Geldstrafe und Mehr wegen Plagiaten am Zoll?
Hey,
Wenn man gefakte Ware aus zB China bestellt und die am Zoll als Plagiat abgestempelt wird - was passiert dann?
Also das wird dann vernichtet, aber passiert dann noch was ?
Kriegt man eine Geldstrafe oder noch Schlimmeres ?
Bitte nur antworten wer Ahnung hat :)!
MfG
4 Antworten
Eine Ware wird nicht als "Plagiat abgestempelt". Entweder ist sie ein Fake oder nicht.
Hat der Zoll den Verdacht, daß es sich um eineMarkenrechtsverletzung handelt, sendet er Fotos oder die Ware an denRechteinhaber. Der kennt sich mit "seiner" Ware sehr gut aus.
Handelt es sich um ein Plagiat, erhältst Du Post vom Anwalt des
Markenrechtinhabers. Die Kosten für den Anwalt trägst Du, meist ein paar
hundert EUR.
nein. Aber die Kosten für den Anwalt sind eh' schon happig; dafür, daß man die Ware nicht bekommt.
Und was wenn man geschäftlich gehandelt hat? Das soll eigentlich imemr der Fall sein auch wenn man für privaten Gebruach gekauft hat weil ja der Verkäufer das geschäftlich macht.
Wenn du als Privatperson etwas importierst, dann gibt der Zoll das üblicherweise nicht an die Staatsanwaltschaft weiter, es ist also von dieser Seite nicht mit einer Strafe zu rechnen. Allerdings ist die Grenze fließend und wenn du 10 Paar Schuhe importierst, könnte der Zoll da schon aufmerksam werden.
Allerdings gibt der Zoll die Informationen an den Rechteinhaber weiter, wenn dieser einen entsprechenden Antrag gestellt hat. Der beauftragt dann seine Anwälte, dir eine kostenpflichtige Unterlassungserklärung zukommen zu lassen, dass du so was nicht wieder tust. Da belaufen sich die Kosten schnell im oberen dreistelligen bis unteren vierstelligen Bereich.
so ein Quatsch.
Die Staatsanwaltschaft hat damit nix zu tun. Es gibt beim Import per Paketsendung auch keine "fließende Grenze".
https://dejure.org/gesetze/MarkenG/143.html doch, das hat es schon. Sobald man im gewerblichen Kontext unterwegs ist, wird es strafrechtlich relevant und die Unterscheidung ob es an den Staatsanwalt geht, trifft erstmal der Zöllner und am Ende der Richter.
Bei Deals mit der chinesischen Plagiatsmafia gehst Du diverse Risiken ein. Du gibst den Kriminellen bei einem Kauf Deine Realdaten an die Hand. Und damit lassen sich ganz nette Dinge anrichten, die dann auch für den Betreffenden ins Geld gehen können.
Das haben die meisten Kids nämlich nicht auf den Schirm.
Beispiel aus der Praxis.
Der Zoll ist bei Vorliegen eines Grenzbeschlagnahmeantrages durch den Rechteinhaber verpflichtet die gefälschten Waren zu beschlagnahmen und den Rechteinhaber davon in Kenntnis zu setzen.
Das Verfahren ist gesetzlich geregelt.
https://dejure.org/gesetze/MarkenG/146.html
Im Falle einer Fälschung wird die Vernichtung angeordnet.
Strafrechtlich verfolgt wird nur der Handel im geschäftlichen Verkehr, d.h. z.B. Kauf (Import) für den Weiterverkauf. Indizien sind z.B. die Art und Umfang der bestellten Menge an Fälschungen.
Da brauchst Du dann schon mehr als ein paar schöne Worte, wenn eine Sendung mit Dutzenden Fälschungen aufgegriffen wird. In Zollangelegenheiten gilt nämlich die umgekehrte Beweislast.
Ein Rechteinhaber kann Dich im Nachgang zu einer Beschlagnahme in Form einer strafbewehrten Abmahnung in Anspruch nehmen. Für den Wiederholungsfall wird da die Zahlung einer Strafe gefordert. Und da Anwälte nicht für ein Vergelts Gott arbeiten liegt so einer Abmahnung dann auch eine Kostennote bei.
In den Fällen musst Du dann zusehen wie Du so eine Abmahnung abwehrst. z.B. selbst einen Anwalt beauftragen, der aber auch bezahlt werden will...
Ist der Kauf für private Zwecke nicht trotzdem geschäftliches Handeln? Man schließt ja ein Geschäft mit einem gewerblichen Händler.
Hab ich jedenfalls so gelesen.
Kommt drauf an, welche Marke.
Manche Marken hsben Patentanwälte und die schreiben dich dann an und du bezahlst recht ordentlich für die Unterlassungserklärung..
Um welche Marke würde es gehen?
Die Marke heißt Supreme, also ist eigentlich nicht so bekannt
Alles mögliche. Schuhe, Handschuhe,
Jacken also alles was mit Klamotten/Fashion zutun hat
Und was ist mit einer Geld Strafe ? Kann die nicht zusätzlich auch noch auf einen zukommen ?