Will die AfD noch immer den Döner verbieten?
AfD-Spitzenpolitiker wettert gegen Döner in Deutschland
Beim Pfalztreffen der AfD posaunte Alexander Jungbluth gegen ausländische Esskultur in Deutschland. Der Politiker ist Spitzenkandidat bei den kommenden Europawahlen der AfD in Rheinland-Pfalz. Aus seiner Sicht beißt ein echter Deutscher wohl nicht in fremdländische Speisen – maximal wohl nur im Urlaub.
Ein typisch deutsches Gericht? Die AfD meint Nein. Foto: "Döner Babe" Andreas Schepers, CC BY-NC-SA 2.0
Mit dieser heftigen Forderung dürfte sich die AfD allerdings selbst ein Bein stellen: Döner und Pizza sind, noch vor der urdeutschen Currywurst, die beliebtesten Fast-Food-Speisen hierzulande. Macht denen bei der Rechtsaußen-Partei aber scheinbar gar nichts.
Quelle: https://www.derwesten.de/politik/afd-doener-pizza-europawahl-p-id300567491.html
War das nicht eine Fakemeldung?
Nein, er hat nur versucht sich rauszureden: Alles angeblich nicht so gemeint. Wie immer bei der AfD. Aber es ist Spitzenkandidat zur EU-Wahl. Und nicht unsichtbar wie Andere.
3 Antworten
Möglicherweise.
Die neusten Entwicklungen deuten darauf hin, dass die AfD das Essen beim Chinesen fördern möchte.
Die will so einiges verbieten, wie z.B. Andersdenkende, die sie ausweisen oder einsperren möchte. Mann, wird es dann leer in diesem Land ...
Das ist glatt gelogen, was du verbreitest. Es wurde gegen Fake-News und Lügen geklagt.
Ich bin immer wieder erstaunt, wie selbstverständlich eine gewisse politische Ecke das Verbreiten von Lügen als durch Meinungsfreiheit gedeckte "Meinung" bezeichnet, dann aber ihrerseits permanent alles in Grund und Boden klagt, wenn man wagt, beispielsweise die Wahrheit über die Zwangs-Deportations-Pläne der AfD zu berichten.
Es gibt Wörter wie scheinheilig und verlogen, was genau das beschreibt, was die rechtsradikale Ecke hier betreibt. Sie dürfen all das. Sie dürfen Lügen verbreiten. Aber wehe, jemand wagt, Negatives über sie zu verbreiten...
Es geht um eine Klage gegen die Lüge von Nius. Dort wurde gelogen, unsere Regierung würde direkt Geld an die Taliban geben. Die Wahrheit ist, dass einige Hilfsorganisationen direkt unterstützt wurden, die weiterhin in Afghanistan aktiv sind.
Man kann nun sagen "Leider" oder "Glücklicherweise" gewann die Pressefreiheit und damit gab es eine Bestätigung, dass auch solche rechtsradikalen Fake-News-Schleudern wie Tichy, Jungen Freiheit oder Nius weiterhin ihre massiven Lügen verbreiten dürfen. Argumentiert wurde nach dem Motto: "Eigentlich darf man das nicht und es gibt einen Unterlassungsanspruch. Aber die Regierung hat in besonderem Maße so etwas auszuhalten."
Sprich: Wenn diese Fake-News über eine Privatperson oder Firma oder sowas verbreitet würden, sogar Lügen über die Opposition, hätte Nius verloren. Aber Lügen über die Regierung darf man verbreiten.
Ich halte das einerseits für gut, weil ein Missbrauch, weiterhin unliebsame Meinungen zu unterdrücken, nicht stattfinden kann. Andererseits ist es das Urteil auch extrem negativ, denn wenn weiterhin jeder Schwachsinn und jede Lüge wild verbreitet werden darf, kann man damit auch weiterhin die Demokratie zerstören.
Das ist jedenfalls der einzige Weg, dem Problem Herr zu werden. Sprich: Den Großteil der Bevölkerung gegen die wirre Welt aus Lügen immun zu machen. Dem Großteil beibringen, wie man Faschisten wie Höcke und Co. entlarvt.
Demokratie hat auch was mit Vertrauen zu tun. Dem Vertrauen auf die Gerechtigkeit und das Funktionieren des Rechtsstaates. Dem Vertrauen auf die Rechtmäßigkeit beispielsweise von Institutionen, der Korrektheit von vorliegenden Informationen.
