Corona Demos wurden verboten und Polizei sollte hart eingreifen aber Pro Palästina Demos werden nicht verboten, auch kein Eingreifen der Polizei?
Ist das nicht wieder ein Hohn für Demokratie, Gesetz und Ordnung, was denkt sich die Politik eigentlich? Corona Demos, wo es friedlicher zuging als jetzt hier bei den Pro-Palästina Demos, wurden verboten und die Polizei griff hart durch aber diese aggressiven sicherheitsgefährdenden, fast eskalierenden Demos, da guckt die Regierung zu? Ich verstehs nicht. Und da ist es auch egal, wer demonstriert, ob Israelis oder Palästinenser, Türken, Syrer etc.. Sind unsere Politiker zu naiv, sowas muss man im Keim ersticken? Haben Scholz&Faeser genug Führungs-, Durchsetzungskraft und Weitblick?
"Deutsche Staatsräson schafft keine Sonderregeln im Bereich der Versammlungsfreiheit“ (msn.com)
Gesetze kann man auch ändern bei Gefahrenlage. Fraglich ist jedenfalls, warum mal was gegen Demos unternommen wird und ein anderes mal nicht. Neutralität und Gleichbehandlung kann ich hier nicht erkennen.
Und... stellt euch vor, es bricht ein Flächenbrand in Nahost aus und noch andere Länder starten auch Angriffe, und dann stellt euch vor, alle Gruppierungen halten hier in Deutschland ihre aggressiven eskalations-fördernden Demos ab... Will die Regierung dann einfach zuschauen oder was.
5 Antworten
Die Demos Corona, waren ein Verstoß zu den Regeln zur Coroanbekämpfung!
Versammlungsfreiheit und die Meinungsfreiheit ist ein hohes gut! Dieses kann man nur aufgrund eines Gesetzes einschränken.(Die Erlasse und Gesetze der Bekämpfung zur Coronapandemie, waren solche Gesetze)
Grundsätzlich kann jeder Bürger Pro Palästina demonstrieren! Da ist auch nichts verwerfliches dran. Wie auch jeder für Pro Kurdistan demonstrieren kann.
Wen bei der Demo jedoch die Vernichtung eines anderen Staates gefordert wird, kann man dagegen vorgehen.
Deutschland wird sich darauf einstellen müssen, das der Konflikt auch in Deutschland zuschlägt. Dafür wurde zulange der Hass gefüttert.
Rechtsradikale werden die Gelegenheit nutzen um gegen, die muslimischen Gemeinden in Deutschland vorzugehen.
Auch gibt es radikale Juden, die den Bibelvers Auge um Auge, Zahn um Zahn sehr wörtlich nehmen.
Corona-Demos wurden nicht wegen der Meinungsäußerung verboten, sondern vereinzelt, weil auf diesen Demos die damals geltenden Vorgaben des Infektionsschutzes massenhaft und aggressiv missachtet wurden.
Ich kann mich sehr gut an die Bilder von einigen Corona-Demos im Fernsehen erinnern, die offensichtlich nicht verboten waren.
Dann gab es noch diese eigenartighen "Spaziergänge" und dergleichen Aktionen.
Komm hier bitte nicht mit den armen Corona-Unterdrückten her!
Doch komm ich aber, weil es eben nicht nur wegen Masken waren, es wurden auch Demos unterdrückt, wo ganz normale Leute mitgelaufen sind, nur weil paar Rechte dabei waren, und alte Leute wurden von der Polizei gewaltsam drangsaliert, nennen wir das Kind beim Namen! Das was gerade hier in Deutschland auf den Straßen abgeht, ist viel gefährlicher, weil diese Leute ein ganz anderes Gewalt- und Aggressionspotential haben! Aber leugne es ruhig, schließ deine Augen davor, bis das 1. Mal auch hier Verletzte (und Gott bewahre) vielleicht auch Tote geben wird. Aber dann heul nicht rum.
nur weil paar Rechte dabei waren
"nur" - schon klar... Das zeigt jedenfalls sehr deutlich, wo du stehst.
