Die wird im nächsten Jahr mit ihrer Partei bei der Bundestagswahl an der 5%-Hürde scheitern und nicht in den Deutschen Bundestag einziehen.

Das ist aber auch egal. Denn niemand im Deutschen Bundestag glänzt dort mit Abwesenheit wie Frau Wagenknecht.

Naja, wahrscheinlich bin ich jetzt für Dich ein Washington-Troll.

Wenn die AfD diese Selbstverpflichtung der Stadt nicht akzepieren will, ist es deren gutes Recht, den Mietvertrag zu kündigen.

Wenn die AfD erklärt, dass es ihr ureigenes Interesse ist, dass auf ihren Parteitagen keine Straftaten begangen werden, was hält die dann davon ab, ihrerseits Verpflichtungserklärungen von ihren teilnehmenden Mitgliedern zu verlangen?

Die AfD kann gerne klagen. Ob es aber was bringt?

Abgesehen, dass es verfassungsfeindlich wäre, wie soll denn sowas aussehen?

3% Kalifat entspricht ja etwa 10 Tage. Sollen an diesen Tagen Hände abhacken und Steinigungen erlaubt sein?

Wenn Muslime sich hier diskriminiert fühlen, weil sie nicht nach den Gesetzen eines Kalifats leben können, dann haben sie auch in diesem Land nichts zu suchen. So ehrlich muss man sein.

Mein Gott, wie kann man nur solch eine Frage stellen?

Selbstverständlich ist das möglich.

Und wenn die aktuelle Gesetzeslage das noch nicht möglich macht, dann kann man das ändern.

Die Frage ist doch viel mehr, ob das auch politisch gewollt ist?

Die Politik scheint immer mehr unter Druck zu geraten und die Forderungen aus verschiedenen Parteien werden immer lauter. Selbst Teile der Grünen lehnen das nicht mehr komplett ab, wenn ich gestern Herrn Habeck bei Frau Illner richtig verstanden habe.

Und ich verstehe sowieso bestimmte Argumentationen nicht.

Wenn es heißt, in Afghanistan herrscht ein menschenunwürdiges Terrorregime. Natürlich, das ist auch so. Aber !!! - Ich erkenne das Problem nicht, dass wir in Deutschland lebende afghanische Terroristen oder Islamisten, die ein menschenunwürdiges Kalifat fordern, nicht auch wieder in dieses Terrorregime-Land zurück schicken können.

Dort gehören die doch hin. Meiner Meinung nach benötigen die doch hier in Deutschland überhaupt keinen Schutz. Da wiegt doch der Schutz der hier lebenden demokratieliebenden, friedlichen Bevölkerung sehr viel höher.

Wenn ein hoher Regierungsbeamter der Taliban ohne Kenntnis unseres Innenministeriums nach Köln reisen und dort vor vielen Afghanen in einer Moschee die islamistischen Hassreden der Taliban predigen kann, dann verstehe ich nicht, wovor diese ganzen afghanischen Teilnehmer dieser Veranstaltung überhaupt nach Deutschland gefohen sind.

Wenn Geflüchtete aus Eritrea in Hessen ein Volksfest zu Ehren der dort herrschenden Militärdiktatur feiern und das sogar noch in Gewalt ausartet, dann verstehe ich auch hier nicht den Fluchtgrund und auch nicht, warum wir nicht nach Eritrea abschieben sollten.

Ähnlich sehe ich das bei Palästinensern, die hier auf unseren Straßen die Hamas feiern oder Menschen aus Syrien, die in Hamburg die Errichtung eines Kalifates fordern. Wovor sind all diese Menschen denn überhaupt geflohen?

Zur Frage der Rücktransporte:

Unser Außenministerium fliegt jeden Monat bis zu 4.000 Menschen aus Afghanistan zu uns nach Deutschland aus. Und auch radikalisierte deutsche Frauen mit ihren Kindern, die an der Seite des Islamischen Staates in Syrien und Irak gekämpft hatten, wurden wieder nach Deutschland zurück geflogen. Sorry - aber wenn Transporte in die eine Richtung möglich sind, dann werden die mit Sicherheit auch wieder in die andere Richtung möglich sein.