Geht das verloren. vertraut man der Polizei nicht mehr usw., dann zerbricht auch eine Demokratie irgendwann.
Der Weg der AfD, all das zu delegitimieren, ist aufwändig und zeitraubend. Aber sie gehen ihn ("Lügenpresse" usw.) und sie scharen immer mehr um sich, die in ihrer völlig eigenen Fantasiewelt leben und von Logik gar nicht mehr beeindruckt werden.
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts der Verfassungsbeschwerde eines Journalisten stattgeben. Dieser wendet sich gegen eine einstweilige Verfügung, durch die ihm eine kritische Äußerung gegenüber der Bundesregierung untersagt wurde. Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten. Indem das Kammergericht für seine Beurteilung die in der Kurznachricht wiedergegebene Schlagzeile ausblendet, verharrt seine Sinndeutung auf einer isolierten Betrachtung des Kurznachrichtentextes.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-037.html
Es wurde nicht gegen Fakenews und Lügen geklagt. Hier ging es definitiv um eine überspitzte Meinungsäußerung. Das du damit manchmal Probleme hast, ist mir ja bekannt.
wenn du mir noch ein mal eine Lüge Ulunterstellen solltest, muss ich dich melden. Das lasse ich mir nicht ständig gefallen. Deine Hetze können hier schon mehrere Personen nicht mehr ertragen.
Es wurde nicht gegen Fakenews und Lügen geklagt.
Doch. Exakt das wurde es. Es ging im Kern um die Lüge bzw. Fake-News, die Regierung würde Geld an die Taliban zahlen.
Hier ging es definitiv um eine überspitzte Meinungsäußerung.
Lüge ist Lüge. Daran war nichts "überspitzt". Das ist einfach nur gelogen, denn es gab nie irgendeine Zahlung direkt oder indirekt an die Taliban.
wenn du mir noch ein mal eine Lüge Ulunterstellen solltest, muss ich dich melden.
Warum? Willst du etwa die Meinungsfreiheit bekämpfen? Du weißt zu 100%, worum es inhaltlich geht.
Das lasse ich mir nicht ständig gefallen. Deine Hetze können hier schon mehrere Personen nicht mehr ertragen.
Dann solltest du bei der Wahrheit bleiben. Was du "hetzte" nennst, ist aus deiner Sicht ja maximal eine "überspitzte Meinungsäußerung" und damit ist aus deiner Sicht jeglicher Versuch, dies zu unterdrücken, ein Angriff auf die Verfassung.
Doch. Exakt das wurde es. Es ging im Kern um die Lüge bzw. Fake-News, die Regierung würde Geld an die Taliban zahlen
Es ging um Kritik.
"Dieser wendet sich gegen eine einstweilige Verfügung, durch die ihm eine kritische Äußerung gegenüber der Bundesregierung..."
In dem Urteil fällt kein einziges mal das Wort Lüge oder Fakenews.
Das ist also eine klare Lüge von dir
Warum? Willst du etwa die Meinungsfreiheit bekämpfen? Du weißt zu 100%, worum es inhaltlich geht.
Ich bekämpfe lediglich deine Lügenmärchen
Dann solltest du bei der Wahrheit bleiben
Da bin ich natürlich bei der Wahrheit. Ich habe aus dem Text des Bundesverfassungsgericht zitiert.
Sehr bezeichnend, dass du hier massiv selbst anderen der Lüge bezichtigst, aber gleichzeitig sagst, jegliche Unterstellung einer Lüge bei dir müsse sofort in einer Löschung resultieren. Wir sehen wieder mal die volle Scheinheiligkeit: Du nimmst dir alles heraus, was du anderen ausdrücklich verbieten willst... Sehr lustig.
Es ging um Kritik.
Eine Lüge ist keine einfache Kritik. Sie bleibt eine Lüge.
In dem Urteil fällt kein einziges mal das Wort Lüge oder Fakenews.
Richtig. Im Urteil wird stattdessen mitunter das Wort "fehlerhaft" verwendet oder auch "unwahr".
