Beispiel eines Verwaltungsaktes?

5 Antworten

Beispiele währen:

  • Nicht Versetzung eines Schülers
  • Entlassung eines Schüler als Ordnungsmaßnahme
  • (Nicht-) Aufnahme eines Schülers
wäre die Ausländeramt oder Finanzamt einer VA ? 

Nein, das sind Behörden die Verwaltungsakte verfügen.


MAIow 
Fragesteller
 02.12.2020, 00:20

gelten Strafen auch dazu ?

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OnePerson19  02.12.2020, 00:21
@MAIow

In wie fern meinst du Strafen ? Nenne mal ein Beispiel

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OnePerson19  02.12.2020, 00:23
@MAIow

Wenn es auf einer Einzelfall Entscheidung beruht, ja.

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MAIow 
Fragesteller
 02.12.2020, 00:24
@OnePerson19

was heißt hier Einzelfall , wann wäre der VA nicht gültig bzw nichtig ?

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OnePerson19  02.12.2020, 00:28
@MAIow

Im Einzelfall währe wenn die entsprechenden Behörde nach Prüfung des Falles anordnet das Person XY nur nüchtern fahren darf. Somit währe dies ein Verwaltungsakt.

Kein Einzelfall ist das Personen in der Probezeit nur nüchtern fahren dürfen.

wann wäre der VA nicht gültig bzw nichtig

Bei fehlender Rechtsgrundlage.

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Die Ausländerbehörde oder das Finanzamt sind keine Verwaltungsakte, sondern Behörden, die Verwaltungsakte erlassen (können).

Beispiele für Verwaltungsakte wären:

  • Bußgeldbescheid von der Bußgeldstelle
  • Steuerbescheid vom Finanzamt
  • Ablehnung eines Bauantrags vom Bauamt
  • Genehmigung eines Antrags auf Erwerbsminderungsrente von der Rentenversicherung
  • ein polizeilich erteilter Platzverweis

Das Ausländeramt und Finanzamt sind Behörden.

Diese können einen VA erlassen. Z.B. einen Steuerbescheid versenden.

nein ein gebäude oder amt ist kein Verwaltungsakt