Natürlich ist es eine Frage der diplomatischen Gespräche und Einigungen mit diesen Ländern und Regimen. Aber das darf doch nicht schon im Vorfeld als absolutes Tabu dargestellt werden. Der Schutz unserer hier lebenden Bevölkerung sollte doch sehr viel wichtiger sein.

Sind Abschiebeforderungen von Schwerstkriminellen nach Afghanistan oder Syrien Euer Meinung nach in der Praxis umsetzbar?

Eindeutig JA. Natürlich erst nachdem hier die Strafe abgesessen wurde.

Wären mögliche Abkommen zwischen den Taliban sowie der Bundesregierung politisch ratsam?

Selbstverständlich. Schließlich hat Deutschland nach Afghanistan seit der Machtübernahmer der Taliban auch schon fast 400 Millionen Euro überwiesen. Es bestehen nach wie vor diplomatische Beziehungen zu den Taliban.

Sollten Straftäter ihre Strafe vor einer Abschiebung in Deutschland verbüßen oder möglicherweise direkt abgeschoben werden?

Natürlich. So sieht es unser Gesetz doch vor. Wir können denen doch für Kapitalverbrechen keine Straffreiheit gewähren, nur weil die aus Afghanistan oder Syrien kommen.

Was sollte Eurer Meinung nach aus sicherheitspolitischer Sicht passieren, um derartige Szenarien wie in Mannheim künftig besser einzudämmen?

Schwierig. Man wird es nicht komplett verhindern können. Aber man sollte bekannte Islamisten ohne deutsche Staatbürgerschaft, die sich nachweislich radikalisiert haben, auch präventiv abschieben.

Wären - auch mit Blick auf die EM - waffen- und messerfreie Zonen und mehr Kontrollen denk- und umsetzbar?

Ich denke, hier gibt es schon Konzepte der Sicherheitsbehörden und des Innenministeriums. Während der EM wird an den Spielorten ein sehr viel höheres Sicherheitslevel gelten.

Ich hoffe, die wird nächstes Jahr schon an der 5%-Hürde scheitern und nicht in den Bundestag einziehen.

Naja, das muß man aus meiner Sicht alles ein bisschen ordnen.

Man weiß natürlich nicht, wer in Zukunft morden oder vergewaltigen wird. Deshalb finde ich die Frage nicht gut gestellt.

Wer gemordet oder vergewaltigt hat, der wird angeklagt und gegebenfalls verurteilt und bestraft. Ganz egal ob Asylant oder nicht. Nach der Verbüßung seiner Strafe sollte der dann umgehend abgeschoben werden.

Wer Asylbewerber ist, durchläuft ja zunächst ein Asylverfahren. Wird ein Asylbewerber in dieser Zeit bereits straffällig, so sollte das Asylverfahren aus meiner Sicht sofort eingestellt und dieser Asylant auch abgeschoben werden. Das muß dann meiner Meinung nach auch noch nicht einmal ein solches Kapitalverbrechen sein. Da reicht dann auch Raubüberfall, Körperverletzung, mehrfacher Diebstahl oder Ähnliches.

Asylbewerber, deren Asylverfahren abgelehnt wird, sollte man auch nicht gleich abschieben. Ihnen sollte man eine gewisse Zeitfrist setzen, in der sie eine sozialversicherungspflichtige Arbeit annehmen oder zumindest einen Ausbildungsplatz beginnen.

Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft, die sich auffällig stark radikalisieren und den Islamismus propagieren, sollte man auch unbedingt abschieben. Auf was wollen wir denn dann noch warten?

Sorry. Ich kann auch nicht verstehen, warum Islamisten nicht auch in ihre Herkunftsländer Afghanistan, Syrien oder Eritrea abgeschoben werden dürfen. Vor was sind die denn eigentlich geflohen?

RTL (hier gehört n-tv dazu) und SAT1-Prosieben berichten sehr unabhängig. Das sind börsennotierte Aktiengesellschaften. Da nehmen dann eher Verteter aus der Wirtschaft Einfluß.

Sorgen machen mir in letzter Zeit aber die ÖRR.

Hier wird die Kungelei besonders mit der SPD in letzter Zeit immer offensichtlicher.

Sehr geärgert habe ich mich in den letzten Tagen über diese beiden Meldungen.

und

Hallo SPD - Gehts noch?