Das ist also eine klare Lüge von dir
Schon dreist, mir eine Lüge zu unterstellen, obgleich es in dem Urteil in mehreren Absätzen um die Unterscheidung zwischen Werturteilen, Schmäh-Kritik/Beleidigung und Tatsachenbehauptungen geht, sowohl um korrekte aber nachteilige, als auch "fehlerhafte", wie das Gericht schreibt,
Ich bekämpfe lediglich deine Lügenmärchen
Indem du über die Inhalte des Urteils und die angegriffene Berichterstattung falsche Tatsachenbehauptungen aufstellst.
Da bin ich natürlich bei der Wahrheit.
Nö. Nicht mal ansatzweise.
Ich habe aus dem Text des Bundesverfassungsgericht zitiert.
Und u.a. folgendes weggelassen:
Indem das Kammergericht für seine Beurteilung die in der Kurznachricht wiedergegebene Schlagzeile „Deutschland zahlt wieder Entwicklungshilfe für Afghanistan“ ausblendet, verharrt seine Sinndeutung auf einer isolierten Betrachtung des durch den Beschwerdeführer formulierten Kurznachrichtentextes. Auf dessen Grundlage gelangt es zu der Einschätzung, der an der Bundesregierung geübten Kritik eines „Irrenhauses“ könne ein nachvollziehbarer Sinn „nur dann“ entnommen werden, wenn eine Zahlung von Entwicklungshilfe an die derzeitigen Machthaber in Afghanistan behauptet werde, da der Durchschnittsleser eine Unterstützung regierungsferner Institutionen nicht als „irres Vorgehen“ ansehe. Die schon bei bloßer Betrachtung des Kurznachrichtentextes naheliegende Möglichkeit, der Beschwerdeführer habe die Gefahr eines mittelbaren Zugutekommens von Zahlungen an die Machthaber in Afghanistan thematisiert, schließt es mit dem zirkulär entgegengesetzten Standpunkt aus, für den Durchschnittsleser ergebe sich die Behauptung, die Regierung habe „Zahlungen an die Taliban geleistet“. Auch zieht es nicht in Erwägung, ob diese Annahme einer Tatsachenbehauptung angesichts der wiedergegebenen Schlagzeile „Deutschland zahlt wieder Entwicklungshilfe für Afghanistan“ als fernliegend auszuscheiden und aus der Sicht eines Durchschnittslesers allein die zugespitzte Meinungsäußerung anzunehmen sei, mit einer Zahlung von „Entwicklungshilfe für Afghanistan“ zahle Deutschland faktisch „Entwicklungshilfe an die Taliban“. Auf den im Instanzenzug zuvor auf dieser Linie liegenden, maßgeblich an die in der Kurznachricht wiedergegebene Schlagzeile anknüpfenden Standpunkt des Landgerichts geht das Kammergericht nicht ein.
Sehr bezeichnend, dass du hier massiv selbst anderen der Lüge bezichtigst,
mach dich nicht lächerlich. Genau das war dein eigener Anfangssatz deines ersten Kommentars. Dieser war nicht zutreffend.
Richtig. Im Urteil wird stattdessen mitunter das Wort "fehlerhaft" verwendet oder auch "unwahr".
Die Bezeichnung "unwahr" verwendete das Kammergericht, dessen Urteil nun aufgehoben wurde. Das sagt also nicht das BVG. Netter verzweifelter Versuch, dich zu rechtfertigen und Wörter ohne ihren Kontext zu "zitieren"
Fehlerhaft kommt auch in einem anderen Kontext ein mal vor.
Indem du über die Inhalte des Urteils und die angegriffene Berichterstattung falsche Tatsachenbehauptungen aufstellst.
Genau das machst du mit deinen zitierten Wörten im falschen Kontext, Glückwunsch
Und u.a. folgendes weggelassen:
Durch die Verlinkung des Urteils bzw der Begründung habe ich natürlich alles Ordnungsgemäß offengelegt und somit nichts weg gelassen.
Netter verzweifelter Versuch,
Ich wiederhole deine Behauptung:
In dem Urteil fällt kein einziges mal das Wort Lüge oder Fakenews.
Ich habe daraufhin reagiert, dass mehrfach entsprechende andere Worte ähnlicher bis gleicher Bedeutung im Urteil enthalten sind.
Der verzweifelte Versuch, das alles nun im Nachhinein schön zu reden, kommt von dir.
Es wirkt schon extrem peinlich, dass du hier erst behauptest, es falle das entsprechende Wort gar nicht und plötzlich änderst du das alles hin zu "Aber ja, es ist halt in einem anderen Kontext gefallen".
