Könnten Kontrollquittungen Racial Profiling bei der Polizei beenden?
Racial Profiling ist bittere Realität für viele Menschen in Deutschland. Sie werden alleine nur Kontrolliert weil sie nicht deutsch aussehen.
(Racial Profiling ist rassistisch und verstößt gegen das Grundgesetz. Das Grundgesetz bindet die staatlichen Institutionen eigentlich, doch das Grundgesetz wird wegen Racial Profiling öfters gebrochen. Die Verwaltungsgerichte warnen)
Wer sich von der Bundespolizei anlasslos kontrolliert fühlt, soll dafür von den Beamt:innen künftig eine sogenannte Kontrollquittung verlangen können.
Darauf hat sich die Ampel nach Angaben der Grünen verständigt.
Diese Quittung, auf der etwa Ort, Zeit und Grund der Überprüfung der Personalien vermerkt werden müssten, sei ein gutes Mittel, um diskriminierenden Kontrollen vorzubeugen.
Die Beamt:innen sollen auch selbst reflektieren, weshalb sie eine anlasslose Kontrolle durchgeführt haben, war es Rassismus oder war es notwendig.
Doch der Gewerkschaftsverband der Polizei nennt diese Maßnahmen zusätzlichen Verwaltungsaufwand.
Ich empfinde ihn als einen guten Anfang. Das Land Bremen hat solche Kontrollquittungen genau wie Spanien eingeführt, wo „Nafris“ Racial Profiling erlebten.
Könnten Kontrollquittungen Racial Profiling bei der Polizei beenden?
Wurdest du schonmal Opfer von Racial Profiling?
15 Antworten
Ich bin ganz ehrlich ich finde das nicht verwerflich oder rassistisch es ist ganz normale Polizei Arbeit.
Ich wurde früher permanent aufgrund meines Aussehens auf Drogen kontrolliert. Hat's mich gestört? Nein, war stets nach 5 min wieder vorbei.
Kenne persönlich etliche Exekutiv-BeaMTE, die arbeiten nach Erfahrung, nicht nach politischer Einstellung.
mir nie passiert, obwohl ich polnisch aussehe, wie jeder 3. Deutsche übrigens auch.
Also ich wurd auch schon öfters kontrolliert und ich seh nicht ausländisch aus ( hab serbische Anteile)
Man muss auch sagen, die Kontrollen kommen auch nicht von ungefähr, es ist halt meistens einfach eine bestimmte Personengruppe die Ärger macht und auffällt, natürlich nicht alle, und die guten leiden darunter, aber alles komplett ohne Hintergrund passiert nicht
Was hilft es, wenn Du kontrolliert wurdest und bekommst eine "Quittung", auf der "Personenkontrolle/Identitätsfeststellung gem. Paragr.23 (2) Nr.2 BuPolG" steht? Dann wurdest Du also nicht mehr diskriminiert?
Das ganze ist in Zeiten des gebetsmühlenartig wiederholten Wortes Bürokratieabbau unsinnig, zeitfressend und wird natürlich die Dauer der Kontrolle verlängern.
Das Ganze geschieht ja in der Annahme, dass 1000e Polizisten landesweit aus Langeweile irgendwo stehen und "profilen", damit sie es irgendwem mal wieder richtig zeigen können. Ich glaube, dass dieser Unsinn zu keiner Veränderung führen wird; Polizisten werden weiterhin, wenn nötig, die Identität von Menschen feststellen, egal, wie diese aussehen.
Und diese Minidrucker müssen ja auch nur angeschafft, gewartet und regelmäßig geladen werden sowie vom Beamten zusätzlich mitgeschleppt.
Sorgt für Umsatz, der für Arbeitsplätze... Ich sehe das als nicht so voluminös an.
Andererseits: Der Bürokratiezuwachs ist mit einem Minidrucker, der standardisierte Begründungen auf Knopfdruck produziert minimal und die Selbstreflektion optimiert die Einsatzeffizienz. Daher sehe ich das experimentell als ganz interessant an.