Warum soll die Afd verboten werden?
Hallo,
ich bin 14 und sehe politikinteressiert. Aber verstehe trotzdem nicht, warum die AfD verboten werden soll. Gründen die dann nicht einfach eine neue Partei?
danke für alle antwortem
5 Antworten
Die Frage, ob sie sich dann nicht einfach neu gründen ist natürlich berechtigt. Was ja aber nicht heißt, dass sie sich bei einem Verbot einfach nur einen neuen Namen geben können. Sie müssen auch Personal und Inhalte austauschen.
Es gibt bisher kein Verbotsverfshren. Diskutiert wurde es allerdings weil die AFD rechtsextrem ist.
Sie wurde vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft, auch wenn diese Einschätzung vorerst, bis zu einer Gerichtsentscheidung, ausgesetzt ist.
Ist natürlich schon ein berechtigter Einwand. Jedoch gründet man eine neue Partei nicht einfach so über Nacht. Außerdem geht es um die Signalwirkung. Der Faschismus darf in Deutschland einfach nie wieder Fuß fassen.
Die AfD soll nicht verboten werden. Grüne, SPD und SED hätten das gerne, haben aber keine Mehrheit, einen solchen Antrag einzubringen. Darüber würde das Bundesverfassungsgericht entscheiden und die Voraussetzungen dafür liegen erkennbar nicht vor.