Tempo Beschilderung?
Hallo, wenn ein Schild mit Tempo 100 steht, darunter das Schild für Überholverbot, und darunter ein weißes Schild mit der Uhrzeit. Gilt die Uhrzeit nur für das Überholverbot?
Also die Zeit von wann bis wann das gilt
8 Antworten
Hi, wenn mehrere Schilder untereinander angebracht sind, gilt das Zusatzschild mit der Uhrzeit nur für das, das direkt oberhalb von ihm ist.
Nach deiner Schilderung gilt demnach das Tempolimit immer und das Überholverbot nur zur ausgewiesenen Uhrzeit.
Gilt nur für das direkt darüber. Also 100 gilt immer, Überholverbot nur zu der Uhrzeit.
Die zeitliche Beschränkung bezieht sich nur auf das oder die Schilder, die unmittelbar über dem Schild mit der zeitlichen Beschränkung montiert sind. In deinem Fall also bezieht sich die Einschränkung auf das Überholverbot. Soll sich das ganze auch auf die Geschwindigkeit beziehen, müsste das Schild für die Geschwindigkeit neben dem Überholverbot-Schild montiert sein, so dass beide Schilder unmittelbar über der uhrzeitlichen Einschränkung hängen.
Die Lösung findet sich in §39 Abs. 3 der StVO. Demnach bezeiht sich das Zusatzzeichen, in diesem Fall die Uhrzeit, auf das Verkehrszeichen, unter dem es steht. Es können aber auch mehrere Schilder darüber angebracht sein. Dann bezeiht sich das Zusatzzeichen auf alle Schilder.
https://dejure.org/gesetze/StVO/39.html
Außerdem führen die Verwaltungsvorschriften zur StVO dazu aus:
"Vorschriftzeichen für den fließenden Verkehr dürfen in der Regel nur dann kombiniert werden, wenn sie sich an die gleichen Verkehrsarten wenden und wenn sie die gleiche Strecke oder den gleichen Punkt betreffen."
Meiner Meinung nach hebt das unterste Schild auch das Tempo Limit wieder mit auf.
Hier wird wenn tagsüber angegeben wohl stärker Verkehr sein so daß man hier einen besseren Fluss haben möchte oder wenn nachts dann wohnen dort Leute nah an der Strecke die dann vor Lärm geschützt werden sollen.
Bei uns haben wir auf der Landstraße so ein Schild mit 70 bzw Überholverbot aber mit dem Zusatz bei Nässe. Hier darf ohne Nässe ganz normal 100 gefahren werden bzw es darf überholt werden.
Wenn du es ganz genau haben willst frag doch Mal in ner Fahrschule nach. So eine kleine Info werden die wohl gratis geben wenn man freundlich fragt.
Oder beim Bundesverwaltungsgericht:
https://www.bverwg.de/de/130303U3C51.02.0