Genau das machst du mit deinen zitierten Wörten im falschen Kontext, Glückwunsch
Aber sicher doch. Natürlich zitiere ich stets alles im falschen Kontext, du aber niemals.
Komisch nur, dass "Es kommt das Wort gar nicht vor" vs. "es kommt vor, aber halt anders" bei dir ein und dasselbe ist...
Durch die Verlinkung des Urteils bzw der Begründung habe ich natürlich alles Ordnungsgemäß offengelegt und somit nichts weg gelassen.
Aber sicher doch. So wie Reichelt ja auch in der Überschrift behauptet hat, es werde an den Staat gezahlt um dann irgendwo im Kleingedruckten das Gegenteil festzustellen.
Mal ein Experiment zum Entlarven der Demagogen: Wenn ich nun in der Überschrift behaupte, die AfD betreibe aktiv Spionage für die Chinesen, um dann mittels zweier Links irgendwo zu relativieren, dass es "nur" ein Mitarbeiter Krahs war und dieser zwar über irgendwas Bescheid wusste, aber nicht anschauen wollte, was da ablief.... Nun. Was wird das Ergebnis sein? Richtig: Du wirst mir eine Lüge vorwerfen und wirst vielleicht die sofortige Löschung dieser Lüge betreiben wollen.
Wenn du hier aber exakt dasselbe machst und bei Reichelt exakt dasselbe verteidigst, ist es plötzlich nur eine "Überspitzung", Eine "Meinung", etwas, was als Verteidigung der Meinungsfreiheit gefeiert wird...
Mit einem Wort: Das ist extrem scheinheilig...
Du wirst mir eine Lüge vorwerfen und wirst vielleicht die sofortige Löschung dieser Lüge betreiben wollen.
Absolut falsch. Ich würde dich darauf hinweisen, dass in dem von dir verlinkten Artikel im weiterem Verlauf ein andere Aspekt zum tragen kommt.
Ich bin da nicht wie du. Du verlinkst bei deinen Behauptungen meistens nicht mal irgendwas. Man weiß also nicht, auf was du dich konkret beziehst. Das ist bei mir anders.
Ich habe daraufhin reagiert, dass mehrfach entsprechende andere Worte ähnlicher bis gleicher Bedeutung im Urteil enthalten sind.
Sind sie nicht. ein Wort z.B. war im Urteil des Kammergerichts, welches ja revidiert wurde. Jedes Wort ist in meinem Artikel jeweils 1 mal (laut Textsuche im Browser)
plötzlich nur eine "Überspitzung"
Das Wort "überspitzung" kommt hingegen tatsächlich im Urteil vor. Mit Kontext zu "überspitze Meinung". Diese ist laut Urteil auch zulässig.
Ich bin da nicht wie du.
Ach. Bist du nicht?
wenn du mir noch ein mal eine Lüge Ulunterstellen solltest, muss ich dich melden. Das lasse ich mir nicht ständig gefallen. Deine Hetze können hier schon mehrere Personen nicht mehr ertragen.
[...]
Das ist also eine klare Lüge von dir
Du wirfst hier permanent bei anderen sofort mit dem Wort "Lüge" um dich, obwohl du es bist, der eindeutig hier falsche Behauptungen in den Raum stellst. Wie gezeigt anhand des Beispiels, dass gewisse Wörter gar nicht im Urteil vorkommen würden...
Du verlinkst bei deinen Behauptungen meistens nicht mal irgendwas.
Wieso muss ich es auch? Wenn ich Fakten aus den bereits gelieferten Links wiedergebe, wie Wörter, die im Urteil auftauchen, zuvor aber geleugnet wurden, dann muss ich nichts Neues verlinken.
Das ist bei mir anders.
So viel anders, dass du Dinge behauptest, die dann in deinem Link völlig anders sind. Faszinierend oder?
Sind sie nicht
Doch. Das sind sie.
Die von mir angegebenen Wörter tauchen NICHT nur in Teil 1 des Urteils auf, sondern auch in Teil 2, was dann die Begründung des BVerfG enthält. Du verbreitest also erneut Unwahrheiten zu deinem eigenen Link. Faszinierend.
