Wie geht es weiter mit der AfD?

Im ersten Wahlgang der Kommunalwahlen in Thüringen konnte die AfD nicht nur keinen Posten erlangen, sie schaffte es nicht einmal mit guten Aussichten in Stichwahl zu gehen.

Einzig bei der Bürgermeisterwahl in Zeulenroda-Triebes erreichte sie im ersten Wahlgang eine relative Mehrheit gegenüber den anderen Kandidaten. Allerdings lag die Zustimmung nur 20,1%, weshalb der AfD-Kandidat in der Stichwahl vollkommen untergehen wird.

Bei den Landratswahlen erreichte die AfD nur im Kreis Altenburger Land eine relative Mehrheit bei 33%, in der Stichwahl wird der CDU-Kandidat allerdings eine deutliche Mehrheit erreichen. In anderen Kreisen geht die AfD entweder nicht in die Stichwahl oder mit einer deutlichen relativen Minderheit. Zum Beispiel in Eichsfeld (20,8% gegen 46,3%) oder im Ilm-Kreis (24,2% gegen 48,2%). Im Januar erreichte die AfD bei der Landratswahl im Saale-Orla-Kreis rund 46%, jetzt kam sie in keinem Landkreis ansatzweise an dieses Ergebnis heran.

Bei den Kreistags- und Stadtratswahlen konnte die AfD erwartungsgemäß vielerorts relative Mehrheiten erreichen, hingegen keine absoluten Mehrheiten. Selbst in den Hochburgen Gera und Sonneberg erreichte AfD geradeso 35%.

Andernorts erreichte die AfD nur kleine Mehrheiten oder verfehlte die Mehrheit. Beispielsweise in Schmalkalden-Meiningen (27,7% gegen 24,5% und 23,9%) oder im Unstrut-Hainich-Kreis (23,6% gegen 21,8% und 22,0%).

2019 erreichte die AfD bei den Kreistags- und Stadtratswahlen 17,7%, dieses Jahr waren es 25,8%, was isoliert betrachtet einen deutlichen Anstieg wiederspiegelt.

Nach den Erfolgen in Sonneberg, Raguhn-Jeßnitz, Pirna, Nordhausen und Großschirma ist das allerdings ein deutlicher Rückschritt. Vor allem nachdem die Umfragewerte für Thüringen im januar noch bei 36% lagen.

Die Umfragewerte zu den Landtagswahlen beziehen sich logischerweise auf eine andere Wahl, sind aber trotzdem relativ repräsentativ, denn 2019 lag die AfD zum Zeitpunkt der Kommunalwahlen bei 19 bis 20%, zurzeit liegt die AfD in den Umfragen bei 29 bis 30%. Die AfD ist also deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben.

Der Trend geht weiterhin abwärts, was sich auch bundesweit deutlich abzeichnet. Allensbach sieht die AfD derzeit bei 14%, Forsa bei 15%, Verian und Forschungsgruppe Wahlen immerhin noch bei 16%. Nach dem Hoch der Umfragewerte im Herbst und Winter ist das ein deutlicher Rückschritt.

Wohin führt der Weg der AfD auf längere Sicht? Was ist bei den Kommunalwahlen Sachsen und Brandendurg, der Europawahl, sowie den Landtagswahlen Im Osten zu erwarten? Wie werden sich die Skandale, sowie die innerparteilichen Streitigkeiten im weiteren auswirken?

Die AfD wird noch tiefer in die Krise stürzen 60%
Die AfD wird sich vollkommen von den Schwierigkeiten erholen 25%
Die AfD wird weiterhin etwas straucheln, sich aber stabilisieren 15%
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Würdet ihr so eine Partei wählen?

In Deutschland (sowie der bevorstehenden EU-Wahl) gibt es eine indirekte Demokratie: Wir delegieren Volksvertreter (Politiker / Parteien), von denen unsere Interessen vertreten werden sollen. Dies klappt in der Praxis nie hundertprozentig, was an der aktuellen politischen Unzufriedenheit des Volkes zu erkennen ist. Allerdings ist der Aufwand deutlich geringer als bei der direkten Demokratie.