Die USA würden damit gegen den Atomwaffensperrvertrag verstoßen, den sie selbst unterzeichnet und ratifiziert haben. Das würden die nicht tun.

Und was soll die Ukraine mit einer Atombombe anfangen?

Sollen die damit auf ihr eigenes Territorium schießen und ihr eigenes Land verseuchen?

Oder sollen die eine Atomrakete nach Russland schießen und damit eine vielfache nukleare Gegenreaktion der Russen auslösen?

Das macht doch alles keinen Sinn.

Ich habe schon fast alle Gegenden und größeren Städte in Deutschland kennen gelernt.

Es gibt sowohl in Ost als auch in West fantastische Städte und tolle Gegenden. Und es gibt sowohl in Ost als auch in West Gegenden, die ich niemals wieder betreten will.

Hört doch endlich mal auf mit diesem Ost-West-Scheiß. Betrachtet Euch endlich mal als Gesamtdeutsche und noch besser - als Europäer.

Spätestens seit dem 2+4-Vertrag nicht mehr.

Die Anwesenheit von US-Truppen in Deutschland besteht in beiderseitiger Einvernehmlichkeit zu Absprachen der NATO.

Egal, wer von den beiden die Wahl gewinnen wird. Der Regierungssitz wird das Seniorenheim "White House" werden.

Für die Intensivstation "Oval Office" wurde schon ein Pflegebett bestellt.

Momentan werden schon Fachfrimen beauftragt, die dort überall Treppenlifte und auf den WC`s Toilettenstühle installieren sollen.

Zur Tablettengabe kommt dreimal am Tag ein präsidialer Pflegedienst.

Im Presseraum liegen dann überall Hörgeräte auf den Stühlen.

Das "Essen auf vier Rädern" wird von Fachpersonal begleitet, die notfalls auch beim Essen und Trinken unterstützen können.

Der Krieg in der Ukraine verändert die Kriegsführung allgemein.

Das betrifft ja nicht nur Panzer. Russland hat praktisch die komplette Schwarzmeerflotte verloren. Und das, obwohl die Ukraine noch nicht einmal über eine nennenswerte eigene Marineflotte verfügt.

Wir erleben, dass plötzlich Drohnen zu Wasser und in der Luft eine wesentlich größere Rolle spielen. Es wird immer mehr KI und Robotertechnik in die Waffentechnik einfließen.

Ich glaube aber nicht, dass Panzer komplett aussterben werden. Man benötigt Schützenpanzer um die Truppen geschützt ins Zielgebiet zu bringen.

Man wird auch weiterhin Kampfpanzer herstellen. Ich kann mir aber vorstellen, dass die nächste Generation dann immer von einer oder mehreren Drohnen im direktem Kampfverbund begleitet wird.

Ähnliches planen ja auch schon die Hersteller von Kampfjets.

„Wingman“ Airbus baut bewaffnete Drohne in Kampfjet-Größe

Ich glaube, Trump wird diese Wahl nicht gewinnen.

Er wurde vor einigen Tagen von einem Gericht in New York als Straftäter verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Aber das spielt für viele Amerikaner auch keine Rolle mehr.

Am 11.07.24 wird der Richter dann das Strafmaß festlegen und verkünden. Erst dann können Trump und seine Anwälte in Berufung gehen. Das fällt aber dann zeitlich schon in den Parteitag hinein, in dem dann die GOP ihren Kandidaten für die US-Wahl endgültig bestimmen will.

Es ist spekulativ, wie viele Wähler der GOP und wie viele Unentschlossene einen Trump nicht wählen werden, weil er als verurteilterStraftäter verurteilt gilt.

Da gibt es Schätzungen zwischen 5 - 10 %. Und diese soll es sogar bei den festen Trump-Anhängern geben. Und genau das macht schon eine Menge aus bei den extrem knappen Umfrageergebnissen.

Aber auf Umfrageergebnisse zum US-Wahlkampf sollten wir zur jetzigen Zeit auch noch nicht so viel geben. Der Wahlkampf geht erst nach dem ersten Fernseh-Duell Mitte September so richtig los. Erst dann lassen sich Trends und Umfragen überhaupt beurteilen.

Entscheidend werden aufgrund des US-Wahlsystems auch nur die Ergebnisse in den sieben Swing-States sein. Die Swing States sind Staaten, wo die Wähler immer zwischen beiden Kandidaten bei jeder Wahl schwanken. In allen anderen Staaten stehen doch die Ergebnisse praktisch jetzt schon fest.

