Bereicherung Wegfall?

Bei mir läuft grad alles schief und ich muss jetzt ein Teil meiner Besoldung zurück zahlen

Weiß jemand was Wegfall der Bereichung gem. § 818 III BGB bedeutet und hat damit Erfahrung?

Ich muss ca 550 € zurück zahlen wie soll ich das machen ich hab einfach kein Geld mehr :(

Answer 1

[swisstime]

Gib mal "Wegfall der Bereicherung Beamte" bei google ein. Da stösst Du auf eine nähere Erklärung. Es geht darum, dass ein Beamter zuviel gezahlte Bezüge nicht zurückzahlen muss, wenn er nicht erkennen konnte, dass eine Überzahlung vorliegt. Er muss dann aber auch sagen, dass er das Geld verbraucht hat.

Woher ich das weiß: Recherche

Comments

[behancea]

Wie kann ich den Antrag stellen?

[swisstime]

@behancea

Ja, so genau kenne ich Deinen Fall ja nicht.

Wenn Du Beamter/Beamtin bist, dann kommt es darauf an, ob Du erst eine sogenannte Anhörung oder schon einen Rückforderungsbescheid erhalten hast.

Wenn Du erst eine Anhörung bekommen hast, dann schreib, dass Du das Geld verbraucht hast und nicht wissen konntest, dass Du zu viel erhalten hast und deshalb das Geld für Deinen Lebensunterhalt verbraucht hast.

Wenn Du schon einen Rückforderungsbescheid erhalten hast, musst Du innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen, am besten mit Einschreiben/Rückschein, und den Widerspruch dann genauso begründen, also dass Du nicht wissen konntest, dass Du zu viel erhalten hast und deshalb das Geld für Deinen Lebensunterhalt verbraucht hast.