Erzwingungshaft kann aber mit sofortiger Zahlung abgewendet werden.


STURMT1GER  15.11.2022, 03:22

Ein Kumpel ist dies passiert. Wurde aber wieder "frei gekauft".

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DietmarBakel  15.11.2022, 03:28
@STURMT1GER

Ist mir auch schon passiert. Hatte drei Knöllchen verweigert. Wochen/Monate später lag ein Haftbefehl vor - damals wegen 100 DM. Hatte ich gerade noch in so dabei ;-)

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DerCaveman  15.11.2022, 03:38
Erzwingungshaft kann aber mit sofortiger Zahlung abgewendet werden.

Oder eben - wenn es um die Vermoegensauskunft geht - mit der Abgabe der Vermoegensauskunft.

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