In fast allen Swing-States liegt momentan noch Trump hauchdünn vor Biden, außer in Michigan. Das sind aber die Umfragen aus dem April. Die Verurteilung Trumps könnte den Trend inzwischen schon zugunsten Bidens verschoben haben.

Im Prinzip benötigt Biden nur den Sieg in den drei größten Swing-States Pennsylvania, Michigan und Wisconsin. Dann hat er praktisch die Wahl gewonnen.

Ja natürlich. Ein Artikel aus der Berliner-Zeitung. Dort wird nicht zum ersten Mal russische Propaganda verbreitet. Der heutige Verleger war Stasi-Spitzel und ist auf Veranstaltungen von Sarah Wagenknecht zu finden.

Ich glaube Informationen aus der Berliner-Zeitung erst, wenn ich sie bei mindestens fünf anderen unabhängigen Medien auch gelesen habe.

An den Behauptungen ist nichts dran. Natürlich muß die Ukraine auch mobilisieren. Die sind in einem Krieg, verdammt nochmal. Es wird aber bis heute niemand für den Einsatz direkt an der Front gezwungen. Das sind Lügengeschichten.

Bei den vielen Gewaltszenen bei Rekrutierungen, die in den Sozialen Netzen so rumgeistern, konnte auch nachgewiesen werden, dass die fast alle in den russisch besetzten Gebieten entstanden sind.

Bitte nicht so viel russische Lügenpropaganda hier verbreiten.

Ich höre von vielen Politikern in Deutschland immer wieder den Satz: "Es gibt leider keine einfachen Lösungen. Das Thema sei viel zu komplex."

Dem widerspreche ich aber entschieden. Die Wahrheit ist, man will keine machbaren Lösungen. Weil man sich gerne als menschenfreundlich, tolerant und human darstellen will. Bei solchen (sehr unpopulären) Maßnahmen fürchten einige Parteien, dass man damit ihre Wählerbasis stark verärgern könnte. Denken wir doch nur mal an einige Jugendorganisationen wie die "Grüne Jugend" oder die "Jusos", für die dieses Thema viel bedeutender ist. Mir konnte bis heute noch niemand glaubhaft erklären, warum Lösungen wie in Dänemark bei uns nicht anwendbar sein sollen?

Zu Abschiebungen:

Abschiebungen nach Ruanda halte ich tatsächlich für zu sehr kompliziert. Das Vereinigte Königreich hat hier inzwischen schon weit mehr als 400 Millionen Euro an Ruanda überweisen, aber bisher noch keinen einzigen Migranten abgeschoben. Ein solches Modell wäre unfaßbar teuer, kompliziert und würde auch nur eine begrenzte kleine Zahl illegaler Migranten nach Afrika bringen. in Ruanda beginnt dann übrigens auch noch das Asylverfahren.

Zu überlegen wäre aber auch, warum man denn nicht nach Afghanistan, Eritrea oder Syrien abschieben kann?

Das ständige Argument, dort werden die Menschen ja wieder verfolgt, lasse ich nicht uneingeschränkt gelten.

Wir erleben auf unseren Straßen, wo Menschen öffentlich die Errichtung eines Kalifates fordern. Darunter sind auch Syrer. Ich meine, wovor sind denn diese Menschen überhaupt zu uns geflohen? Wenn sie in einem Kalifat leben wollen, warum sind sie denn nicht dort geblieben?

Wir erleben in der Stadt Gießen ein Volksfest, auf dem Menschen aus Eritrea die Generäle ihrer brutalen Militärdiktatur in Eritrea feiern. Dieses Volksfest schlägt um in blanke Gewalt. Wovor genau sind denn diese Menschen zu uns geflohen?

Wir erleben in einer Moschee in Köln eine Veranstaltung, wo ein Regierungsmitglied der Taliban religiöse Hetzreden hält (unser Innenministerium hatte noch nicht einmal Kenntnis, wie der überhaupt nach Deutschland gekommen ist). Wovor sind denn die afghanischen Teilnehmer dieser Veranstaltung denn überhaupt zu uns geflohen? Wegen Verfolgung durch die Taliban sicherlich nicht.