Bild: Das Wahlsystem in Deutschland

Die direkte Demokratie, bei der über Gesetzesentwürfe und politische Entscheidungen direkt per Volksentscheid abgestimmt wird, ist zum Beispiel in der Schweiz zu finden. In diesem System wird die Meinung des Einzelnen durch eine direkte Stimme vertreten - ohne den Umweg über gewählte Repräsentanten. Ein Nachteil ist, dass dieses System im Vergleich zur indirekten Demokratie mehr Aufwand für die Wähler bedeutet, da sie regelmäßig an Abstimmungen teilnehmen und sich umfassend über die zu entscheidenden Themen informieren müssen.

Was also tun, wenn man die direkte Demokratie sinnvoller findet, aber ein Wahlverfahren der indirekten Demokratie durchgeführt wird?

Anstatt zu erwarten, dass das ganze Wahlsystem umgekrempelt wird, hier ein möglicher Kompromiss:

Es wird eine fiktive Partei gegründet, die über das bekannte Wahlverfahren gewählt wird. Die Vertreter, die gewählt werden, verpflichten sich, bei Abstimmungen über Gesetzesvorschläge ihre eigene Meinung aus dem Spiel zu lassen. Stattdessen stimmt jeder Wahlberechtigte über ein Online-Portal, bei dem man sich vorher einmalig verifizieren ( = es wird geprüft, ob man ein echter, volljähriger / ... Mensch ist, der in Deutschland / Europa / ... lebt) muss, direkt über den Gesetzesentwurf ab. Die relative Verteilung der Online-Stimmen werden dann genau so auf die Sitze der Vertreter verteilt.

Beispiel:

Die relative Verteilung der Online-Stimmen sind bei:

  • 60% stimmen zu
  • 20% enthalten sich
  • 20% stimmen dagegen

Wenn die Partei 10 Sitze, beispielsweise im Bundestag hätte, würde sich abgesprochen werden, wer für was stimmt, damit am Ende die Verteilung übereinstimmt. Im Beispiel würden also 6 Vertreter zustimmen, und sich je 2 enthalten / dagegen stimmen.

Für dieses Gedankenexperiment werden 2 Gegebenheiten angenommen:

  • Es gibt keine gewählten Vertreter, die, trotz der Verpflichtung zur Übernahme der Online-Stimmen anders abstimmen als abgesprochen
  • Das Online-Verfahren zur Abstimmung weißt keine technischen Fehler auf

Würde dies funktionieren? Wäre dies eine Alternative für euch bei einer Bundestags- oder sogar Europawahl? Wie könnte dieses Konzept verbessert werden? Ich freue mich auf eure Denkanstöße!

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Ja, das ist ein guter Kompromiss mit dem aktuellen System, weil.. 50%
Nein, das käme für mich nicht in Frage, weil... 50%
Der Ansatz ist gut, aber bedarf Verbesserung, weil... 0%
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Wieso bekommt die FDP & Die Linke so viel Aufmerksamkeit bei der Europawahl 2024?

Beide Parteien kommen nicht ansatzweise auf 5% laut aktuellen Umfragen, trotzdem werden die in jedem Atemzug im Kontext der Europawahl 2024 in verschiedenen Zeitungen und in YouTube Videos zu den wichtigsten Wahlprogrammen erwähnt. Oder es gibt sogar extra Videos für FDP und Linke in Videoreihen die Wahlprogramme relevanter Parteien vorstellen. Absolut irreführend.

Separat gibt es dann eben Videos von Wahlprogrammen kleinerer Parteien.

Die FDP könnte man grad noch so tolerieren aufgrund deren Präsenz auf Bundesebene aber vor allem Die Linke kann man schon bei den Kleinparteien einreihen, eine Partei die in Umfragen 3% hat und mit Freien Wählern und Volt gleich auf ist oder mit ach und krach gegen eine Satire und Tierschutzpartei die Nase vorne hat? Kein Hauptvideo wert.

Hier eine aktuelle Statistik die verschiedene Umfragen zusammenmischt. Also mit noch größerer Aussagekraft als sowieso schon:

https://dawum.de/Europawahl/

Eure Meinung zur künstlichen Relevanz von Linken (und FDP) in den Medien? Habt ihr ebenfalls das Gefühl?

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