BSW nimmt Mandate mit?
Warum ist der gesellschaftliche Aufschrei über Wagenknecht‘s Mandate Klau nicht viel größer?
Die Linke ist im Bundestag vertreten dank
Gesine Lötzsch, Gregor Gysi und Sören Pellmann,
keiner der 3 ist zum BSW gewechselt. Das heißt, alle Mandate die das BSW heute hat existieren nur, weil eine andere Partei 3 Direktmandate geholt hat. Niemand im BSW hat ein Direktmandat geholt, nicht einmal Wagenknecht selbst. Trotzdem rücken sie über die Liste der Linken ins Parlament ein.
Ich empfinde das als himmelschreiende Ungerechtigkeit, aber ich habe das Gefühl damit allein zu sein.
Was denkt ihr darüber?
3 Antworten
Das ist nicht ungewöhnlich. In der älteren und jüngeren Geschichte gibt es dafür parteiübergreifend genug Beispiele.
Der Grüne Oswald Metzger wechselte in der laufenden Legislaturperiode zur CDU und nahm sein Mandat mit. Das ist das Recht eines Abgeordneten, egal ob er per Direkmandat oder über die Liste seiner Partei an seinen Sitz im Parlament gekommen ist.
Man kann das verräterisch finden, aber ungesetzlich ist das nicht und die verlassene Partei kann auch nichts dagegen unternehmen.
Und da das bei anderen Parteien schon vorkam, Erika Steinbach von der CDU zur AfD, wird über BSW von den anderen Parteien diesbezüglich auch nicht gemotzt.
Fein ist es nicht, aber auch nicht so ungewöhnlich bzw. einzigartig wie Du denken magst.
naja solche Mandatsmitnahmen sind keine Neuheit. War nicht kürzlich einer der bisherigen Linken Abgeordneten sogar zur SPD gewechselt? Die (alte) Linke ist für beide Gruppen, die sich gespalten haben, gewählt worden.
In manchen Ländern werden die Abgeordneten sogar offen bestochen, die Partei zu wechseln.
Es gibt grundsätzlich nunmal keine Abgeordneten 1. und 2. Klasse. Sie können sich nach ihrem Gewissen zusammentun wie sie möchten. Sie sind keine Roboter.
Ja das ist schon sehr frech. Die sache ist halt nur die es ist halt die Linke und die ist sowieso nicht beliebt also juckt das keinen ob die jetzt weg ist als Fraktion. Die anderen Parteien sind da warscheinlich eher Froh drüber dass es eine Fraktion weniger gibt.