Die Bundesrepublik kann auch deutsche Staatsbüger (Frauen und Kinder), die sich damals freiwillig dem IS angeschlossen haben, aus Syrien nach Deutschland ausfliegen.

Unser Außenministerium kann auch immer noch monantlich bis zu 4000 Menschen aus Afghanistan zu uns ausfliegen.

Das kann doch nur möglich sein, wenn es noch weiterhin gewisse diplomatische Verbindungen in diese Länder existieren. Ich meine, wenn der Transport in eine Richtung möglich ist, warum sollte der dann nicht auch in die andere Richtung möglich sein?

Das kann man natürlich nur machen, wenn den Abgeschobenen im Heimatland keine Todesstrafe droht. Das kann ich mir aber bei Islamisten und Gefährdern nicht vorstellen. Natürlich dürfen wir keine Christen und Jesiden, von denen ja auch viele aus Syrien (zu recht) geflohen sind, dorthin abschieben.

Das Problem wird sein, dass man dann bei möglichen Abschiebungen auch gewissermaßen die Terrorregime in Syrien und Afghanistan politisch anerkennt. Und das will man nicht. Zumal diese Regime dann von uns sicherlich auch Geld verlangen würden.

Abschiebungen sind also wirklich sehr schwer umsetzbar. Sie sind aber auch nicht gleich immer unmöglich, wie behauptet wird. Auch nicht in Länder wie Afghanistan oder Syrien.

Besser wäre es, wenn wir endlich mal etwas gegen die illegale Migration tun würden. Dazu müßten einfach mal wieder geltende Gesetze (Grundgesetz, Dublin-Abkommen, Schengen) umgesetzt werden.

Niemand hat vor, mit Panzern nach Moskau zu fahren und den Roten Platz zu besetzen. Diese Gefahr besteht höchstens durch Russen selbst, wie damals von Prigozhin und seinen Wagner-Söldnern.

Aber es ist doch völlig irre anzunehmen, dass sowas auch die ukrainische Armee vorhaben könnte. Niemand wird es jemals wagen, militärisch ins russische Kernland einzumarschieren. Russland ist schließlich eine Nuklarmacht.

Aber selbstverständlich werden russische Truppen und Stellungen auf dem völkerrechtlich anerkannten Gebiet der Ukraine bekämpft, wozu auch die Krim und der Donbass gehört.

Es ist ebenfalls für die Ukraine legitim, militärische Ziele auf dem Territorium Russlands zu beschießen und zu vernichten. Auch mit westlichen Waffen. Auch auf Truppenansammlungen im grenznahem Gebiet zur Ukraine. Von mir aus, soll die Ukraine auch mit Drohnen den Kreml beschießen. Denn dort sitzt doch die Kommandozentrale, das Zentrum allen Übels = Mordor.

Die Ukraine hat ein verdammtes Recht auf Selbstverteidigung. Aber nach Russland einmarschieren wird sie mit Sicherheit nicht - niemals.

Und deshalb wird es auch niemals zu einem Atomkrieg kommen.

Ich würde ein solches Freundschaftsspiel nicht überbewerten.

Da fehlen wegen dem Champions-League-Finale noch wichtige Stammspieler und viele Spieler gehen auch noch nicht mit letzter Konsequenz in die Zweikämpfe. Niemand riskiert kurz vor einem solchen wichtigen Sportereignis, wie die EM im eigenem Land, noch eine Verletzung.

Aber das, was ich gesehen habe, war doch sehr ordentlich. Das stimmt mich durchaus optimistisch, was unser Abschneiden bei der EM angeht.

Auffällig war, dass nicht ein einziger richtiger gefährlicher Schuss auf das ukrainische Tor gegangen ist. Entweder zu lasch geschossen, nicht platziert genug oder viele Meter übers Tor.

Richtig enttäuscht hat mich in der 88 Minute der Fehler von Manuel Neuer. Wenn ein solch erfahrener Spieler schon raus kommt (das Herauskommen selbst war ja super), dann muß er den Ball sonst wo hin schlagen, aber doch nicht zum Gegenspieler. Top-Spieler aus anderen Mannschaften werden bei der EM solche Anfänger-Patzer gnadenlos bestrafen.

