Xiaomi Essential e-scooter auf Fahrradweg fahren zugellasen?
Hey, also der e scooter hat keinen Straßenzulassung. Allerdings erklärt mir keiner was zum öffentlichen Straßenverkehr alles gehört. Darf ich den Scooter auch ohne solche Zulassung und ohne Versicherung auf dem Fahrradweg fahren, bzw. auf dem Gehweg (oder Straßenrand), wenn es kein Fahrradweg gibt?
5 Antworten
Versicherungskennzeichen bei E-Scootern ist zwingend Pflicht. Was es natürlich nicht gibt bei Chinaschrott oder ähnlichem.
Sonst darf man das Teil nur auf privaten Gelände benutzen. Dazu gehört ein Hinterhof oder wenn man Waldbesitzer ist auch auf dessen Wegen.
Allerdings erklärt mir keiner was zum öffentlichen Straßenverkehr alles gehört.
Der Bundesgerichtshof erklärt dir das sehr genau:
Erfasst werden zum einen alle Verkehrsflächen, die nach dem Wegerecht des Bundes und der Länder oder der Kommunen dem allgemeinen Verkehr gewidmet sind (z.B. Straßen, Plätze, Brücken, Fußwege). Ein Verkehrsraum ist darüber hinaus auch dann öffentlich, wenn er ohne Rücksicht auf eine Widmung und ungeachtet der Eigentumsverhältnisse entweder ausdrücklich oder mit stillschweigender Duldung des Verfügungsberechtigten für jedermann oder aber zumindest für eine allgemein bestimmte größere Personengruppe zur Benutzung zugelassen ist und auch tatsächlich so genutzt wird.
Selbst Privatgrundstücke wie beispielsweise Parkplätze oder Tankstellen zählen somit zum öffentlichen Verkehrsraum, wenn sie nicht vollständig abgesperrt sind.
Wenn der E-Scooter keine Straßenzulassung hat, darfst du mit dem Teil überhaupt nicht am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen. Du darfst also weder auf der Fahrbahn, noch auf dem Radweg fahren.
Im Ausland mag das wieder anders aussehen, diese Regelung gilt natürlich nur für Deutschland.
Naja, ein E-Scooter hat einen Motor und wird nicht durch Muskelkraft angetrieben, da besteht schon ein Unterschied.
Du begehst eine Straftat, denn der Geh/Radweg gehört definitiv zum öffentlichen Verkehrsraum. Nur auf einem abgesperrten Gelände darfst du den Roller fahren.
Wenn der E -Scooter keine Strassenzulassung hat, darfst du mit ihm nirgendwo fahren. Ausser in deinem Garten auf deinem Privat Grundstück. Es ist fürchterlich einfach, so etwas zu verstehen. Wenn du einen Scooter ohne Strassenzulassung hast, kannst du nirgendwo damit herum fahren, ausser auf deinem privaten Grund.
Okay das ist dann heftig. Also Müll sowas. Kann man ja gleich sagen, überhaupt nicht fahren.