Jedes Wort ist in meinem Artikel jeweils 1 mal (laut Textsuche im Browser)
Faszinierend. Ist das nun eine Lüge oder ist dein Browser einfach kaputt? bei mir findet es das Wort "unwahr" an 5 Stellen im Urteil.
Oder kennst du womöglich nicht den Unterschied zwischen einer Pressemitteilung und einem Urteil? Denn in der Tat. In der "Pressemitteilung" kommt das Wort "unwahr" nur 1 mal vor. Du aber behauptest ständig etwas zum urteil und nicht, dass du dich nur auf die Pressemittelung beziehst und das Urteil nie gelesen hast (obwohl es verlinkt ist).
Aber wird dann deine Behauptung, dass im Urteil das Wort gar nicht in anderem Kontext vorkomme, automatisch zur Lüge oder ist es nur zur Schau gestellte Unwissenheit?
Fragen über Fragen. Vielleicht kannst du aufklären, wie du zu diesen Falschbehauptungen kommst und ob das nur Unwissenheit ist.
Extrem peinlich es es nur, dass du aufgrund der eigenen Unwissenheit dann andere heftig angehst und der Lüge bezichtigst. Eigentlich müsstest du dich dafür nun entschuldigen. Schauen wir mal, ob du diese charakterliche Stärke besitzt. Basierend auf den vielen Situationen der Vergangenheit vermute ich, es kommt hier keine Entschuldigung...
Ich habe mir nichts vorzuwerfen und meinen Standpunkt klar dargelegt.
Dein, meiner Meinung nach, toxisches Verhalten, deine absolut fragwürdige Argumentation und dein flüchten in Relativierungen sind einfach schwer nachvollziehbar und keine Grundlage für eine sachliche Diskussion
Du hast dir also nichts vorzuwerfen außer bizarre Falschbehauptungen zu dem, was du selbst verlinkt hast (u.a. Wörter-Zählungen) und dass du auf deinen Falschbehauptungen basierend anderen der Lüge bezichtigst.
Ich bin also toxisch, weil ich deine bizarren Falschbehauptungen korrigiere.
Hmmm. Toxisch im Sinne, dass ich das Gift der Wahrheit und Fakten in die Welt der Märchen träufele? Hmmm...
Womöglich liest du in ein paar Tagen noch mal alles durch. Dann bitte ohne Schaum vorm Mund.
Schönes Leben noch...
Leider ist das so, ja. Ich habe aber dennoch nicht vor, einfach wegzugehen und still zu bleiben. Hier lesen auch Kinder mit auf dieser Plattform.- Womöglich nicht direkt hier und womöglich auch nicht so lange aber wer weiß. Und hier Kinder oder andere, die das nicht richtig nachprüfen, schutzlos solchen Märchen ausgeliefert zu sehen, das kommt für mich nicht in Frage.
Wie dem auch sei. Für den Moment ist eh alles gesagt.
Ist eh zu sonnig, noch weiter am Handy im Garten zu sitzen. Muss was tun ;-) Schönen Tag noch.
mach mir keine Angst. ich denke anders. meine beste Freundin denkt anders. und zwei gute Freundinen von mir haben sagen wir mal einen seeeehr dunklen taint.
Es gibt nichts wogegen die AFD nicht wettert, darüber dass Kinder an der Playstation spielen haben sie auch schon gelästert.
Dass sie jetzt über Döner lästern wundert mich nicht.
Meckert die AfD nicht über alles, was nicht aus „typisch“ deutsch herkommt?
EkelhAfD.
Yep, und sie wissen nicht mal was "typisch deutsch" (nicht) ist... ;o)
Alle Parteien meckern doch wie es ihnen gerade passt. Denen sind die politischen Ansichten meist egal und es geht ihnen nur darum gewählt zu werden. Es würde mich nicht wundern, wenn die AfDler in ihrer Freizeit auch öfters Döner essen würden. Ich wundere mich, dass sich manche deswegen so aufregen.
Das möchte wohl eher die Regierung verbieten.
Siehe das "Demokratiefördergesetz", wo Meinungen auch innerhalb der Meinungsfreiheit unerwünscht und geahndet werden - und Kritiker es mit einem starken Staat zu tun bekommen sollen
Auch musste das Bundesverfassungsgericht kürzlich eine Klage der Bundesregierung bearbeiten, in der herausgekommen ist, dass der Staat durchaus kritisiert werden darf.