Positiv überrascht haben mich Robert Anrich und der junge Beier. Aber auch Anton scheint eine Alternative in der Abwehr. Auch den Groß fand ich gut im Mittelfeld.

Hier meine Startelf für die EM. da wir leider keinen Weltklassestürmer haben, würde ich im 4-3-3-System spielen lassen.

Tor: Neuer

Abwehr: Mittelstedt, Tah, Rüdiger, Kimmich

Mittelfeld: Andrich, Kroos, Groß

Angriff: Musiala, Harwertz, Wirts

Updates: Ter Stegen (Tor), Henrichs, Schlotterbeck, Anton (Abwehr), Führich, Gündogan, Müller (Mittelfeld), Sane, Füllkrug, Undav, Beier (Angriff)

Was mich besonders stört ist, dass sofort (auch wieder hier im Forum) mit angeblichen Rassismus argumentiert wird.

Ist denn in Deutschland keine normale Diskussion mehr möglich, ohne dass gleich die Rassismuskeule heraus geholt wird?

Ich halte es für dringend wichtig, dass auch mal Entwicklungen und Missstände angesprochen werden dürfen, ohne dass man gleich in eine bestimmte Ecke gedrängt wird.

Es ist durchaus richtig, dass man auf keinen Fall pauschalisieren sollte.

So ist die Aussage, dass 56% der Gruppenvergewaltigungen von Ausländern begangen werden zwar sicherlich richtig, aber für mich noch lange nicht genug aussagefähig.

Ich bin mir ziemlich sicher, dass bei diesen Ausländern extrem wenige Polen, Ukrainer, Spanier, Amerikaner oder Italiener auftauchen werden.

Fast alle Gruppenvergewaltiger dieser 56% wird man also Menschen mit einer ganz bestimmten Religion und aus einem ganz bestimmten Kulturkreis zuordnen können. Und diese werden auch mit hoher Wahrscheinlichkeit bei den 46% der Menschen mit deutschen Pass überproportional vertreten sein.

Nach Vornamen darf man ja leider nicht fragen. Aber das würde diese Statistik nochmal ganz anders darstellen.

Wie gesagt, ich bin gegen Pauschalisierungen und gegen den Generalverdacht von bestimmten Volksgruppen. Aber wir müssen es endlich auch schaffen, gewisse Probleme ansprechen zu dürfen, sonst werden wir sie niemals lösen können.

Ganz einfach.

Sofort alle verbliebenen Geiseln an Israel aushändigen. Unter denen befinden sich übrigens auch noch deutsche Staatsbürger, über die komischerweise kein Mensch mehr ein Wort verliert.

Ich bin sicher, dann wird Israel "besänftig".

Wenn Putin was zu Sicherheitsinteressen beider Seiten sagt, dann weiß man doch, wie er das meint.

Die Ukraine hat 1996 die letzte Atomrakete an die Russen laut Budapester Memorandum abgegeben. Aus meiner Sicht heute, der größte Fehler, der gemacht wurde.

Ähnliche Sicherheitsinteressen gab es doch auch schon 2014 mit Minsk-2, als die Ukraine auf ihre Gebiete Krim und Donbass verzichtete.

Das hat leider alles nichts genutzt. Putin hält sich nicht an internationale Verträge.

Mein Gott, jedem der hier eine solch navie Frage stellt, muss man wirklich mal fragen, ob er überhaupt begriffen hat, worum es bei diesem Krieg überhaupt geht.

Es geht hier nicht um russische Sicherheitsinteressen. Es geht auch nicht um die Beseitigung von angeblichen Nazis in der Ukraine oder, dass dort russisch stämmige Menschen unterdrückt werden. Es geht noch nicht einmal allein um die Eroberung ukrainischer Gebiete. Das ist doch alles riesengroßer Bullshit.

Es geht um nichts anderes, als imperialistisches, russisches Großmachtstreben. Putin will seinen Einfluß und Machtbereich nach Europa hin vergrößern. Die Eroberung der Ukraine ist dabei nur der erste Schritt. Er träumt von einer neuen russischen Machtordnung, ähnlich wie damals die Sowjetunion. Dabei will er alle ehemaligen Sowjetrepubliken und halb Europa unterwerfen.

Der Krieg wird deshalb so lange weitergehen, bis sich Russland wieder aus der Ukraine zurück zieht.