Achgöttchen mimimi, das ist hier aber nicht das Thema aber hauptsache hetzen. Und was erwartest du jetz, Applaus oder was. Ich bin jedenfalls gegen den ganzen Kriegs-Wahnsinn und dass es nach Deutschland getragen wird und zu den anderen Problemen auch noch soetwas gefährliches dazu kommt. Wenns Leuten wie dir lieber ist, zu hetzen statt zusammen zu halten, das sagt ja deutlich, wo du stehst! Fass dir an die eigne Nase und geh mir nich weiter aufn Sa..
Diskussion beendet, komm mal klar.
Ich hetze nicht. Du kannst lediglich mit Fakten nicht so wirklich umgehen.
Und was nützten die Maßnahmen??? Es hat doch sowieso fast jeder Corona bekommen, ich übrigens auch. Ich habe Corona ohne Nachwirkungen überstanden und zum Glück diese möglicherweise gefährlichen Impfungen ebenfalls.
Speziell diese lächerlichen Stofffmasken waren ein Witz. Die sitzen niemals so dicht, dass da nicht so viel Luft außen rum geht, dass man sich infizieren kann. Darum wäre sowas auch nie in einem Hochsicherheitslabor zugelassen. Was hilft, wäre eine ABC-Schutzmaske oder gleich ein Astronauten-Anzug mit Sauerstoffflasche.
Wäre Corona genauso gefährlich wie die Pest früher, wären wahrscheinlich heute noch mehr Menschen gestorben als damals, weil die Städte größer sind. Unsere "Zivilisation" hätte uns da NULL geholfen.
Hä weis nicht wie es bei euch ist aber bei uns in neukölln ist das abnormal schlimm. alle demos die mit der soldarität mit den opfern von palästina zutun hatten wurden abgesagt und als es mal eine versammlung gab (die war eingentlich friedlich war dabei) worden richtig viele von der polizei mitgenommen. Es werden palästina flaggen mit gewalt entrissen ( ein 12 jähriges mädchen lag vor letze wochen deswegen am boden und wurde mit pfefferspray angesprüht von der polizei) und man merkt direkt worauf du hinaus willst also lass es einfach sein. die hamas sind nicht gleich alle palästinenser gleich keine terroristen, wenn ist das ist was du hören wolltest. ich bin zur hälfte deutsche und solaridire mich mit palästina NICHT den hamas bin ich jetzt eine terroristen?
Corona Demos, wo es friedlicher zuging
Außer so diverse Angriffe auf Journalisten, Gegendemonstranten und Polizisten...
Davon ab: Das diverse Pro-Palästinensiche Demos verboten wurden hast du am Rande schon mitbekommen?
Beispiel: https://www.n-tv.de/politik/Faeser-will-gegen-Hamas-Unterstuetzer-vorgehen-article24455671.html
Ok das hatte ich noch nicht mitbekommen, aber macht nix, fragen kann man alles.
Allerdings bin ich trotzdem noch skeptisch ob das reicht:
"Die Berliner Polizei hat eine für den heutigen Mittwoch angekündigte palästinensische Unterstützer-Demonstration sowie eine Kundgebung am Brandenburger Tor verboten..."
Das sind erstmal nur 2.
Und:
"Unionsfraktionsvorsitzende Andrea Lindholz fordert aber ein Betätigungsverbot für die Hamas. "Laut dem aktuellen Bericht des Verfassungsschutzes verbreiten rund 450 Hamas-Anhänger deren Propaganda, sie sammeln Spenden und rekrutieren neue Anhängerinnen und Anhänger", erklärte sie in einer Mitteilung. "Die Bundesinnenministerin muss ein solches Verbot nun zeitnah erlassen."
Quelle dein Link
Denn das hat Faeser noch nicht gemacht, wäre aber auch dringend nötig.
Die Coronademonstrationen wurden ja nicht wegen der dort vetretenen Meinungen verboten, sondern wegen der Infektionsgefahr. Pro Palästina zu sein ist aber nicht ansteckend.
Ich denken auch, dass da noch einiges mehr kommen wird und ich fürchte, Politiker und Gutmenschen werden es wieder mal verschlafen. Wie konnte die Politik nur so blind und naiv sein, auch die ganzen letzten Jahre schon unter Merkel.