Zählt Ausländerfeindlichkeit als Volksverhetzung?
10 Antworten
Du darfst keine Gruppe pauschal abwerten, das verstößt gegen § 130 StGB. Du darfst aber äußern, dass du weniger Ausländer in Deutschland haben willst.
Alleine das Denken in Inländer und Ausländer halte ich im Sinne der allgemeinen Menschenrechte 1948 für kritisch. Jeder Mensch hat ein freies Niederlassungsrecht.
salome77
03.07.2020, 08:25
@HKDornbusch
Du kannst das anders sehen. Aber bitte argumentiere nicht mehr mit den Menschenrechten, denn dort steht es nicht drin.
Nein, zählt nicht.
Sobalt du die Grundrechte einer anderen Person Nicht einschränkst kannst du hassen wen du willst aber Ausländer feindlichkeit Hab ich noch nie verstanden SEIT IHR TIERE ODER WAS?
Auf jeden Fall!
Im jeweiligen Staat, aber nicht in anderen Staaten.