Darf eine Koalition gegen die am meisten gewählte Partei geschlossen werden?
Moin!
Ich hatte Mal eine Frage.
Gehen wir nur vom Theoretischen Beispiel davon aus, dass morgen Btw. wäre und das Ergebnis so wäre:
CDU/CSU 35%
Grüne 22%
SPD 14%
AfD 10%
Linke 6%
FDP 8%
Sonstige 5%
Wenn sich nun kein Koalitionspartner für die Größte Partei, sprich der CDU findet, dürften dann Beispielsweise Grüne, SPD, Linke und FDP oder was auch immer gegen die CDU gestellt werden, oder hat diese allein das Recht eine Regierung zu bilden bzw. eine Minderheitsregierung allein mit ihrer Fraktion zu erstellen?
Ich bitte um ausführliche Erklärung.
LG
Jamie
12 Antworten
Natürlich ist das zulässig, hat sich auch schon mehrmals in der Vergangenheit ergeben (SPD/FDP-Koalition, SPD/Grüne-Koalition). Es gibt keinen Artikel im Grundgesetz, der eine Koalition der "Verlierer" verbieten würde. So etwas ist natürlich nur bei unserem Verhältniswahlrecht mit mehr als zwei Parteien im Bundestag denkbar. Auch vom demokratischen Prinzip her sprichts nichts dagegen.
Ein Recht auf eine Minderheitsregierung hat keine Partei, bzw. keine Möglichkeit, daraufhin die notwendige Zustimmung der übrigen Parteien bei politischen Entscheidungsprozessen einzufordern.
Eine solche Koalition ist möglich, allerdings stellt sich die Frage, ob die Linken Ihrer Partei verzeihen würden, wenn diese mit der FDP grad den politischen Konterpart mit ins Boot holte, grad so, wie die FDP Wähler nicht so begeistert von einer Koalition mit Antikapitalisten sein dürften. Bei der nächsten Wahl müssten beide Parteien große Zustimmungsverluste erwarten.
Ja, das ist erlaubt und wird auch praktiziert.
Ja klar ist das möglich, ich weiß leider nicht was ich da ausführlich ausfüren soll, aber ich versuche es mal so. Die Regierungsbildung findet meines Wissens nach so statt, wenn sich keine Mehrheit also meist über 50 % finden gibt es entweder eine Minderheitsregierung, die dann die stärkste Partei in deinem Beispiel die union bildet, oder Neuwahlen ...
Aber was ist, wenn gegen eine Minderheitsregierung der Union eine Koalition gestellt wird? Wer hat dann das Recht zu regieren?
Ja, die Aufgabe für eine Regierungsbildung wird dann weiter gegeben. Wenn alles nicht passt wird es Neuwahlen geben. Minderheitsregierung sind auch noch möglich
Du hast mich wohl falsch verstanden, es ging mir einzig um die Mehrheit. Mir ist schon klar, dass das unmöglich ist.