AfD verbot?
Das AfD verbot in Deutschland soll ja vielleicht vor der Tür stehen hab ich gehört, währt ihr dasfür oder dagegen?
Das Ergebnis basiert auf 55 Abstimmungen
4 Antworten
Ja die Landesverbände gelten ja schon als gesichert rechtsextremistisch und zum teil verfassungswidrig. Zumindest gegen die sollte ein Parteiverbot eingeleitet werden bevor es zu spät ist. Dann sollte das Bundesverfassungsgericht sich den Fall anschauen und entscheiden.
Grundsätzlich finde ich Verbote schlecht, allerdings sollten wir unsere Verfassung auch aktiv schützen. Dazu haben wir einen Rechtsstaat.
Dort wo die AfD als verfassungswidrig eingestuft wurde, sollte sie auch verboten werden. Es gibt genügend Äußerungen von Spitzenpolitikern der AfD die ein Verbot rechtfertigen.
Ich denke das die Demokratie auch Menschen akzeptieren muss die sich abschotten möchten. Ich finde so hat man ja alle in einer festen Institution so das die nicht untertauchen und schlimmeres im Hintergrund planen, so kann man besser sehen ob radikalisieren und kann so vielleicht eher vermeiden das es hier wieder zu einer gepushten Diktatur kommt. Denn viele werden mangels Bildung vielleicht das Gefühl haben sich politisch nicht beteiligen zu können, viele nehmen die Demokratie hier nur negativ wahr weil sie vielleicht nicht wissen wie sie sich einbringen können würde man ihnen den Strohhalm den die noch haben auch wegstreichen rechne ich damit das die sich anderweitig organisieren was meiner Ansicht nach noch gefährlicher ist.
Stell du dir vor du würdest eine Zeitreise ins Jahr 1930 machen und es ginge um ein verbot der NSDAP.
Wenn deine Argumentation gegen das verbot der NSDAP benutzt werden könnte, dann stehst du eventuell auf der falschen Seite.
Denn eines ist doch klar, wir wollen verhindern das so etwas nochmal passiert. Wenn wir die Möglichkeit hätten ins Jahr 1930 zu reisen und die NSDAP zu verbieten dann würden wir es natürlich auch tun. Daher sollte man auch jetzt sich überlegen "Wo hätte man damals die Notbremse ziehen müssen?" Diesen Standard sollte man auch heute anwenden.
Damals hätte man bereits viel früher die Notbremse ziehen müssen nämlich bei den ersten Büchern die jüdische Mitbürger aufs tiefste reduzierten und so Hass gesäht haben. Das begann bereits im 19. Jahrhundert das die deutschen sich einbildete eine Herrenrasse zu sein, die Krone der Schöpfung quasi. Aus diesen Gedanken heraus begann es. Das kann man meiner ansicht nicht mit ungebildeten, allgemein unzufriedenen Menschen vergleichen. Es gilt nur darauf zu achten die wieder zu integrieren in unsere Bevölkerung und die Unzufriedenheit anzugehen bevor die radikalisieren, eine Partei zu gründen halte ich als überzeugter Demokrat für ein legitimes Mittel, finde aber das hier durchaus Schulungen von Nöten wären und politische Aufklärung.
solange es die partei nicht schafft, sich vom rechtsextremen flügel deutlich zu trennen, muss sie sich solche anfeindungen gefallen lassen. eine intakte demokratie muss auch mit politikern umgehen können, die die rote linie zwischen demokratie und unrechtsstaat überschreiten wollen oder es schon getan haben. ein pauschales verbot trifft dann auch die gemäßigten, die durchaus demokratiefähig sind.
auch wenn ei afd in den letzten monaten oder jahren deutlich zugelegt hat, so muss man weiterhin klarstellen, dass ca. 80% der wahlberechtigten bundesbürger so clever sind und sich für eine andere, demokratische partei entscheiden.
zwar werden dann koalitionen schwieriger, aber die konsequente linie der übrigen parteien gegen irgendeine kooperation mit der afd muss doch auch in den köpfen der gemäßigten parteimitgliedr mal dazu führen, dass sie zu höcke & co einen deutlichen schlußstrich machen.
die linke hat sich schließlich auch in rd. 30 jahren von der SED-nachfolgepartei zu einer regierungsfähigen entwickelt, die mehrheitsfähig ist und sogar einen ministerpräsidenten (ramelow in thüringen) stellt, der nichts mehr von "linksaußen" in seine landespolitik einfließen lässt.
eine intakte demokratie muss auch mit politikern umgehen können, die die rote linie zwischen demokratie und unrechtsstaat überschreiten wollen oder es schon getan haben.
