Wird die Regierung in Bremen, "weiter so" heute beschlossen?
oder gibt es eine Chance für eine ausgeglicherne, weniger durchgeknallte Koalition?
3 Antworten
Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet
Heute passiert nichts Definitives. Bis Mittwoch sollen die Sondierungsgespräche laufen. Danach entscheidet die SPD, mit wem sie Koalitionsgespräche aufnimmt. Zur Wahl stehen eine GroKo und RRg.
Ich bin CDU-Wähler und hoffe auf eine GroKo und darauf, dass das Bildungsministerium endlich aus der SPD-Hand kommt. Trotzdem glaube ich eher an eine Neuauflage von RRG. Meine Gründe:
- Die SPD in Bremen steht eher links. (Gemäßigte Kräfte gibt es kaum) und die wollen eher ein Weiter so
- Die SPD ist diesmal viel stärker als Grüne und Linke und kann die beiden Parteien viele Kröten schlucken lassen (Mit der CDU wäre das nicht in dem Maße möglich).
- Die Grünen wie sie waren gibt es nicht mehr. Maike Schäfer ist (Gott sei Dank) zurückgetreten, die beiden Vorsitzenden werden es auch tun und die Spitzenkandidatin aus Bremerhaven ist gerade aus der Partei ausgetreten. Die Grünen sind also im Moment eine Wundertüte: Niemand weiß, wer das Ruder übernimmt und damit sind sie extrem schwach und sagen zu allem „ja“, nur um an der Regierung zu bleiben.
- Die linke Senatorin Kristina Vogt hat in der vergangenen Legislatur gute Arbeit gemacht - im Gegensatz übrigens zu unserem „U-Boot“-Bürgermeister. Sie ist zu Recht sehr beliebt und könnte so einer Koalition Stabilität verleihen.
- Ein paar SPD- Senatoren kleben an ihren Posten und verteidigen sie mit Hauen und Stechen. In einer GroKo wären diese Senatorenplätze aber in Gefahr. Das betrifft vor allem Sascha Aulepp, die Bildungssenatorin, die als Senatorin schlichtweg eine Katastrophe ist, die aber über einen starken Rückhalt in der Partei verfügt.
Das ist sehr unwahrscheinlich, da die SPD am morgigen Sonnabend (erste) Gespräche mit der CDU führen wird.
Die Regierungsbildung wird sicher noch etwas dauern, da wird die SPD - ohne die geht es faktisch nicht - schon ausloten, was für sie die beste Option ist.