Bis die Demokratie aus genau diesen Gründen zusammenbricht. Ich meine wir hatten das ganze schonmal vor knapp 90 Jahren.
Also du bist nicht der Meinung das man irgendwann (bevor es zu spät ist) die Notbremse ziehen sollte? Denn 1933 war es zu spät, die NSDAP kam an die Macht und die Demokratie wurde vernichtet. Wo denkst du hätte man deiner Meinung nach einen Schlussstrich ziehen sollen und sollte ihn heute ziehen?
1933 war es zu spät für ein Parteiverbotsverfahren.
Im januar 2001 wurde das Verbots der NPD beantragt im März 2003 wurde es eingestellt. Das heißt ein Verbotsverfahren dauert über 2 Jahre.
Man hätte also (wenn das Gerichtsverfahren genauso lange dauert) für die NSDAP also spätestens 1930 das verbotsfahren stellen müssen (da Machtergreifung Januar 1933)
Du redest zu viel über die Vergangenheit und darüber wann man so ein Verfahren starten sollte, als wie man so ein Verfahren begründet. Sollte die AFD antidemokratisch sein, hat unser politisches System selbst bei einer 50% Mehrheit noch Organe um undemokratische Entscheidungen anzuwenden. Abgesehen davon ist die AFD nicht antidemokratisch. Noch faschistisch, ich bezweifle das du mir den Begriff erklären kannst, mit Nazis hat die AFD wenig am Hut, die sind rein kapitalistisch. Es gab leider ein paar fragwürdige Aussagen von Politikern, die wurden aber alle entweder rausgeschmissen, sind freiwillig gegangen oder sind einfach viel zu irrelevant. Diese schwarzen Schafe gibt es aber in jeder Partei. Also AFD nicht verbieten, sondern wählen
Du redest zu viel über die Vergangenheit und darüber wann man so ein Verfahren starten sollte, als wie man so ein Verfahren begründet
Genau das ist meine Frage an dich. Wann und wieso denkst du hätte ein Verbotsverfahren gegen die NDSAP eingeleitet werden sollen? Oder bist du der Meinung das es gut so gelaufen ist wie es gelaufen ist?
Wann denkst du hätte 1930 die Notbremse gezogen werden sollen b.z.w. wieso sollte diese Notbremse heute aussehen?
Du denkst falsch. Die Weimarer Republik war alles andere als stabil, die Bevölkerung hatte mit Hyperinflation und Arbeitslosigkeit zu kämpfen. Dazu Ungerechte gebietsabritte, die Deutsche Bürger ausschlossen. Die NSDAP wurde demokratisch gewählt, im Parteibuch stand schon bevor sie gewählt wurden, das die Juden vertrieben und benachteiligt werden. Die ca. 40% der Bevölkerung die die NSDAP gewählt hatten, hätte man nicht mit einem Parteiverbot einfach mundtod machen können, das wäre blutig geworden. Der darauffolgende zweite Weltkrieg wurde von den Westmächten auch bis zum Überfall auf die UdSSR auch einfach extrem schlecht diplomatisch sowie militärisch gehandhabt
Erneut die Frage an dich, an welchen Punkt hätte man die NSDAP warum verbieten sollen? Sobald festgestellt wurde das sie Antidemokratisch oder Rechtsextrem ist?
Das was du schreibst klingt so als wenn du in keinem Fall für ein Verbot der NSDAP gewesen wärst obwohl du weißt worauf es hinausgelaufen ist.
Ist zu spät. Man kann ich einfach die größte Opposition verbieten